Maskenpflicht in der Schule und der Arbeitsschutz

Von | August 10, 2020

Folgende sehr interessante Leserzuschrift erreichte uns heute:

Sehr geehrte Damen und Herren,

mein Name ist [Name der Redaktion bekannt]. Ich arbeite als Aufsichtsperson einer Berufsgenossenschaft. Im Kampf gegen die Maskenpflicht für Schüler hat Herr Bodo Schiffmann (www.wir2020-partei.de) vor kurzem aufgerufen, die Schulen zu verklagen. Ich würde gerne einen anderen Weg vorschlagen.

Die Grundlage jeder Schutzmaßnahme in einem Betrieb (und Schulen sind laut Gesetz auch Betriebe und genau so zu behandeln) ist die Gefährdungsbeurteilung. Darin ist abzuwägen, wie gefährlich eine Tätigkeit (Baggerfahren, Bürojob, Unterricht, …) ist und mit welchen Maßnahmen die Arbeitssicherheit und der Gesundheitsschutz zu verbessern sind.

Das Tragen einer Maske ist für den Träger belastend. Dies stellt also eine Gefährdung im Sinne des Arbeitsschutzgesetzes dar. Für jede einzelne Tätigkeit, bei der eine Maske getragen werden muss, muss demnach eine Gefährdungsbeurteilung erstellt werden. Dabei ist die Maßnahmenreihenfolge “T-O-P” einzuhalten: Technische Maßnahmen sind vor organisatorischen Maßnahmen zu ergreifen. Und erst, wenn diese Maßnahmen nicht ausreichen, darf Persönliche Schutzausrüstung getragen werden. Technische Maßnahmen wären z. B. das Einbauen einer Lüftungsanlage. Wenn der Luftaustausch ähnlich wie “im Freien” wäre, wäre das “Infektionsrisiko” gering genug, damit keiner eine Maske tragen muss.

Das Verordnen einer Maskentragepflicht, unabhängig von den Ergebnissen einer Gefährdungsbeurteilung, ist demnach nicht mit dem Arbeitsschutzgesetz zu vereinbaren.

Da die Masken aber nun mal getragen werden müssen, muss trotzdem ermittelt werden, welche Belastungen auf die Träger wirken und wie damit umgegangen werden kann. Gemäß Arbeitsschutzgesetz sind psychische Belastungsfaktoren bei der Gefährdungsbeurteilung zwingend zu berücksichtigen. Hier sei auf den „offenen Brief an die Ministerin für Schule und Bildung NRW“ vom 04.08.2020 verwiesen. Die darin beschriebenen psychischen Belastungsfaktoren sind laut Arbeitsschutzgesetz umfassend in einer Gefährdungsbeurteilung zu berücksichtigen. Dies kann auch nicht mit einem Verweis auf die Anordnung gemäß Infektionsschutzgesetz vom Tisch gefegt werden.

Mein Vorschlag ist:

Die betroffenen Eltern, die ihren Kindern die Maskenpflicht nicht zumuten wollen, bitten die Schulleitung, das örtliche Schulamt und das Schulministerium des Landes um Zusendung der Gefährdungsbeurteilung der jeweiligen Schule. Alle drei Stellen sind für Arbeitssicherheit und Gesundheitsschutz zuständig. Sofern dieses Dokument nicht innerhalb kurzer Zeit (Fristvorschlag: eine Woche) vorgelegt werden kann, könnte man im zweiten Schritt mindestens eine Aussetzung der Maskenpflicht erwirken, mit der Begründung, dass die gesetzlich vorgeschriebene Abwägung offensichtlich nicht vorgenommen wurde und daher von einer nicht hinnehmbaren Gefährdung und Belastung der Kinder auszugehen ist. Sobald eine entsprechende schriftliche Gefährdungsbeurteilung zum Thema Maskentragepflicht vorliegt, ist es möglich, die Abwägung als solche zu prüfen, bzw. prüfen zu lassen und auf diesem Wege unter Umständen die Maskentragepflicht dauerhaft zu verhindern.

Die genannten Überlegungen sind im angehängten Dokument “Maskentragepflicht in Schulen” zusammengefasst. Eine Briefvorlage im “doc”-Format habe ich auch angehängt. Diese muss nur noch ausgefüllt werden.

Bei Fragen stehe ich gerne zur Verfügung.

Bitte machen Sie weiter so!

Mit freundlichen Grüßen,

………………

Maskentragepflicht_in_Schulen

Briefvorlage_Arbeitsschutz

 

6 Gedanken zu „Maskenpflicht in der Schule und der Arbeitsschutz

  1. Markus

    Mein Vorschlag wäre, ein konkretes Gegenbeispiel zu nennen: Schweden!
    Offene Schulen in Schweden trotz Corona-Pandemie
    https://www.tagesschau.de/multimedia/video/video-740919.html

    Anders Tegnell zweifelt Nutzen von Masken an
    https://www.n-tv.de/panorama/Tegnell-zweifelt-Nutzen-von-Masken-an-article21962515.html

    Ohne Maskenpflicht und Lockdown die Corona-Krise bewältigt
    https://www.unsertirol24.com/2020/08/08/ohne-maskenpflicht-und-lockdown-die-corona-krise-bewaeltigt/

    Antworten
  2. Pingback: Maskenpflicht in der Schule und der Arbeitsschutz – Lehrer für Aufklärung – Kon/Spira[l]

  3. Andreas Kaufmann

    Zum Bericht Maskenpflich an Schulen aus Sicht des Arbeitsschutzes!

    Danke für diesen Beitrag auch mit den T-O-P Regelungen, daran habe ich im ersten Moment als ehemaliger SiFa nicht mehr gedacht.

    Ich würde die Formulierung noch dahingehend erweitern, das es sich hierbei auch ausschließlich um das Schutzziel erwachsener im Arbeitsprozess handelt!
    Also keine Juvenilen noch im Wachstum befindlichen Voraussetzungen gegeben sind.
    Für Kinder ist meines erachtens auch in Hinsicht einer möglichen Entwicklungsschädigung dringend ein höheres Schutzziel vorzusehen!
    Gerade eine dauerhafte Übersäuerung durch CO² wegen häufigen Rückatmens von CO² würde ich als vermutlich Entwicklungsschädigend einstufen
    Sollte aber ein Arzt beurteile!

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    1. David

      Ich kann nur zustimmen!
      Wenn man das gesamte Arbeits- und Gesundheitsschutz-Regelwerk heranzieht, was rechtlich gesehen verpflichtend ist, muss der gesamte Schulalltag von einer Sicherheitsfachkraft, einem Arbeitsmediziner und einem Schulpsychologen auf Gefährdungen der Schüler und Lehrer beurteilt werden.

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  4. Kerstin

    Hallo, weiß nicht, ob ich hier richtig bin… aber wisst ihr ob ich unbedingt bei einem Kinderarzt eine Befreiung von der Maskenpflicht für mein Kind beantragen muss. Oder geht eine Allgemeinmedizinerin auch?
    Danke!

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    1. admin Beitragsautor

      Hallo!

      Jeder Arzt kann, nach eingehender Untersuchung, Diagnose und Indikation, eine Befreiung von der Gesichtswindel ausstellen.

      Viel Erfolg!

      Peter Baier (Webmaster)

      Antworten

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