bookmark_borderDer neueste „Geniestreich“: Lehrer testen Lehrer. Und zwar auf Covid!

Wir sind ja gelegentlich der durch Politik und Medien initiierten Panikdemie einiges an Blödsinn gewohnt. Ich erspare mir und Ihnen jede weitere Anspielung  auf die hunderte hochgradig abstrusen „Corona“-Regeln, die wir im letzten halben Jahr erlitten haben. Wir kennen sie. Zumindest die meisten davon, auch wenn wir sie nur mehr oder weniger lax befolgen. Oder gar nicht. Aber jetzt wird es wirklich richtig schräg:

Lehrer testen Lehrer: Bund ermöglicht Selbsttests an Schulen

[…]

Lehrer und Erzieher sollen sich nach einer entsprechenden Schulung jetzt auch selbst auf das Coronavirus testen dürfen. „Kitas und Schulen beziehungsweise ihre Träger können von Freitag an eigenständig Schnelltests beziehen und nutzen“, sagte Gesundheitsminister Jens Spahn den Zeitungen der Funke Mediengruppe.

(Quelle)

Also ich frage mich, wie das praktisch ablaufen soll.

Grundsätzlich könne so jeder diese Tests anwenden, sagte der Sprecher, allerdings müssten sie durch entsprechend geschultes Personal erfolgen.(Quelle: ebd.)

„Entsprechend geschultes Personal“? Bitte? Die Kollegen machen zuerst einen „Schnellkurs“, der sie für Probenentnahme am lebenden Objekt „qualifiziert“? Und dann geht es zurück in die Schule, wo dann irgendwo (aus seuchenhygienischen Gründen am besten im Nebentrakt oder im Keller, wo es schön keimfrei ist!)  ein Raum eingerichtet und die Kollegen Maier und Müller, natürlich im Vollschutzanzug, zum Nasenabstrich bitten? Bitte, wie??? Alternativ kann ich mir das Stäbchen auch gerne alleine einführen? Toll!

Gut, Lehrer haben zwar von allem eine Ahnung (glauben sie zumindest oft), aber ich lasse definitiv keinen dieser Mitlehrer an oder gar in meinen Nasen-Rachenraum. Definitiv nicht. Irgendwo ist Schluss. Mein Rachen gehört mir! Die Nase sowieso. Und der Rest auch.

Was soll der Unsinn denn eigentlich?  Das Ergebnis dieses Tests dürfte doch vermutlich noch mehr im Zufallsbereich liegen als die in „Testzentren“, beim Arzt oder im Krankenhaus durchgeführten PCR-Tests, wo sowieso schon sehr viel an falschen Befunden herauskommt. Die hier angedachten „Schnelltests“ sind zwar keine PCR-Tests sondern suchen Antikörper gegen das Virus, aber die Handhabung dürfte nicht gerade unkritisch sein.

Nächster Punkt: Wie sieht das eigentlich  mit dem Patientengeheimnis aus? Wenn in der 6. Stunde Massentest im Lehrerzimmer angesagt ist und kurz vor Schulschluss die Testlösungen entweder verfärbt sind oder nicht, was macht man dann? Ist man positiv und wird dann  als eine Art Aussätziger nach Hause geschickt?

Allerdings hat die ganze Sache einen durchaus erwünschten Nebeneffekt, denn man kann die Lehrer einer Schule natürlich einer verstärkten Kontrolle zuführen. „Frau Schmidt, Sie sehen heute aber schlecht aus! Wollen Sie nicht mal den Coronatest machen?„, fragt der „freundliche“ Schulleiter gaaaanz ohne Hintergedanken. Oder in einem Kollegium mit einer großen Anzahl autoritärer Charaktere wird der soziale Druck aufgebaut. Wer sich nicht testen lässt ist wahlweise „unsolidarisch“, „gefährdet andere“ oder ist einfach nur „asozial“. Und wenn die betreffende Person dann auch noch per Attest von der Gesichtswindel befreit ist, dürfte das zur totalen sozialen Ausgrenzung führen.

Man darf übrigens die Zahl der Psychopathen in einem durchschnittlichen Lehrerkollegium, die sich dann zuverlässig in die vorderste Front der Ausgrenzer stellen, nicht unterschätzen. Zumal das Delikt der „Testverweigerung“ dann von bestimmten Kollegen sehr schnell in die Klassen hineinkolportiert werden wird (schließlich will der „Psycho“ ja anderen eins auswischen!) . Was dann an Hetzjagd auch über die Elternvertretung folgen wird, das wird kein Spaß für den Betroffenen. Sicher nicht. Am nächsten Tag ruft dann garantiert der Elternsprecher der 7B bei der Schulleitung an und teilt mit, Herr Kowalski habe gestern 2 Mal geniest und sogar 3 Mal gehustet. Man bestehe darauf, dass Herr K. SOFORT einen Test mache, ansonsten würde die ganze Klasse geschlossen aus dem Zimmer gehen wenn Mathe ansteht und erst dann zurückkehren, wenn man den Raum sachgerecht desinfiziert hätte. Eine Anzeige wegen „fahrlässiger gefährlicher Körperverletzung“ käme ebenfalls im Betracht, wenn sich herausstellen sollte, dass entweder Schüler oder die Fische im Klassenaquarium infiziert sein sollten. Man habe schon Kontakt zu einem Anwalt aufgenommen, die Schule bekäme demnächst Post.

Fazit: Schule sollte Schule bleiben und keine Universitätsklinik. Was kommt als nächstes? Der AIDS-Test oder gar die Darmspiegelung?

Und auch die notorischen „Corona“-Paniker unter den Lehrern, die sogar in Konferenzen eine Gesichtswindel aufhaben und schon auf dem Parkplatz vor Schulbeginn das „modische Gesichtstextil“ anlegen,  dürften damit nicht glücklich werden. Denn ob die Kollegen Maier und Müller die Untersuchung so durchführen können, dass der Proband nicht gerade just in dem Moment mit dem Killervirus infiziert wird, halte ich für sehr fraglich.

Was hinter dieser höchst absurden Idee steckt, ist indes klar: Man muss noch mehr „Neuinfizierte“ (i. e. positive Testergebnisse)  bringen, damit die „Corona“-Panik hoch bleibt und man die „rettende Impfung“ dann doch noch erfolgreich am Markt platzieren kann. Jeder zusätzliche Test, egal auf welcher Technologie er basiert, erhöht die Chance, abends in den Nachrichten mehr „Infizierte“ präsentieren zu können. Aber was man so hört, wird die Angst und Panik vor „Corona“ bei vielen Menschen noch von der Angst vor der Turboimpfung und ihren möglichen Folgen übertroffen. Beim Injizieren irgendwelcher kaum erprobter Substanzen in den eigenen Körper hört für viele Leute der Spaß dann endgültig auf.

Allerdings werden wir einen weiteren Anstieg von einer ganz anderen Art der Erkrankung erleben: Der Angstneurose. Aber auch da wird es irgendwann „Tests von Lehrern für Lehrer“ geben und die Kollegen diagnostizieren dann eben die Psyche. Man darf sich noch auf einiges an Unsinn seitens der Politiker freuen. Unterhaltungswert haben diese Ideen jedenfalls. Mehr aber auch nicht.

 

bookmark_borderSchockierende Zahlen aus dem „Top-Corona-Hotspot“

Der Landkreis „Berchtesgadener Land“ ist der derzeitige „Top-Corona-Hotspot“ in Deutschland. Der bayerische Ministerpräsident Söder hat vollkommen richtig reagiert und dem Landkreis einen knallharten „Lockdown“ verordnet. Insbesondere die intensivmedizinische Versorgung steht kurz vor dem Zusammenbruch, wie das Register von DIVI.de ausweist:

(Quelle)

Scherz beiseite: Wie lange wollen sich die Menschen in diesem Land eigentlich noch von den Politikern an der Nase herumführen lassen? Merken diese Leute gar nichts mehr? Dieser Landkreis hatte 2019 105.000 Einwohner. Derzeit liegen also 0,00094% der Einwohner mit dem Krankheitsbild Covid-19 auf der Intensivstation. Mehr muss man dazu nicht sagen.

bookmark_borderKritisch sein als Lehrer? Ist Regierungskritik ein Dienstvergehen?

Man ist ja einiges gewohnt in „Corona“-Deutschland 2020. Fast jeden Tag gibt es neue „Regeln“, dann mal wieder „Lockdown“ (wenn auch nur lokal begrenzt), dann wieder „Lockerungen“. Man pendelt immer zwischen Zuckerbrot (i. e. „Lockerungen) und Peitsche (i. e. „Lockdown“). Dazu stehen elementare Grundrechte plötzlich regelmäßig zur Disposition etc.

Jeden Tag wird ein neuer mehr oder weniger krasser Unsinn ex cathedra postuliert, Horrorzahlen von angeblich „Infizierten“ werden präsentiert und, damit schließt sich der Kreis,  Frau Merkel will dann auch noch „brachial“ durchgreifen. Das Volk muss stramm „auf Linie“ sein im Jahre 2020. Abweichung ist ein Sakrileg. Und die Verlautbarungen, mit denen man die Bevölkerung in Angst und Panik und damit „auf Linie“ halten will, werden jeden Tag mit Nachdruck durch den Blätterwald und die Sendekanäle getrieben.

Die Versammlungsfreiheit (ein elementares Grundrecht!)  beispielsweise wird eben mal locker außer Kraft gesetzt, zumindest wenn „die Falschen“ (also „Verschwörungstheoretiker“, „Coronaleugner“ und allgemein „Rechte“) zum Protest gegen die Einschränkung eben jener elementaren Grundfreiheiten wie jene, seine Meinung frei zu äußern, aufrufen. Dabei müssen dann regelmäßig erst die Gerichte bemüht werden, um die verfassungsmäßige Ordnung wieder herzustellen. Derlei ist per se schon ein ungeheuerlicher Vorgang, dass nämlich einzelne Landesbehörden ganz locker Verfassungsbruch begehen und die qua Grundgesetz garantierten Rechte der Bürger nur unter gerichtlicher Zuhilfenahme sicherzustellen sind. Dies stützt die von mir häufiger vertretene These, dass die Verfassungsfeinde nicht auf einer „Querdenken“-Demo zu finden sind sondern häufig in den Amtsstuben der Behörden.

Dabei werden dann die bizarrsten Begründungen (wenn man den verbalen Nonsens denn überhaupt mit dem rational orientierten Wort „Grund“ vermengen mag)  ins Feld geführt, wie etwa jene, bei der Demo seien die „Hygieneabstände“ nicht eingehalten gewesen, daher müsse der Protestzug nun stante pede aufgelöst oder könne, da hohe Wahrscheinlichkeit für ein erhebliches Infektionsgeschehen bestünde, gar nicht erst genehmigt werden. Wobei der lebensrettende „Hygieneabstand“ für „Black Lives Matter“-Demos selbstredend nie ein Thema war. Aber beim Meinungsvortrag der „Rechten“ gelten natürlich andere Maßstäbe. Eigentlich nichts Neues.

Der Staatsdiener im Fokus der „Corona“-Polizei

Vor dem Hintergrund der nachgerade apokalyptischen Regierungsverlautbarungen in Bezug auf das angeblich hochgefährliche Virus SARS-CoV-2 wollen wir nun kurz eine Person in den Fokus nehmen, die dabei eher ein Randdasein fristet und dann später die praktischen beruflichen Implikationen für diese Personengruppe beleuchten: Den lehrenden Staatsdiener. Denn was sicher neu ist, ist die Dimension, mit der man jetzt offenkundig gegen jene Bediensteten vorzugehen sucht, welche sich eher distanziert dem regierungsamtlich und in verbaler Endlosschleife postulierten Hygienediktat gegenüber positionieren.

Uns liegt ein Schreiben eines Schulamtes vor, in dem ein Lehrer expressis verbis dazu aufgefordert wurde, bestimmte Passagen von seiner eigenen privaten Homepage zu entfernen, die sich u. a. kritisch und pointiert mit der Politik von Bundes- und Landesregierungen  in Bezug auf die angebliche „Corona“-„Pandemie“ auseinandersetzen.

Gut, es ist jetzt keine unbedingt neue Erkenntnis, dass man behördlicherseits immer wieder versucht, das Dienstrecht gegen unliebsame Meinungen (bzw. jene, die sich erdreisten, diese öffentlich vorzutragen), in Stellung zu bringen. Derlei Fälle gab es schon immer:

„Kraftausdrücke“ eines Lehrers in einem Leserbrief

Ein Lehrer darf in einem Leserbrief seine Kritik an konkret benannten Politikern mit „Kraftausdrücken“ untermauern, in vorliegendem Fall mit Begriffen wie „Spaltpilz“, „Volksfront“, „Kraftmeier“ und „flegelhafte (Anwürfe)“, „boshaft ignorant“, „Miesmacherei und Diffamierung“, „perfide (Zielorientierung)“ und „Vasallen“, so ein Urteil des Oberverwaltungsgerichts NRW aus dem Jahr 2011.

Mit den aufgeführten Begriffen hatte ein Gymnasiallehrer aus Rheine im November 2009 in zwei Leserbriefen zum Stadtparteitag der CDU seinen Unmut über bestimmte Kommunalpolitiker zum Ausdruck gebracht.

(Quelle)

Da hat die Dienstaufsicht sich wohl vor Gericht die bekannte „Klatsche“ geholt. Aber der Vorgang zeigt: Regierungskritik bzw Kritik an Politikern und deren Handeln scheint für Dienstaufsichtsbehörden immer wieder ein Thema zu sein, bei dem sie, quasi „von oben“ versuchen, Meinungen, die nicht gewollt sind, zu unterdrücken. Was besonders ins Gewicht fällt: Wir reden hier nicht vom Meinungsvortrag von Lehrern in der Schule während der Dienstausübung, sondern von privaten Ansichten, die er öffentlich zu Gehör bringt. Ein derartiger Eingriff in die Grundrechte der öffentlich Bediensteten ist nicht hinnehmbar.

Rechtliche Aspekte

Den Behörden sei zuerst einmal ins Stammbuch geschrieben: „Auch Beamte sind Träger von Grundrechten!“. Oha, welch‘ bahnbrechende neue Erkenntnis! Und wo liegen die Grenzen für die Meinungsäußerung des Beamten? Wenden wir uns der Literatur zu:

Politische Meinungsäußerungen außerhalb des Dienstes sind inhaltlich nur durch die Verfassungstreuepflicht beschränkt“ (Metzler-Müller, Rieger et. al., Beamtenstatusgesetz, Wiesbaden, 2010, S. 283)

Ist doch eigentlich ganz klar: Solange man sich auf dem Boden der Verfassung befindet, sind private Meinungsäußerungen zulässig. Das schließt auch Kritik an der Regierung und ihrem Handeln ein.

Umso gefährlicher scheint nach Sichtweise des Schulamtes die kritische private Meinungsäußerung zur „Corona“-Politik der entsprechenden Landesregierung zu sein, ist sie doch wohl geeignet, hochgradig störend in die Dienstausübung der betroffenen Lehrkraft einzugreifen:

Bei der Unterscheidung zwischen außerdienstlichem und innerdienstlichem Verhalten kommt es […] auf die materielle Dienstbezogenheit des Verhaltens an, d. h. darauf, ob dadurch irgendwelche innerdienstlichen Pflichten verletzt werden. (ebd. S. 301)

Interessant. Man würde also dem Lehrer, der sich kritisch der „Corona“-Politik gegenüber äußert, pauschal unterstellen, dass er deshalb seine Arbeit in der Schule nicht korrekt verrichten würde. Oder verkürzt: Kritik an Drosten, Merkel, Spahn & Co. heißt, dass man seine Aufgabe, nämlich das Bilden und Erziehen von Jugendlichen, nicht richtig ausübt. Eine ebenso bizarre wie eigenwillige Interpretation. Was dann auch im Einzelfall zu beweisen wäre.

Regierungskritik ein Dienstvergehen?

Ein kurzer Exkurs ins Rechtliche: Was ein außerdienstliches Dienstvergehen ist, ist in §47 BeamtStG sehr genau beschrieben:

§47 BeamtStG

(1) Beamtinnen und Beamte begehen ein Dienstvergehen, wenn sie schuldhaft die ihnen obliegenden Pflichten verletzen. Ein Verhalten außerhalb des Dienstes ist nur dann ein Dienstvergehen, wenn es nach den Umständen des Einzelfalls in besonderem Maße geeignet ist, das Vertrauen in einer für ihr Amt bedeutsamen Weise zu beeinträchtigen.

Aha, hier liegt also der sprichwörtliche Hase im Pfeffer: Wer sich kritisch der Regierung gegenüber positioniert, schädigt erheblich das Vertrauen der Öffentlichkeit in die Amtsführung von Lehrerinnen und Lehrern. Jetzt ist es klar. Daher hat jede Kritik, besonders an „Hygienemaßnahmen“ und anderen „Corona“-Dogmen, strikt zu unterbleiben.

„Habe den Mut, Dich Deines eigenen Verstandes zu bedienen!“

Die Aufklärung hat im 17. Jh. den Ausgang der Menschen aus dem Mittelalter in die Neuzeit endgültig vollzogen. Wo vorher Glaube und Dogmen die geistige Welt beherrschten, kam es zur kritisch-rationalen Auseinandersetzung mit der Welt, vor allem durch die sich entwickelnden Naturwissenschaften. Diese Bewegung hin zur Rationalität hielt bis in das 20. Jh. an.  Das Prinzip, nach dem unsere moderne Welt funktioniert, lautet „Wissenschaft“. Daher war Wissenschaftlichkeit auch immer  eine Determinante des Bildungssystem, zumindest so es auf dem Humboldtschen Bildungsideal aufbaute. Zu meiner Studienzeit, welche allerdings schon länger zurückliegt, war Wissenschaftlichkeit eines der zentralen Unterrichtsziele.  Heute hat sich das offenbar geändert. Man sieht es beim Thema „Corona“ sehr deutlich.

Eine Kollegin erhielt von ihrem Schulleiter eine Art Redeverbot. Er untersagte ihr, sich mit Schülern während der Stunde über Themen wie „Sinn oder Unsinn von Gesichtsmasken“ oder das Thema „Corona“ allgemein zu unterhalten. Dies ist übrigens kein Einzelfall, die Berichte über entsprechende Verbote nehmen zu. Man fürchtet vermutlich die kritische Sichtweise der Kollegen auf dieses Thema. Und räumt damit gleichzeitig ein, dass die allfälligen Regeln (wie „AHA“ etc.), welche mal eben so aus dem Boden gestampft wurden (und welche keinerlei wisenschaftliche  Evidenz aufweisen),  möglicherweise einer kritisch-rationalen Überprüfung nicht Stand halten werden. Wie anders wäre denn sonst ein Redeverbot über diese Themen zu begründen? Wer gute Argumente hat, wird die Sachauseinandersetzung kaum scheuen. Derjenige, der Redeverbot erteilt, hat keine guten Argumente. Er kann keine haben.

Nächstes Beispiel: Über die Untauglichkeit von sog. „Alltagsmasken“ zur Infektionsabwehr des SARS-CoV-2 Virus hatten wir hier hier bereits über die Ausarbeitung von Prof. Ines Kappstein berichtet. Für die vor den Mund gebundenen Stofffetzen gibt es keine wissenschaftliche Begründung. Zumindest wenn man damit Viren zurückhalten will. Sie schaden eher. Punkt.

Auch für die immer wieder geforderte Händedesinfektion fehlt es ebenfalls an Evidenz, was bei einer Tröpfenübertragung als primärem Ausbreitungsweg von SARS-CoV-2 auch logisch erscheint. In diesem Zusammenhang sei auf die „Heinsberg-Studie“ von Streeck et. al. verwiesen,wo kein vermehrungsfähiges Virus auf Flächen gefunden wurde etc.

In solchen Fällen haben ein dogmatisch auftretendes Schulsystem bzw. seine Repräsentanten in der Tat ein Problem mit einer logisch-rationalen Argumentation, warum man sich denn Dutzende Male am Tag die Hände desinfizieren soll.

Indoktrination?

In der Schule gilt für Lehrer das Indoktrinationsverbot. Demnach ist es unzulässig, Schüler mit einseitigen Meinungen zu traktieren. Sie sollen stattdessen lernen, sich aus vielen verschiedenen Quellen zu informieren und sich eine eigene Meinung zu bilden.  Und das ist auch gut so (TM).

Jetzt ist natürlich die Frage zu stellen, ob es nicht seitens der Schulbehörden und Schulleitungen, welche dem kritischen Lehrer den „Corona“-Maulkorb verpassen, hier eben zu einem Verstoß gegen das Indoktrinationsverbot kommt. Denn wie sollen Schüler lernen, sich kritisch eine eigene Meinung zu bilden, wenn man sie mit der Trias aus „Abstand-Hygiene-Alltagsmaske“ alleine lässt, ohne ihnen eine wissenschaftliche, also kritisch-rationale auf Diskurs und Urteilsfindung basierte Alternative zu lassen? Diese Frage beantwortet sich dem geistig aufgeschlossenen Lehrer quasi von alleine.

Fazit

Durch das einseitige Postulieren von bestimmten, aber eben durch wissenschaftliche Evidenz nicht gestützten, Maßnahmen wird das Prinzip der Wissenschaftlichkeit in der Schule ad absurdum geführt. Es wird ersetzt durch ein System von Regeln, an die man schlechterdings einfach zu glauben hat. Wir erinnern uns in dem Zusammenhang nur zu gut, an die Aussage von RKI-Chef Wieler: „Die Hygieneregeln dürfen nie mehr hinterfragt werden.“. Wenn Wissenschaft aufhört Fragen zu stellen, nähert sie sich der Religion wieder an, die sie vor Jahrhunderten bereits hinter sich gelassen hatte.

Aus dem Dogmatismus in der „Corona“-Schule folgt etwas sehr Fatales: Der Schüler wird unmündig gehalten, der Lehrer ebenso. Der Schüler bleibt hinter dem, was er lernen und wie er sich intellektuell entwickeln könnte, zurück. Für den Lehrer wird die Abweichungen von der Regierungsmeinung als potenzielles Dienstvergehen qualifiziert. So wird Druck gegen Lehrer erzeugt. Man will eben, dass der Lehrer eben nicht mehr analytisch und kritisch innerhalb und außerhalb des Unterrichts handeln möge. So wird die Schule zu einer reinen Dressuranstalt für Menschen, denen man bestimmte Verhaltensweisen einfach ab- oder antrainiert. In der Psychologie heißt der Vorgang „Operantes Konditionieren“.

Diese Schule wäre dann nur noch eine Horrorveranstaltung für alle selbständig denkenden Beteiligten. Und ein Bärendienst für eine pluralistische, freiheitliche, demokratische und auf kritischem Diskurs basierende Gesellschaft. Eine Wissensgesellschaft braucht den Diskurs. Sonst geht sie unter. Das Thema „Corona“ zeigt plakativ wohin die Reise geht. In den Einheitsstaat mit Einheitsmeinung. So sieht dann die „Neue Normalität“ aus. Das kann keiner wollen.

 

 

bookmark_border„Gefälligkeitsatteste“ – Behörden setzen Ärzte unter Druck

Wir von lehrer-fuer-aufklaerung.de werden seit ein oder zwei Wochen mit einem neuen Typ an Zuschrift konfrontiert. Lehrer, Eltern und vereinzelt Schüler sehen sich dem Problem gegenüber, dass den Attesten, welche Ärzte nach der Untersuchung des Patienten eine Unvereinbarkeit der Gesundheit des Untersuchten mit dem Tragen einer „Mund-Nasen-Bedeckung“ (warum sträubt sich alles in mir, dieses erbärmliche Kunstwort hier zu schreiben?) bestätigen, nicht geglaubt wird.

In diesem Zusammenhang ist in der Presse auch gerne von „Gefälligkeitsattesten“ die Rede. Ärzte werden als unethisch, ja nachgerade korrupt, an den kollektiven Pranger gestellt.

Offen gestanden hatte ich darmit gerechnet. Nachdem bereits von Ärzteverbänden vor Monaten jene Mediziner, die eine andere als die von Politik, Medien und eben auch Ärztefunktionären vertretene Position einnehmen, mit Nachdruck zur Abkehr von ihrer „Irrlehre“  aufgefordert wurden, und auch gelegentlich schon der Overkill „Approbationsentzug“ in der Presse erwähnt wurde (natürlich nur beiläufig und gaaaaaanz am Rande!) , wird nun die nächste Eskalationsrunde eingeläutet.

Es liegen uns Informationen einiger betroffener Ärzte vor, dass Atteste direkt von den Schulen an die Dienstaufsicht weitergeleitet wurden, vermutlich um Druck auf die Ärzte auszuüben und nun auch das letzte Kind unter die Maske zu zwingen.

Als vermeintlich probates Gegenmittel wird in sozialen Netzwerken gelegentlich geraten, das Attest nicht aus Hand zu geben und die Daten des Arztes zu verdecken. Das ist Unsinn, widerspricht es doch dem Wesen eines Attestes. Mit ihm bescheinigt der Arzt nach bestem Wissen und Können einen bestimmten Gesundheitsstatus auf den sich der Inhaber des Attestes beruft. Wenn ich also den Arzt verleugne, verleugne ich auch dessen Fachwissen und seine ärztliche Kunst. Das nur am Rande.

Wie sieht die rechtliche Lage aus?

Zuerst einmal betrifft die Ausstellung eines solchen Attestes das Verhältnis zwischen Arzt und Patient. Dieses Verhältnis unterliegt einem besonderen rechtlichen Schutz, erkennbar u. a. an der Existenz der Ärztlichen Schweigepflicht. Der Arzt stellt eine Diagnose, der Patient erhält sein Attest. Auf diesem ist die Diagnose nicht vermerkt, das wäre ja noch schöner. Denn sie hat überhaupt keinen zu interessieren. Und schon gar nicht hat die Schule einen Anspruch darauf, diese Diagnose zu erfahren. Das Attest ist ein Beweismittel mit einem sehr hohen Wert. Es steht für sich, weiterer Erläuterungen bedarf es nicht.

„Gefälligkeitsatteste“ –  Ein hilf- und haltlose Unterstellung

Die Unterstellung, Ärzte würden „Geälligkeitatteste“ ausstellen ist zudem grob böswillig. Denn es fehlt, zumindest in den Fällen wo der Arzt den Patienten eingehend untersucht hat und die Anamnese dokumentiert ist, bereits am Anscheinsbeweis für ein fehlerhaftes Handeln des Arztes. Lassen wir mal jene Fälle weg, wo Ärzte unterschriebene und gestempelte Blankoatteste ins Netz stellten, die man nur herunterladen musste, die eigenen Daten eintragen konnte und fortan „maskenbefreit“ war. Dass derlei rechtliche Konsequenzen haben muss, können wir unstreitig stellen. Darum geht es hier auch gar nicht.

Wer aber als Lehrer, derartige Wege gegangen ist macht sich natürlich sowohl strafrechtlich als auch disziplinarrechtlich angreifbar. Hier steht immer der Verdacht nach §279 StGB (Gebrauch unrichtiger Gesundheitszeugnisse) im Raum, für den Beamten mit nicht unerheblichen möglichen Rechtsfolgen.

In jenen Fällen hingegen, wo der Arzt ein ordentliches Anamnesegespräch geführt hat und die Untersuchung dokumentiert ist, entstehen rechtlich erst einmal keine Probleme. Mein Anamnesegespräch dauerte beispielsweise 45 Minuten, dafür stellte mir der Arzt die normale Gebühr für das Ausstellen einer Bescheinigung in Höhe von 5,23€ in Rechnung. Von einer unethischen Bereicherungsabsicht kann angesichts des mageren Stundenlohnes hier nicht die Rede sein.

Was tun, wenn die Schule das Attest nicht anerkennt?

Ein Attest ist ein Beweismittel. Erkennt die Schule das Beweismittel nicht an, muss sie dies dem Antragstellter gegenüber erklären. In der Folge bleibt nur der Rechtsweg. Die formal ausgesprochene Nichtanerkennung eines Maskenattestes wird dann ein Verwaltungsakt und muss dem Betroffenen durch einen Bescheid bekannt gegeben werden. Dieser Bescheid hat einen Hinweis auf Rechtsmittel zu enthalten, die der Betroffene in einer gegebenen Frist (i. d. R. 1 Monat) einzulegen hat.

In der Regel wird es so ablaufen, dass die Schule oder die übergeordnete Schulbehörde erklärt, das Kind oder der Lehrer könne nur in der Schule sein, wenn es/er sich an die allgemeinen „Hygieneregeln“ halte. Darin enthalten sei auch die Verpflichtung an bestimmten Orten eine „Mund-Nase-Bedeckung“ zu tragen. Weigere sich das Kind (unter Berufung auf das vorgelegte Attest) müsse es von der Schule abgeholt werden. Lehrer ohne Gesichtswindel dafür aber mit gutem Grund für die Windelfreiheit wurden schon zum Heimunterricht (Modewort „Distanzlehren“) verdonnert.

Über die Perfiderie, Kinder auf diese Weise brutal auszugrenzen, muss man nicht reden, Schulen sind eben ein „Hort der Toleranz“.

Erhält man also einen entsprechenden Bescheid legt man innerhalb der gesetzten Frist Widerspruch ein. Wird der zurückgewiesen, sollte man sich an einen Anwalt wenden, der einen entsprechenden Klageantrag für das Verwaltungsgericht formuliert. Besonders kritisch ist hier zu sehen, dass Kranke (oder besser gesagt „eingeschränkt Gesunde“) hier entgegen der Bestimmungen des Allgemeinen Gleichstellungsgesetzes (AGG) diskriminiert werden. Der Anwalt freut sich über einen weiteren Klageantrag. Denn da es nach Meinung einiger Juristen nicht maskenbefreiend wirken kann, wenn nur eine kurzfristige Krankheit besteht (etwa eine schwere Erkältung, mit der man allerdings sowieso daheim bleibt) werden in der Regel längerfristige Erkrankungen Auslöser der Maskenbefreiung sein. Hier sind zu nennen asthmatische Probleme, COPD, aber auch psychische Dinge wie Angst- oder Panikerkrankungen.

Für jene Fälle in denen die Schulleitung erst einmal „nur“ um ein „klärendes Gespräch“ bittet (und dann weniger rechtlich sondern eher hochmoralisch vorträgt), ist anzuraten, hier sehr deutlich zu machen, wie sich die Rechtslage darstellt und man ggf. den Rechtsweg beschreiten werde.

Ärzte in der Klemme?

Ärzte sollten sich ebenso wenig einschüchtern lassen. Wer sich beim Untersuchen keine Fehler erlaubt und daher „nach bestem Wissen und Gewissen“ ein Attest ausstellt, wird kaum eine Beweislage entstehen lassen, die für eine Verurteilung nach §278 StGB („Ausstellen unrichtiger Gesundheitszeugnisse“)  ausreicht. Dazu sollten Ärzte diese Sachfragen aber unbedingt mit einem Rechtsanwalt für Medizinrecht diskutieren. Wir als Nichtjuristen können hier nur sehr eingeschränkt und nur allgemein argumentieren.

Interessanterweise wird in der links-orientierten Presse (z. B. bei „Report Mainz“) immer nur über die wirklich „Schwarzen Schafe“ berichtet. Also jene Ärzte, die z. B. den Patienten vorher nicht einmal gesehen haben und die Zusendung des Attestes per E-Mail angeboten haben. Im Einzelfalle auch mit Diagnosestellung durch den Patienten selbst. Dass derlei die rechtlich zulässigen Grenzen weit überschreitet, muss nicht gesondert erwähnt werden. Wir reden hier von redlich arbeitenden Ärzten, die am Wohle ihrer Patienten interessiert sind.

Andererseits: Wie will man denn eigentlich in den meisten Fällen überhaupt den Nachweis führen, dass der Arzt nachlässig gewesen sein soll? Für diese Ermittlungen muss der Patient den Arzt von seiner Schweigepflicht entbinden. Ich würde das nicht tun. Solange der Arzt also nicht durch z. B. öffentlich betriebene Werbung für „Downloadatteste“ aufgefallen ist oder anderweitig plakativ Missbrauch betreibt, könnte es hier auch ermittlungspraktische Probleme geben, die den Nachweis einer Straftet, wenn der Arzt überhaupt schuldhaft gehandelt haben sollte, unmöglich machen.

Fazit: Das System zeigt mal wieder, dass es nicht bereit ist,  aus seinem Corona-Guantanamo irgendeinen herauszulassen. Wir haben alle lebenslänglich den Gesslerhut in Form einer Maske zu grüßen. Wie üblich in autoritären Systemen, haben sich dann alle eben ausnahmslos dem Diktat zu unterwerfen. Für Abweichler gab es früher den „Gulag“, heute sitzt das maskenbefreite Kind am Einzeltisch. Aber klar ist auch die politische Linie „Wir grenzen niemanden aus!“. Wetten doch?

Andererseits, einmal traditionell liberal gedacht: Wen hat es eigentlich zu interessieren, welcher Lehrer oder Schüler durch ein ärztliches Gesundheitszeugnis vom Tragen der Gesichtswindel befreit ist? Ein liberaler Rechtsstaat (bzw. seine Exekutive) hat es zu akzeptieren, wenn Menschen rechtliche Regelungen in Anspruch nehmen, die aufgrund sachlicher Erwägungen (u. a. Haftungsrecht) in die entsprechenden Rechtsnormen eingeflossen sind.

Nur der autoritär-suppressive wird immer wieder nachhaken müssen, ob es nicht doch „feindlich-negative“ Elemente („DDR“-Bezeichnung für Systemabweichler) gibt, die das ach so soziale Staatswesen subversiv zu unterminieren suchen. „Ich schütze Dich, Du schützt mich.„, so lautet das Coronamotto hier in Rheinland-Pfalz. Und ich ergänze das mal: „Und die Coronapolizei ist dabei Schild und Schwert der Hygienepartei.

Dass bestimmte autoritäre Charaktere mit dem liberalen Staat ein Problem haben, ist nicht weiter von Bedeutung. Es zeigt aber, dass es gar nicht um ein Virus geht, das schon seit Monaten sowieso  infektionsmäßig keine Rolle mehr spielt bzw. niemals spielte. Oder war unser Gesundheitssystem je dem Zusamenbruch nahe wie Anfang März 2020 in schierer Panik postuliert wurde?

Nein, die große Katastrophe ist ausgefallen und heute findet die „Pandemie“ nur noch in den Labors statt, welche n>1.000.000 „Corona“-PCR-Tests pro Woche auswerten und so aufgrund eines festen Anteils falsch positiver Ergebnisse (1% <= p <=1,5%) einen Grundstock an vermeintlichen Infizierten ergeben. Es geht nur um sukzessiven Abbau der Freiheit mittels einer Salamitaktik, dem Schleifen des liberalen Gemeinwesens und dem Ende der Toleranz Menschen mit anderer Meinung gegenüber. Und die Salami wird langsam sehr kurz. Der größte Teil ist nämlich schon weggeschnitten.

bookmark_borderSchülerin gewinnt Klage gegen Maskenpflicht

Ein aktuelles Urteil: Eine Schülerin eines Gymnasiums in Hessen wehrte sich gegen die Anordnung des Schulleiters. Dieser wollte die Maskenpflicht verschärfen („Mundschutz“-Pflicht auch während der Unterrichtsstunde) und setzte sich über eine abweichend lautende Vorschrift des Ministeriums hinweg:

Begründung des Frankfurter Verwaltungsgerichts: Die zweite hessische Verordnung zur Bekämpfung des Corona-Virus ermächtige die Schulleitung nicht, den Infektionsschutz zu verschärfen. Das Gericht gab daher dem ‚Eilrechtsschutzbegehren gegen das Land Hessen‘ teilweise statt (AZ: 5 L 2149/20.F).“ (Quelle)

Allerdings konnte die Schülerin nicht erreichen, dass die Vorschrift für alle Schüler der Schule ausgesetzt wird, da sie für die Mitschüler keine Antragsbefugnis besitzt. Nur sie selbst profitiert also von dem erstrittenen Urteil.

Dieser Richterspruch stützt die hier auf der Webseite mehrfach vertretene Rechtsauffassung, dass aufgrund der Normenhierarchie eine untergeordnete Behörde (hier der Schulleiter) nicht berechtigt ist, normverschärfend tätig zu werden, wenn eine übergeordnete Norm (hier der Erlass des Ministeriums) andere Regelungen vorsieht.

bookmark_borderDie „Corona“-Stasi: „IM Maske“ macht Meldung

Der größte Lump im ganzen Land ist nach wie vor der Denunziant. “ – Dieser Satz wird dem Dichter Hoffmann von Fallersleben zugeschrieben, 100% belegt ist dies aber nicht. Was aber zu 100% belegt ist, ist die Tatsache, dass Denunziation immer noch das Mittel des intellektuell eher durchschnittlich ausgestatteten Zeitgenossen ist, wenn er seine Gegner fertig machen will. Wobei es aber oft nur bei dem bliebt, was Juristen als „untauglichen Versuch“ bezeichnen. Denunziation ist bei Lehrern, die oft wenig kritisch agierende Unterstützer eines Systems sind, gerade schwer en vogue, wie wir unlängst lernen durften. Und wurde ein Schreiben zugeleitet, das es in sich hat.

Gehen wir in medias res: Ein Personalratsvorsitzender einer Schule wendet sich direkt an das Ministerium und schwärzt mal eben einige Mitglieder des Kollegiums an, weil diese sich weigern, einen „Mundschutz“ anzuziehen.

Man ist erstaunt. Denn eigentlich war ich ja immer der Meinung, die Aufgabe des Personalrates sei die Vertretung der Interessen der Mitglieder des Kollegiums und nicht die Tätigkeit als Spitzel der Maskenstasi nebst „melden“ von Personen, deren Verhalten man missbilligt. Erich Mielke hätte hier einen Sonderorden verliehen, wir sind uns sicher. Verbunden mit der bekannten Beteuerung „Ich liebe – Ich liebe doch alle – alle Menschen – Na ich liebe doch – Ich setzte mich doch dafür ein!„. Ja, Erich, wir lieb(t)en auch Dich!

Vermutlich ist diese vor Unterwürfigkeit geradezu triefende  Einlassung als „Sachvortrag“ gedacht. Er lautet: „Wir tun alles, um das böse Killervirus, das uns alle töten will, zu verhindern.“ und man hofft vermutlich auf ein Schulterklopfen vom Empfänger.

Der Autor oben stehender Zeilen scheint, bei näherem Hinsehen,  hauptsächlich von einer Sache infiziert: Maßlose Panik vor einem Virus, von dem die Mainstreampresse unisono behauptet, dass dieses hochgefährlich, tödlich und kaum unter Kontrolle zu bringen sei. Die Zahlen geben indes etwas anderes her. Das findet man aber nur heraus, wenn man sich abseits des Mainstreams informiert.

„Solidarität“ kommt immer gut, besonders in rot-grün regierten Bundesländern. Und wer will es verdenken? „Corona“ wütet, die Krankenhäuser sind voll und weil sie viel zu voll sind schickt man mal eben 410.000 Ärzte, Schwestern, Pfleger und anderes medizinisches Personal in die Kurzarbeit, denn dann hat man wieder mehr Platz auf den überfüllten Fluren für die Millionen von Covid-19 Patienten.

(Quelle)

Weiter schreibt „IM Maske“:

Man könnte jetzt ja einwenden, dass sich die „Vorbildfunktion“ der Lehrer vor allem darin zeigen sollte, kritisch über den vielfältigen Unsinn  nachzudenken (und die Schüler auch zu dieser kritischen Reflexion anzuleiten!), der da momentan aus den Leitungsebenen in die Fläche der Schulen abfließt, aber egal. Wir wollen den Kollegen nicht zu stark verwirren. Für ihn bedeutet „Vorbildfunktion“ der Lehrers offenkundig lediglich, gedankenlos jeden Unsinn mitzumachen. Denn „die da oben“ werden schon recht haben mit dem was sie tun. Und der Beamte ist ja auch angehalten, derlei dann auch zu 100% umzusetzen. Und sei es, sich eine Art Lappen vor den Mund zu binden, der nachweislich keine Schutzwirkung gegen einen Keim hat, der um 3 Zehnerpotenzen kleiner ist als die Maschenweite des Stoffes aus dem der Lappen hergestellt ist.

Diese Lehrkraft, über welche da so vehement Beschwerde geführt wird, scheint eine, um mal in der Sprache der Stasi zu bleiben,  feindich-negative Person zu sein. Aber gut, dass es „die Klassenleiter“ gibt, die rücken es dann wieder gerade. Und die Schüler tragen wieder brav ihre „Gesichtstextilien“ (Zitat Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte). Man darf erleichtert sein. Ein „Corona“-Hotspot wurde erfolgreich verhindert.

Das hätte man aber besser formulieren können: „Die Schüler haben wir auch schon erfolgreich angestachelt, das Schreiben geht gerade raus. Wenn wir was machen, machen wir es gründlich!“.

Schlimm, diese ewig uneinsichtigen Kollegen. Kann man da nichts machen?

So, der verbale Kniefall neigt sich dem Ende („Gott sei Dank!“ möchte man einwerfen), noch ein paar abschließende Gesten der Unterwürfigkeit, etwas Solidaritätsbekundung sowie vehementes Flehen um Hilfe in einer verzweifelten Lage, aber dann ist’s auch erledigt. Gut, dass es die Ministerin gibt!

Was die Ministerin eventuell tatsächlich unternommen hat, um die Moral vor Ort wieder aufzurichten, wissen wir nicht genau. Bestimmt hat sie jedem Schüler und Lehrer eine handsignierte Maske mit dem Landeswappen überreicht, verbunden mit Dank und Anerkennung im dauernden Kampf gegen das Killervirus. Vielleicht erhalten wir Bericht, dann gibt es ein Update.

Ganz am Rande bemerkt: Wie wir recherchiert haben, hat in diesem Bundesland zu dem Zeitpunkt überhaupt kein „Maskenzwang“ in den Schulen existiert. Die denunzierten  Lehrer haben sich also vollkommen rechtskonform verhalten.

Aber wen interessiert schon das Recht, wenn es um höhere Dinge wie den Kampf gegen ein „Killervirus“ geht, dem im Moment gerade mal eine einstellige Anzahl von Personen pro Tag in Deutschland (bei immerhin 83.500.000 Einwohnern) zum Opfer fallen? Wenn überhaupt, man weiß ja, wie die Zahlen zustande kommen. Stirbt man z. B. bei einem Unfall, hatte aber vor 8 Wochen „Covid“, ist man ein „Coronatoter“. Der Crash war es nicht, es war das Virus.

Das alles interessiert „IM Maske“ nicht. Er hat die Moral der Mehrheit auf seiner Seite (glaubt er zumindest) und das muss reichen.

 

bookmark_borderOffener Brief an die Stadt Mainz wg. „Corona“-Schutzmaßnahmen an Schulen

Sehr geehrte Frau Sch….,

mit Entsetzen entnehme ich dem Hygieneplan für Mainzer Schulen, dass hierin den Mund-Nase-Bedeckungen, durch die Verwendung des Begriffs Mund-Nase-Schutz, eine Schutzfunktion ausgelobt wird!!!

Für die sog. Community-Masken gilt lt. Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM), auf das das RKI verweist:

Mund-Nasen-Bedeckungen sind im weitesten Sinne Masken, die […] aus handelsüblichen Stoffen genäht und im Alltag getragen werden. […] Sie dürfen nicht als Medizinprodukte oder Gegenstände persönlicher Schutzausrüstung in Verkehr gebracht und nicht mit entsprechenden Leistungen oder Schutzwirkungen ausgelobt werden.“

Für Hersteller gilt:

Es ist im Falle der Beschreibung/Bewerbung einer Mund-Nasen-Bedeckung […] darauf zu achten, dass nicht der Eindruck erweckt wird, es handele sich um ein Medizinprodukt oder persönliche Schutzausrüstung. Besondere Klarheit ist bei der Bezeichnung und Beschreibung der Maske geboten, die nicht auf eine Schutzfunktion hindeuten darf, da diese nicht nachgewiesen ist. Vielmehr sollte ausdrücklich darauf hingewiesen werden, dass es sich weder um ein Medizinprodukt, noch um persönliche Schutzausrüstung handelt.“

Hiergegen wird in dem von Ihnen bzw. Ihrem Ministerium herausgebrachten Hygieneplan eklatant verstoßen!

Die Masken tragen nicht zur Hygiene bei, ganz im Gegenteil. Es handelt sich hierbei ausschließlich um ein Kleidungsstück für den privaten Gebrauch, für das, wenn jemand es tragen möchte, das BfArM strikte Regeln vorgibt, die unbedingt eingehalten werden müssen.

Auch wenn vermutlich weder das Land RLP noch die Schulbehörde Hersteller der Masken ist, hätten die Masken bereits im Vorfeld nicht, wie geschehen, ohne eine entsprechend beschriftete Verpackung an Tausende von Schülerinnen und Schüler in unserem Land ausgeteilt, werden dürfen. Ich erwarte, dass Vorgaben für Hersteller bei so einer Verteilung unbedingt berücksichtigt werden. Den Packungsaufdrucken dieser ist nämlich zu entnehmen, dass diese Masken SARS-CoV-2 nicht aufhalten, wie von Ihnen mittels des Hygieneplans suggeriert.

Prof. Dr. med. Sucharit Bhakdi, Facharzt für Mikrobiologie und Infektionsepimediologie, bis vor einem halben Jahr noch in Deutschland und gerade Mainz sehr geschätzt und anerkannt war, sagt hierzu:

“ Punkt 1) Es gibt keinen wissenschaftlichen Beleg dafür, dass symptomfreie Menschen ohne Husten und Fieber die Erkrankung verbreiten.

Punkt 2) Einfache Masken halten die Viren nicht zurück, gerade wenn man hustet […].

Punkt 3) Sie schützen bekanntermaßen auch nicht vor Ansteckung.

Größe Corona-Virus: 160 Nanometer (0,16 Mikrometer), Größe „Poren“ in einfachen Baumwollmasken 0,3 Mikrometer. Sie fliegen durch herkömmliche Masken oder Mund-Nase-Bedekcung aus Stoff wie durch ein offenes Fenster.

Durch die Empfehlung der Bundesregierung, Masken zu tragen, glauben viele ältere Menschen, dass diese einen Schutz bieten und dass es sinnvoll sein muss. Doch ganz im Gegenteil, das Tragen einer Maske birgt ernste gesundheitliche Risiken, insbesondere für Menschen mit Lungenerkrankungen, Herzschwäche, aber auch für Patienten mit Angst- und Panik-Störungen.

Selbst die WHO gab klar zu verstehen, dass das generelle Tragen von Masken in der Öffentlichkeit keinen [gemeint ist wohl gesundheitlichen, Anm. der Verfasserin] Zweck erfüllt.“ (s. Reiss, Dr. Karina/Bhakdi, Dr. Sucharit, Corona Fehlalarm? Zahlen, Daten und Hintergründe, Berlin 2020

Die Auferlegung einer Maskenpflicht ist demnach eine Bekleidungsvorschrift, die sicherlich nicht ohne die Zustimmung der Schulen und vor allem der Eltern bzw. jungen Erwachsenen an Schulen eingeführt werden darf.

Die Maske hat zudem gravierende Auswirkungen auf unser gesellschaftliches Miteinander. Die Welt wird aufgrund propagandistischer Parolen wie #ichschützedichduschütztmich oder #gemeinsamsindwirstark lediglich aufgrund einer Maske, die nachweislich nicht vor einem Ein- oder Austritt von Viren schützt, in Gut und Böse geteilt.

Um heutzutage ein guter Mensch zu sein, reicht: Maske auf!

Menschen ohne Maske werden diffamiert, denunziert und auf übelste beleidigt, wie führende Politiker nach einer vollkommen friedlichen Großveranstaltung am 1.8. 2020 in Berlin öffentlich demonstrierten. Dass ein solches Verhalten glücklicherweise auch in der heutigen Zeit noch strafbar ist, zeigen unzählige Anzeigen wegen Beleidigung (Art. 1 GG: Die Würde des Menschen ist unantastbar. (auch in Corona-Zeiten)), die m.W. nun auf mind. eine dieser Personen zukommt.

Auch wenn diese Masken tatsächlich eine Schutzfunktion hätten, was sie nicht haben, kann ich nicht erkennen, dass eine umfassende Schulung aller Lehrkräfte und Schüler vorgesehen ist, die vor der ersten Verwendung der Masken dringend erforderlich (gewesen) wäre. Ohne eine solche sehe ich eine korrekte Handhabung, gemäß den Vorgaben des BfArM und damit des RKI zu keinem Zeitpunkt gegeben. Zumal auch die dafür benötigte Infrastruktur, z.B. Wasserhähne und Seife direkt vor dem Schulgelände, wohl bei keiner Schule vorhanden ist. Angesichts der schädlichen Wirkung von Desinfektionsmitteln kommt solches als Alternative nicht in Betracht.

Auch den Richtlinien des Arbeitsschutzes wird mit den Masken nicht entsprochen, da eine persönliche Schutzausrüstung z.B. baulichen Maßnahmen nachgestellt ist.

Die gesundheitliche Gefährdung unserer Kinder wird durch die Stadt Mainz, das Land RLP und allen Institutionen und Einrichtungen, die eine Maskenpflicht meinen vorschreiben zu können, billigend in Kauf genommen, während wer geschützt werden soll? Und wovor? Ich weiß es, Sie haben es im Eifer, alle Anordnungen zu befolgen mglw. übersehen, das kann ganz leicht passieren:

Es geht, lt. des mir zugestellten Urteils des Verwaltungsgerichts RLP gegen die Maskenpflicht aufgrund meines zuvor gestellten Eilantrags im April darum, die Ausbreitung des SARS-CoV-2 nicht zu verhindern, sondern zu drosseln, damit das Gesundheitswesen nicht überlastet wird! Das scheint nun aber keine Rolle mehr zu spielen, denn obwohl in Mainz seit Beginn der Aufzeichnungen im Divi-Intensivregister rd. 50, das sind ein Drittel der Intensivbetten leer stehen, wird eine solche Überlastung seitens der Politik immer noch suggeriert. Ich frage mich warum, es wäre sehr nett, wenn Sie mir hierauf eine plausible Antwort geben könnten. Auch die Umweltbelastung, die mit der Herstellung, Pflege und Entsorgung all dieser Masken in Verbindung gebracht werden können, spielt keine Rolle mehr. Tschüs Greta, vielen Dank für deinen Einsatz und die vielen geopferten Unterrichtsstunden, das interessiert jetzt wirklich niemanden mehr, auch wenn wir uns über Delfine in Venedig und einen wochenlang kondensstreifenfreien blauen Himmel erfreut haben.

Ein jeder soll an sich immun werden, wenn dies allerdings nicht auf natürlichem Wege passiert – und es wird alles daran gesetzt, dies zu erreichen -, soll eine Impfung die Rettung sein und zwar eine noch nie dagewesene, genverändernde mRNA-Impfung, die nicht, wie sonst alle Impfungen, erst nach reiflicher Entwicklung und Testung von 15 bis 18 Jahren auf den Markt kommt. Nein, jetzt reicht es nach einer kurzen Testphase, bei der auf Tierversuche weitestgehen, wenn nicht ganz, verzichtet wurde, nach weniger als einem Jahr eine so hervorragende Arbeit zu leisten. Komisch nur, dass die Menschheit bisher auch ohne genmanipulierende Impfungen mehr als erfolgreich überlebt hat. Ob das nach Verabreichung dieser Impfung wohl auch noch gesagt werden kann? Was denken Sie? Werden Sie sich direkt hinter Frau Merkel, Herrn Spahn, Herrn Wieler und allen anderen Entscheidungsträgern und Beratern einordnen, um sich vor dem Rest der Bevölkerung von Herrn Gates (und seinem Team?) impfen zu lassen, so wie dieser es in einer Sendung der Tagesthemen im April angekündigt hat? Als Gesundheitsexperte ohne Expertise scheint mir seine Planung doch sehr unprofessionell, daher verzichten meine Familie und ich sehr gerne. Wenn dann alle immun sind, macht es ja nichts, wenn wir nicht geimpft sind und sollte doch jemand erkranken, dann wird dies sicherlich nur eine milde Erkrankung sein. Lt. einer aktuellen Studie des DIW erkranken lediglich 0,6 % lebensbedrohlich an Covid-19 und nicht mit 26 %, wie die Mehrheit der Bevölkerung glaubt. Dies ist sicherlich der medialen Berichterstattung, aber auch der Vorgehensweise der politischen Entscheidungsträger geschuldet. Doch auch Menschen, die in der Verwaltung sitzen und sog. Hygienepläne wie den von Ihnen weitergeleiteten erstellen, versenden und umsetzen beteiligen sich an dem Menschheitsverbrechen, das gerade in Deutschland und fast überall auf der Welt stattfindet. Nichts anderes ist die Maskenpflicht, von der keinerlei positiven gesundheitlichen Auswirkungen ausgehen, die nicht durch eine entsprechende Niesen-Husten-Etikette erreicht werden kann, so wie es gesetzlich vorgegeben ist.

Die Maskenpflicht gibt es nämlich nicht, das haben mir gestern zwei Polizisten in der Polizeiinspektion 1, Weißliliengasse 12 bestätigt. Vielleicht machen Sie sich die Mühe und gehen selbst einmal dort vorbei und sprechen mit Polizeikommissar Thomalla oder Dienstgruppenführer Kai Krames, um diesen Sachverhalt zu klären. Ich würde mich freuen, wenn Sie mir dieses Paradoxon dann erklären.

Solange all diese Punkte nicht geklärt sind, gilt:

Ich erlaube es ausdrücklich nicht, dass mein Kind, eine wie im Hygieneplan der Schule verpflichtend vorgesehene Maske trägt! Eine solche behindert die freie Atmung und sie stellt zudem – in der realistisch zu erwartenden Handhabung derselbigen – eine erhebliche Gefahr für die Gesundheit meines Kindes dar! Gem. Art. 6 (2) GG obliegt es primär uns als Eltern und nicht dem Staat oder einer seiner Institutionen, Sorge für die Erhaltung/Erreichung der Gesundheit des eigenen Kindes zu tragen, denn wir werden es dann auch sein, die es im Falle einer Erkrankung pflegen werden.

Sollte mir zur Kenntnis gelangen und sich dies bestätigen, dass es seitens der Schule, den MitschülerInnen, der Elternschaft oder einer anderen Institution zur Nötigung meines Kindes oder eines anderen Schülers in Bezug auf das Tragen einer Maske kommt (es reicht, angesichts der gesundheitlichen Beeinträchtigungen, die durch das Tragen einer Maske entstehen können, alleine schon das Anbieten des Tragen einer solchen aus), werde ich unmittelbar Strafanzeige wegen vorsätzlicher Körperverletzung und Kindesmisshandlung stellen. Analoge Schritte werde ich einleiten, sollte sich bestätigen, dass mein Kind oder ein andere Schüler wegen des Nicht-tragens einer Maske ausgegrenzt, beleidigt, diffamiert oder auf andere Art und Weise gegängelt oder misshandelt wird!

Auch wenn meine Einstellung Ihnen sehr kompromisslos erscheint, was sie auch ist, bedenken Sie bitte:


Wir überlassen Ihnen täglich das Kostbarste, das wir in unserem Leben haben: Unsere Kinder!

In der Anlage übersende ich Ihnen eine erweiterte Begründung meiner Argumente, denen Sie entsprechende Quellenangaben entnehmen können.

Mit freundlichen Grüßen

[Name der Redaktion bekannt]

bookmark_borderStudie Uni Leipzig: Keine Infektionen mit SARS-CoV-2 an Schulen

Von Peter Baier

Eine Studie der Universität Leipzig unter Wieland Kiess ergab retrospektiv keine Infektion mit SARS-CoV-2 bei einem großen Kollektiv von Schülern und Lehrern (n=2599).

„Die akute Ansteckung lag bei null, von 2.599 Kindern und Lehrern war keiner infiziert“ so der Leiter der Studie.

(Quelle)

Besorgniserregend war aber die weitere Erhebung, bei der psychische Probleme der Schüler, ausgelöst durch den sog. „Lockdown“, in den Vordergrund gestellt wurden:

Die Leipziger Mediziner fragten zudem 900 Kinder und Jugendliche nach psychischen Folgen der Schulschließungen. Beklagt wurde laut Kiess ein Verlust von Lebensqualität und Fröhlichkeit, vor allem in Familien mit Armut und niedriger Bildung. „Die fehlende Tagesstruktur, nicht aufstehen zu müssen für die Schule, wird als Verlust angesehen.“ Dazu kämen ein massiver Anstieg der Mediennutzung und Kontaktverlust zu Gleichaltrigen.

Hier stellt sich sofort die Frage, warum man nun Schulen kurz vor dem Ende der Sommerferien zu lokalen „Corona-Hotspots“ erklären will und eine vollkommen unsinnige und durch die Infektionssituation nicht gerechtfertigte „Mundschutzpflicht“ einführen will, wenn es offenkundig an Schulen kein Infektionsproblem mit SARS-CoV-2 gibt.