Maskenpflicht im Unterricht auch in Baden-Württemberg

Von | Oktober 18, 2020

Von Birdy

Nun hat es auch Baden-Württemberg ereilt. Ab Montag, dem 19.10. gilt landesweit eine Maskenpflicht im Unterricht ab Klasse 5. Diese Nachricht hat die Schulen erst am Freitag, kurz vor dem Wochenende ereilt. Die Schulbehörde stützt sich hier auf den Inzidenzwert von 35 auf 100 000 Einwohner, der am Donnerstagabend überschritten wurde.

Lt. Rhein-Neckar-Zeitung v. 17./18.10. wurde die aktualisierte Corona-Verordnung erst am Donnerstagnachmittag verbreitet und dies vor der offiziellen Ausrufung der Pandemiestufe 3. Hier bleibt also kaum Zeit für Eltern gegen diese Anordnung rechtlich vorzugehen.

Eine Gnade ist, dass die Grundschule von dieser Verordnung (bislang) ausgenommen ist.

Schüler ab Klasse 5 sind jedoch gehalten, während des Unterrichts und auch in den Pausen an der frischen Luft eine Maske zu tragen. Was bedeutet das für die Schüler nur? Acht Stunden und länger, wenn sie mit dem Schulbus kommen, eine Maske zu tragen, die ihnen die freie Atmung behindert, sie einer CO2-Belastung und möglichen Angstgefühlen und Beklemmungen unter der Maske aussetzt. Ganz zu schweigen von dem Gruselkabinett, das sich da im Klassenzimmer und auf den Fluren begegnet. Halloween kann ausfallen dieses Jahr! Es wurde auf dieser Website schon viel geschrieben zum Maskentragen und seinen Gefahren für die Gesundheit.

Reichen wirklich die täglich verkündeten Zahlen aus, die gefühlt wie Frontmeldungen einprasseln, um Schüler einem möglichen Risiko durch die Maske auszusetzen? Ich finde nicht.

Lehrer dürfen jedoch haftungsrechtlich mit Verweis auf den „Umgang mit Musterschreiben und Klageandrohungen“ beruhigt sein:

Die persönliche Haftung von Schulleitungen und Lehrkräften gegenüber Dritten ist nach den Grundsätzen des Amtshaftungsrechts ausgeschlossen.

Rechtliche Auseinandersetzungen über die Vorgaben der Corona Verordnungen werden von den Ministerien bzw. den Regierungspräsidien, nicht von den Schulen geführt.“

(Quelle: Handreichung zur Maskenpflicht an Schulen Geltungsbereich -Grenzen -Erläuterungen Stand: 15.10.2020)

Es wurde dabei nichts vergessen: Maskenverweigerer unter den Schülern dürfen mit Erziehungs- und Ordnungsmaßnahmen bzw. ihre Eltern oder auch sie selbst mit Bußgeldverfahren rechnen. Lehrern, die dieser Zwangsmaßnahme nicht nachkommen, ist gleich das Betreten des Schulgeländes untersagt.

Außerdem werden die Lehrer folgendermaßen mit Verweis auf Meldung und Streichung der Bezüge eingeschüchtert:

Sofern Lehrkräfte entgegen den Vorgaben der CoronaVO keine Mund-Nasen-Bedeckung tragen, verletzen sie ihre Dienstpflichten und sind unverzüglich dem zuständigen Regierungspräsidium zu melden. Das Regierungspräsidium prüft und veranlasst ggf. dienst-oder arbeitsrechtliche Schritte. Liegt ein schuldhaftes Fernbleiben vom Dienst vor, wird der Verlust der Dienstbezüge festgestellt (§ 11 Abs. 1 LbesG). Bei Verstößen gegen die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung während des Schulbetriebs kann die Schulleitung darüber hinaus die Ordnungswidrigkeit (§ 19 CoronaVO) der zuständigen Bußgeldbehörde melden.“

In welchem Deutschland leben wir nur gerade? Die Massentests und die damit einhergehenden steigenden Zahlen werden zunehmend als Instrument zur Einschüchterung und Disziplinierung unter dem Verweis auf die Gesundheitsfürsorge eingesetzt. Als Lehrkraft fühlt man sich ohnmächtig diesem Machtapparat ausgesetzt.

An unserer Schule gilt als Vorgabe der Schulleitung: Über die Maßnahmen wird nicht diskutiert!

Hatten die Schulen nicht einmal den Anspruch, eine Stätte der Aufklärung zu sein, an der diskutiert, nachgedacht und auch mal mit offenem Gesicht gelacht werden konnte?

Vieles davon verschwindet regelrecht hinter der Maske. So traurig.

Link: https://km-bw.de/site/pbs-bw-km-root/get/documents_E-1215370759/KULTUS.Dachmandant/KULTUS/KM-Homepage/Artikelseiten%20KP-KM/1_FAQ_Corona/Schreiben%20Min%20Schuljahr%2020_21/2020%2010%2015%20Anlage%20Handreichung%20Maskenpflicht.pdf

(Handreichung zur Maskenpflicht an Schulen Geltungsbereich -Grenzen -Erläuterungen Stand: 15.10.2020)

4 Gedanken zu „Maskenpflicht im Unterricht auch in Baden-Württemberg

  1. admin Beitragsautor

    Die Rigorosität. mit welcher u. a. der Zwang zur Gesichtswindel in der Schule umgesetzt wird, zeigt mir, dass wir uns direkt auf dem Weg in ein autoritäres System bewegen. Ein System, in dem für Abweichler kein Platz ist. Mich erinnert das zunehmend an Staaten wie China etc.

    Was ich mich dabei immer frage: Was ist Ursache und was ist Wirkung?

    Nimmt der autoritäre Staat “Corona” als Vorwand, um seinen Machtanspruch zu manifestieren oder ist “Corona” so gefährlich, dass man rigoros “die Zügel anziehen” muss wie die Kanzlerette dies unlängst verlauten ließ.

    Egal, wie es sei, es wird ungemütlich in diesem Land und wir müssen unsere Freiheiten und Rechte heute so intensiv verteidigen, wie ich das noch nicht erlebt habe. Um Freiheit bettelt man nicht, man holt sie sich (zurück).

    Peter Baier

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  2. Pingback: Maskenpflicht im Unterricht auch in Baden-Württemberg – Lehrer für Aufklärung – Kon/Spira[l]

  3. Ritchie Blackmore

    Von admin:

    “Ritchie Blackmore”

    Ja, der eine meint in seiner Hybris, er sei Gott, der andere begnügt sich in seinen kruden Vorstellungen ganz bescheiden mit einem “Gitarrengott”. So hat halt jeder seine Träume. Amüsant sind sie indes alle.

    [Restlicher Spam, moralinsaures Geschwurbel und persönliche Anwürfe gelöscht. Auch aus Verantwortung dem Kommentarschreiber gegenüber.]

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