bookmark_border#divigate: Die Lüge mit den Intensivbetten fliegt auf

Wir haben hier mehrfach über die mehr als dubiosen Berechnungsgrundlagen für die Belegung der Intensivbetten in Deutschland berichtet (Link). Diese Berechnungen waren immerhin eine wesentliche Begründungsgrundlage für die zerstörerischen „Maßnahmen“ der Bundes- und Landesregierung im Zuge der sog. „Pandemie“.

In einem Artikel der WELT (online) zeigt nun der Medizinprofessor und Gesundheitsökonom Martin Schrappe auf, dass sich hinter den amtlicherseits verkündeten Horrorszenarien primär eines verbarg: Rücksichtslose Angstmache aus politischem Kalkül und ein fragwürdiges Geschäftsgebaren der Kliniken.

Schrappe erklärt anhand seiner Ermittlungen folgende einfachen Daten:

  • Während jeder der sog. „Wellen“ waren nie mehr als 25% der Intensivbetten in Deutschland mit Covid-Patienten belegt.
  • Deutschland habe die längste Liegedauer, die höchste Krankenhausdichte und z. B. dreimal so viele Intensivbetten wie z. B. Frankreich. Es habe also nie eine Gefahr der Überlastung der Krankenhäuser bestanden.
  • Zusätzlich gab es 11.000+ Intensivbetten als Notfallreserve, die aber nie aufgebaut und nie in Betrieb genommen wurden. Trotzdem seien für jedes theoretisch aufbaubare Bett 50.000€ an die Krankenhäuser geflossen.
  • Außerdem hätte viele Krankenhäuser Patienten ohne Not auf die Intensivstationen verlegt, obwohl es dafür keine medizinische Indikation gab (Anmerkung: Ab 75% Auslastung der Intensivstation gab es eine Prämie pro Patient an die Kliniken, PB)
  • In Deutschland sei auch ein weit höherer Anteil der Covid-Patienten auf Intensivstationen behandelt worden als in anderen Ländern (D: 61%, CH: 25%).
  • Weiterhin hätte es absurde Fälle gegeben, wo mehr Patienten auf der Intensivstation lagen, als überhaupt hospitalisiert worden waren.
  • Auch die Zahl der Intensivbetten sei auf mysteriöse Weise nachträglich verändert worden, es würde auf einmal eine signifikante Zahl Betten in der Statistik fehlen. Darauf haben wir auch bereits hingewiesen (siehe Link oben!). So habe sich die Zahl der gesamten Intensivbetten nachträglich nachweislich von 34.000 auf 30.000 vermindert, was Schrappe anhand einer Statistik auch belegen kann, wie er sagt.

Kommentar: Es ist davon auszugehen, dass Schrappe, im Gegensatz zu den meisten Politikern, keinen Unsinn erzählt. Nun wird langsam erklärbar, woher die eigenartigen Zahlen aus dem Intensivbereich kamen, die Bloggern und freien Journalisten schon seit Monaten auffallen. Und wenn man die monetäre Seite nachrechnet, dann sind die Beträge, die korrupte Politiker mit den Maskendeals eingestrichen haben, lediglich „Peanuts“ gegen die Dimension, in der hier Gelder abgezockt wurden.

Zum Zwecke der Gewinnmaximierung wurde gnadenlos mit Statistik getrickst, man kann auch sagen „betrogen“. Denn betrügerisch im Sinne des Strafrechts handelt, wer sich durch Täuschung einen Vermögensvorteil zu verschaffen sucht. Und davon kann hier nach den vorliegenden Indizien ausgegangen werden. Dass die Politik, allen voran die Bundesregierung, bei dem Betrug profitiert hat und mit der breiten Täuschung der Bevölkerung die notwendigen Begründungen für ihre autokratische und undemokratische politische Neuausrichtung des Staatswesens in Deutschland fand, ist der zweite Teil des Skandals. Hier wird weiter ermittelt werden müssen, insbesondere in Richtung des Gesundheitsministeriums, das, so darf vermutet werden, in den Betrug von Anfang an eingeweiht war und mit dem Robert-Koch-Institut einen willfährigen, da weisungsgebundenen, Untergebenen hatte, der die ganze Masche mitgetragen hat. Und wer sich nun über eine Erhöhung seiner Kassenbeiträge „freuen“ darf, weiß nun auch, wer ihm die Rechnung eingebrockt hat. Nämlich Herr Spahn und sein Ministerium.

 

bookmark_borderKritische Lehrerin in schlechtes Licht gerückt: „Framing“ nach Lehrbuch

Und wieder gibt es Wirbel um die öffentliche Auftritte von Lehrern in der „Causa Corona“. In der Allgemeinen Zeitung aus Mainz war am 15.04.2021 ein Artikel zu lesen, der zeigt, wie weit die „Politische Korrektheit“, bzw. die damit verknüpfte Forderung, bestimmte Dinge nicht öffentlich vorzutragen, mittlerweile reicht. Nämlich dahin, dass sich einzelne Personen bzw. Institutionen in einer nachgerade impertinenten Art und Weise anmaßen, darüber befinden zu dürfen, was noch innerhalb des Art. 5 GG gesagt werden darf und was nicht.

Der Fall: Eine Lehrerin eines Gymnasium in Rheinland-Pfalz äußert sich öffentlich kritisch zu den Regierungsmaßnahmen im Zusammenhang mit der ausgerufenen „Corona“-Pandemie. Sie wendet sich gegen Grundrechtseinschränkungen, eine mögliche, immer wieder diskutierte Pflicht, sich gegen diese Infektion impfen zu lassen, die nebenbei bemerkt 99,87% der Menschen in Deutschland überhaupt nicht betrifft, und jene, die sie „haben“ oftmals keinerlei Symptome zeigen und die dafür aber als „symptomlos erkrankt“ bezeichnet werden. Sie macht von Ihrem Grundrecht, ihre Meinung ohne Zensur frei äußern zu dürfen, Gebrauch. Leider ist das ein Problem im politisch so überaus korrekten aber sehr „bunten“ Rheinland-Pfalz, wo der Meinungskorridor mit „verengt“ eher untertrieben beschrieben ist. Dafür beherrscht man die öffentlich zelebrierte Empörung ganz hervorragend. Es werden später entsprechende Beispiele folgen.

Die Folge der unbotmäßigen Äußerungen der Lehrerin: Die Dienstaufsicht, eine Behörde namens „ADD“, wird eingeschaltet und „ermittelt“. „Harry, wir brauchen den Wagen! Sofort!„. Man darf gespannt sein, was diese „Ermittlungen“ so ergeben.

Im uns vorliegenden Bericht der „AZ“ kann man dann auch wieder herauslesen, was offenkundig heute gerne seitens der Systempresse unternommen wird. Mit schwammig und unpräzise formulierten, aber vom Durchschnittsleser leicht entsprechend zu verstehenden Begriffen und Satzstrukturen wird eine gewollte, in eine bestimmte Richtung weisende Bedeutung in das Geschriebene hinein interpretiert um einen gewünschten Effekt zu erzielen. Das „Framing“. Als Beispiel ein Zitat aus der „AZ“zum Vorgehen der „ADD“:

In jedem Einzelfall werde geprüft, ob das Handeln
beziehungsweise die Äußerungen von dem Grundrecht auf Meinungs- beziehungsweise Demonstrationsfreiheit gedeckt ist. Andernfalls würden Ermittlungen angestrengt und Dienstordnungsmaßnahmen eingeleitet, schreibt die Behörde weiter. Ob das im Fall der Alzeyer Lehrerin zutrifft, dazu äußert sich die Behörde nicht. Generell gelte: Mit Konsequenzen muss rechnen, wer die Grenze überschreitet. Und die werde immer da überschritten, wo der Grundsatz zur Treuepflicht verletzt werde. Dazu zählt auch das Neutralitätsprinzip, wie es im sogenannten „Beutelsbacher Konsens“ aus dem Jahre 1976, das die Grundsätze für die politische Bildung legt, festgeschrieben ist. Demnach dürfen zwar Lehrer eine eigene Meinung haben und sie sogar im Unterricht kundtun. Allerdings  nicht, ohne sie auch zu relativieren. Seite und Gegenseite müssen dargestellt werden.
(Quelle Zeitungsartikel der „AZ“, der Redaktion vorliegend)

Dass die Lehrerin im Unterricht versucht habe ihre Schüler zu indoktrinieren und damit gegen den erwähnten „Beutelsbacher Konsens“ verstieß, ergibt sich aus den Schilderungen im Artikel nicht. Dort ist nur an einer Stelle erwähnt, dass sie aus ihrer Meinung in der Schule „keinen Hehl“ mache. Das reicht aber für eine Indoktrination nicht aus.  Für die muss mehr passieren, der Begriff „indoktrinieren“ ist definiert als:

Indoktrination ist eine besonders vehemente, keinen Widerspruch und keine Diskussion zulassende Belehrung. (Quelle)

Die genauen Umstände dieses „keinen Hehl aus seiner Meinung zu machen“ bleiben bewusst im Dunkeln, aber das Verhalten der Lehrerin wird trotzdem als anstößig dargestellt.

Ebenso verschweigt die „Sprecherin der ADD“ (oder die „AZ“ druckt es nicht ab) die Tatsache, dass sich Lehrer im Rahmen der beamtenrechtlichen Normen außerhalb des Dienstes frei äußern dürfen und nach den beamtenrechtlichen Regelungen Äußerungen inhaltlich nur die Verpflichtung zur Verfassungstreue beschränkt sind.

Dass eine Demonstration und die öffentliche Fürsprache für bestimmte (verfassungsmäßig zulässige) Ziele ja wohl klar als außerdienstliche Angelegenheit zählt, können wir hier als unstreitig ansehen. Impfkritik und das Eintreten gegen die Außerkraftsetzung grundrechtlicher Normen dürfte kaum dazu angetan sein, eine Abkehr von der Freiheitlich-demokratischen-Grundordnung unterstellen zu können. Der Verfasssungsfeind, der sich für die Grundrechte einsetzt, muss wohl noch erfunden werden. Wir sind aber kurz davor. Man darf diesbezüglich guter Hoffnung sein. Zur Not hilft auch ein Blick ins Gesetz, in §47 BeamtStG ist normiert, dass ein außerdienstliches Verhalten nur dann ein Dienstvergehen ist, wenn es besonders schwer wiegt. Aber wer von  den Redakteuren der Systempresse liest schon Gesetze und macht sich kundig, wenn er Artikel verfasst?

Apropos „Artikel“: An dem Text der „AZ“ fällt regelmäßig die ungeheuer tendenziöse Sprache auf, in dem über die Lehrerin regelrecht hergezogen wird. Die Lehrerin „zweifele die Gefährlichkeit von ‚Corona‘ an“. Ach was? Das tut das amerikanische CDC (Center for Disease Control) auch und arbeitet heraus, dass die Wahrscheinlichkeit an Covid-19 zu sterben für Personen in der Altersgruppe unter 70 bei ca. zwischen 0,003% und 0,5% liegt. Eine gefährliche Infektionskrankheit sieht doch wohl etwas anders aus. Nicht besonders bedrohlich ist die „Corona“-Lage übrigens auch in Alzey, wo das Gymnasium der Lehrerin steht. Dort liegt seit Wochen kein einziger Patient wegen Covid-19 auf der Intensivstation, was unsere Recherchen ergeben haben. (Link)

Die Lehrerin, so wird weiter vorgetragen, beklage sich über allfällige Grundrechtseinschränkungen und auch jene, dass man seine Meinung im Gegensatz zu dem in Art. 5 GG verbrieften Recht nicht mehr frei äußern dürfe.

Ach so, ist dieses Brimborium, welches hier um die Auftritte der Kollegin veranstaltet wird, nicht ein einwandfreier Nachweis dafür, dass sie Recht hat? Bedarf es noch mehr? Wenn sogar die „ADD“ wegen einer zulässigen Meinungsäußerung „ermittelt“ lernen wir daraus: Lieber die Klappe halten und keinen Stress mit den Damen und Herren von der Dienstaufsicht riskieren. Das ist wohl die unverhohlene Botschaft hinter solchen Sätzen. Soviel zum Grundrecht nach Art. 5.

Und dann kommt auch noch ein ominöser Mann in dem Zeitungsartikel zu Wort, früher nannte man ihn den „großen Unbekannten“:

In dem Video vom Bad Kreuznacher Kornmarkt ergreift auch ein Mann das Wort, dem die Alzeyer Lehrerin bereitwillig das Mikrofon übergibt. Der spricht von einer „Zutat“ im Impfstoff „von Bill und Melinda Gates“, „die sämtliche genetische Grunderkrankungen, die wir seit unserer Geburt, seit unseren Ahnen in uns vererbt bekommen haben“ zum Ausbruch bringen. „Genau darauf zielen sie ab“, sagt der Mann. Das Ziel sei es, Chaos zu verursachen. Die Zuhörer  applaudieren. Er spricht von gültigen Nazigesetzen und  Besatzungsstatuten. „Wir leben immer noch in einem  Besatzungsstatut. In einem besetzten Land.“ Wieder Applaus seitens der Zuhörer. Die Alzeyer Lehrerin lässt den Redebeitrag unkommentiert. Bedankt sich bei dem Sprecher. (ebd.)

Ja und? Was signalisiert das? Dass sie zustimmt? Doch sicher nicht. Der unkritische Leser wird derlei aber gerne annehmen wollen. Lieber Redakteur von der „AZ“: Sie machen sicher gerade Ihr Praktikum bei der Zeitung und lernen noch, dass man in einen Zeitungsartikel relevante Information und keine Gerüchte oder eben „große Unbekannte“ präsentieren sollte. Das wird schon! Ich bin sicher.

Dann wird natürlich auch die Schule der Kollegin zitiert und das Zitat haut in die gleiche Kerbe:

An der Schule, an der die Lehrerin unterrichtet, ist man „erstaunt und irritiert“, wie die Schulleiterin des Alzeyer Gymnasiums bestätigt. „Die Aussagen der Person in den zwei Videos passen nicht an unsere Schule.“ (ebd.)

Nein! Doch! Oh! Diese Aussage der Schulleitung zeigt doch nur, wie verengt der Korridor an Meinungen, die man heute gnädigerweise vortragen „darf“, mittlerweile geworden ist. Hinzu kommt: Wer „böse“ Dinge sagt, ist fortan kein „Kollege“ mehr sondern wird zur „Person“ umgewidmet. Damit sind von der Orwellschen „Unperson“ nicht mehr weit entfernt. Wann wird „vaporisiert“?

Was ich auch interessant finde: Darf die Schule eigentlich der Presse ein Statement zu der (damit offiziell gewordenen) Bewertung der Äußerung der Lehrerin abgeben oder musste sie vorher untertänigst bei der Dienstaufsicht anfragen und die hatte Zustimmung signalisiert?

Weiter im Text: Ob diese Aussagen an die Schule passen oder nicht ist vollkommen irrelevant  Die Aussagen wurden in einem Beitrag des SWR in Form eines Interviews getätigt und sind daher öffentliche Äußerungen der Lehrerin, die sie als Privatperson vorgenommen hat. Sie hätten, wie vorher dargelegt, nur dann dienstrechtliche Relevanz, wenn sie sich gegen die verfassungsmäßige Ordnung der Bundesrepublik wenden würden. Das tun sie aber nicht, insofern hat sich die Schulleitung solcher übergriffigen und die Rechte der Betroffenen verkürzenden Aussagen zu enthalten. Jede Form von „Irritation“ hier ist alleiniges Problem des oder der Irritierten. Oder sagen wir es deutlicher: Es geht weder einen Schulleiter noch die „ADD“ etwas an, was ich privat äußere, wenn ich dabei nicht gegen geltende Gesetze in der Art verstoße, unsere staatliche Ordnung angreifen zu wollen. Nicht alles, was einer Behörde nicht gefällt, verletzt alleine aufgrund dieses Nichtgefallens unsere Rechtsordnung. Punkt.

Vergleiche mit dem „III. Reich“ sind „böse“

Richtig an die Decke geht die Schulleiterin aber wenn Vergleiche mit dem Nazireich gezogen werden:

In dem Beitrag des SWR spricht die Lehrerin darüber, was sie an dem Virus fürchtet. Es sei nicht das Virus selbst, sagt sie. Sondern die damit einhergehende Einschränkung von Grundrechten. Gelöschte Inhalte im Netz. Darüber, dass eine freie Meinungsäußerung nicht mehr möglich sei. Und sie vergleicht ihre aktuelle Situation mit dem „Dritten Reich“. Was damals die Juden waren, seien heute diejenigen, die keine Maske tragen. „Wenn ein Jude auf der Straße gegangen ist, dann sind die Leute ausgewichen und genau so ist es, wenn du ohne Maske irgendwo bist“, sagt die Alzeyer Lehrerin der SWR-Reporterin und bleibt auch auf Nachfrage dabei. „Das war schon ein paar Mal so, dass ich dachte ,Oh, so müssen sich die Juden gefühlt haben.‘“

Oh, oh, das war politisch aber gar nicht korrekt! Entsprechend schießt die Empörungsrakete gen Himmel. Die Schulleiterin wird zitiert:

Der Vergleich mit den Juden – für die Schulleiterin ist es einer, bei der sich ihr der Magen umdrehe, wie sie erklärt. Eine Weltsicht, die nicht zu ihrer Schule passe. (ebd.)

Der Schulleiterin sei gesagt: Bei Leuten wie Ihnen spüre ich ähnliche physische Reaktionen wie die von Ihnen beschriebene. Dieses pathologische Verhalten, immer und überall „politisch korrekt“ sein zu wollen, ist m. E. nach eine Form von Zwangsstörung. Man nennt das „Überanpassung„. Das kann man/frau sich aber auch wieder abtrainieren (lassen). Außerdem kann die Lehrerin sagen, wie sie sich in bestimmten Situationen fühlt, dieses Recht steht ihr unstreitig zu. Wer ohne Gesichtswindel einkauft und bei jedem 2. oder 3. Einkauf von irgendwelchen Maskenfetischisten in dümmster Art und Weise angeblafft wird („Du Arschloch, wo ist Deine Maske???“ letzte Woche beim EDEKA) , hat schlechterdings das Recht, sich so zu fühlen wie er bzw. sie es für richtig hält und das auch öffentlich zu äußern. Für das Ansinnen der Empörungsindustrie fällt mir ein Satz des Schauspielers Klaus Kinski ein, das aber hier nicht zitierfähig ist.

„Querdenker“ sind ebenfalls „böse“

In dem Artikel bekommt dann natürlich auch die „Querdenker“-Bewegung ein paar Seitenhiebe ab, das wollen wir nur am Rande erwähnen:

Das Video von der Querdenker-Demo in Bad Kreuznach wird auch in dem SWR-Beitrag kurz eingespielt. (ebd.)

Ja, die bösen „Querdenker“ mal wieder. Ich denke, das primäre Problem des Redakteurs von der „AZ“ ist, dass in dem Wort „Querdenker“ das Verb „denken“ enthalten ist. Und das macht Menschen heute zutiefst verdächtig.

Wer sich abseits von Regierungsverlautbarungen die Fakten verschafft (z. B. indem, er wissenschaftliche Papiere liest), diese analysiert und bewertet und dann weiter denkt und danach merkt dass da einiges ganz anders aussieht, verglichen mit den täglichen Pressekonferenzen von Merkel, Spahn, Wieler & Co. wird sehr schnell erkennen, dass uns die Regierungen seit über einem Jahr in erheblichem Umfang Unsinn erzählen. Dieser Unsinn geht einher mit Zahlenspielen wie „R-Wert“, „Inzidenz“, „Intensivbettenauslastung“ und Horroszenarien wie der Mär von den „Mutanten“. Dies auch, indem man uns weismachen will, es sei ein Killervirus unterwegs und wir müssten fortan unser gewohntes Leben ad acta legen und uns der „neuen Normalität“ mit „AHA“-Regeln, regelmäßigen „Lockdowns“ und anderem Blödsinn mehr unterordnen. Wobei Länder wie Schweden oder einzelne Bundesstaaten der USA (wie z. B. Florida) zeigen, dass man ohne den ganzen von oben verordneten Quatsch wunderbar (nachdem eine kurze Infektionswelle durch das Land gegangen war) weiterleben kann.

Ich habe übrigens kein Problem damit, jene Menschen an ihrem Glauben festhalten zu lassen, die ich gerne als „Zeugen Coronas“ bezeichne. Jeder darf glauben, an was er will. Von mir aus an irgend einen Gott, an UFOs, die flache oder hohle Erde (oder an beide), an das „grüne Spaghettimonster“ oder was auch immer, Ich schätze das Grundgesetz und die darin enthaltenen Freiheiten sehr. Glaubensfreiheit ist eine davon. Die wissenschaftlichen Daten zu „Corona“ geben indes etwas anderes her als das, was man uns erzählt. Was das ist, ist auf dieser Seite in den Kategorien „Daten und Fakten“ bzw. „Wissenschaft“ aufgezeigt. Es sei auf die Auflistung der Kategorien am unteren rechten Seitenrand verwiesen. Wenn jemand die darin enthaltenen Informationen nicht korrekt bewerten kann oder will, ist das aber nicht unser Problem.

Um zum Ende zu kommen: Die „politische Korrektheit“ ist ein von oben oktroyiertes Denk- und nachfolgend verhängtes Sprechverbot. In „1984“ nannte man das „Crimethink“. Dieses Verbot wird auf verschiedene Weisen durchzusetzen versucht. Ein häufig genutzter Weg ist die immer auf einen „Gedankenverbrecher“ lauernde Empörungsindustrie in Gestalt von Politikern (in fast allen Fällen aus dem linken Parteienspektrum), NGOs, Stiftungen, Gedenkstätten (gerne aktiv bei Nazivergleichen!) usw. usw. Alles Personen, Gruppen, Vereine, Institutionen etc., die sich anmaßen, darüber befinden zu dürfen, was noch erlaubt ist zu sagen und vor allem was nicht. Das Instrument dazu nennt sich modern „Shitstorm“. Im kleinen tut es auch der „Beschwerdebrief“. Gerne mit offiziellem Briefkopf und Unterschrift mit einem „Dr.“ vor dem Nachnamen.

Die „PC“ (political correctness) hat ihren Ursprung letztlich im Sozialismus (egal ob der ein „national“ davor hatte oder nicht) und diente dazu, die Untertanen des autoritären Staates dazu zu bringen, sich in keiner Weise gegen ihre Herrscher öffentlich auflehnen zu können. Das Wirken und die Zielrichtung von „PC“ ist daher zutiefst autoritär und antiliberal. Es wendet sich gegen die Gedanken- und vor allem gegen die Redefreiheit. Sie passt daher zu einem autoritären Gesellschaftssystem, in welchem „die Guten“ darüber entscheiden dürfen, was alle sagen dürfen und was nicht. Wer nicht zu „den Guten“ gehört, hat eben Pech gehabt. So einfach ist das.

 

 

 

bookmark_borderZeitgeschehen: „Lehrer wegen Demoteilnahme in der Kritik“

Dass in diesem Land eine stetig wachsende Diskursunfähigkeit herrscht, setze ich eingangs dieses Artikels einfach mal als bekannt voraus. Der Vortrag einer insbesondere durch die Obrigkeit nicht goutierten Meinung kann schnell bis hin zur beruflichen Existenzbedrohung führen. Man bedient sich dann beim beamteten Lehrer der entsprechenden Mittel des Beamtendienstrechts, denn bei Beamten ist das probate Mittel zur Unterdrückung von unliebsamen Äußerungen bekanntermaßen das Disziplinarrecht. Mehrere Kolleginnen und Kollegen aus unserer Gruppe wissen das bereits, entsprechende Schreiben der Aufsichtsbehörden wurden zugeleitet. Über die Frage, ob hier möglicherweise eine rechtsmissbräuchliche Anwendung geltender Bestimmungen vorliegt, werden Gerichte entscheiden müssen.

Ein Lehrer aus Rheinland-Pfalz ist jetzt ebenfalls in den Fokus der Dienstaufsicht geraten. In der Mainzer „Allgemeinen Zeitung“ finden wir einen Bericht über einen Kollegen aus unserem Team, der von seinem grundgesetzlich garantierten Recht, seine private Meinung öffentlich vorzutragen, Gebrauch gemacht hat (Art. 5 GG):

„Lehrer des Oppenheimer Gymnasiums löst mit Fernsehinterview in Kassel Shitstorm aus.“

Quelle: Mainzer Allgemeine Zeitung vom 23.03.2021

Was passiert war: Der Mann hatte dem Hessischen Rundfunk anlässlich der Großdemo in Kassel am vergangenen Wochenende ein kurzes Statement in die Kamera gesprochen. Für jene, die es nicht wissen: Auch Beamte dürfen sich politisch betätigen, die Teilnahme an Demonstrationen gehört dazu. Zumindest so lange sich diese Demonstrationen nicht gegen unsere Verfassung wenden und z. B. die Abschaffung unserer verfassungsmäßigen Ordnung intendieren. M. W. war dies bei der Demo in Kassel kein Thema. Im Gegenteil.

Wie niedrigschwellig heute sog. „Shitstorms“ auslösbar sind, zeigen die Äußerungen des Kollegen:

Transkript zur besseren Lesbarkeit: „Ich bin heute hier, weil ich finde, wir haben gerade katastrophale Verhältnisse. Das hat irgendwie… Ich bin für meine Schüler da, ich bin für meine Kinder da. Ich möchte gerne wieder, dass wir ein normales Leben haben, dass die Angst voreinander nicht alles bestimmt. Und für unsere Grundrechte. Das Demonstrationsrecht gilt ja zum Glück noch, und das nehme ich heute wahr“ (Quelle ebd.)

Zu einer beamtenrechtlichen Bewertung der Aussagen kommen wir gleich.  Aber bereits bei einem einfachen Überfliegen des Textes wird klar, wie hysterisch und überzogen diese Gesellschaft mittlerweile auf vollkommen legitime Äußerungen, in diesem Falle eines Lehrers, reagiert. Denn immerhin hat das kurze Interview für einen echten „Shitstorm“ ausgereicht. Es sollen hunderte E-Mails bei der Schule des Lehrers eingegangen sein.

Was hat der Kollege denn nun an so schlimmen Dingen gesagt, dass es zur Massenempörung kam?

Er bekennt sich zu den Grundrechten, verteidigt sein Berufsethos und äußert sich insgesamt als verantwortungsvoller Bürger, der, und da liegt die Krux, sich den Kopf für ein selbstständiges und vor allem kritisches Denken bewahrt hat. Und insofern ist auch die ganze Verweiserei auf die „Querdenker“ vollkommener Unsinn. Der Mann denkt selbst. Und das ist ein Problem heute. Außerdem wurde die Demo in Kassel von einem Bündnis „Freie Bürger Kassel“ initiiert und nicht von „Querdenken“. Aber dass Presseorgane heute sauber recherchieren, ist dann wohl nicht mehr unbedingt Standard.

Führt man diesen Vorfall gedanklich konsequent zu Ende, steht zu befürchten, dass demnächst auch das schlichte Wort „Nein“, so es irgendwo in ein Mikrofon eines Radio- oder TV-Senders gesprochen wird, ähnliche kollektiv vorgetragene plakative Entrüstung hervorzubringen vermag. Die Zustimmungsgesellschaft mit ihrer affirmativen Grundhaltung duldet keine Abweichler.

Wir nähern uns also mit Riesenschritten einem universellen Sprechverbot, das natürlich auch ein vorgeschaltetes Denkverbot impliziert. Getreu dessen, was wir aus „1984“ kennen: Erst müssen Denken und Sprache angepasst werden, so dass man unbotmäßige Dinge zuerst nicht mehr internalisiert formulieren und dann letztlich auch nicht mehr aussprechen kann. Die Zensur findet dann bereits im Kopf der Untertanen statt und die Obrigkeit ist fein raus, denn dann ist Grabesruhe in der einstmals durch Debatte und Diskurs geprägten Demokratie. Zumindest wie wir sie aus der Vor-Merkel-Ära kennen, als politische Entscheidungen der Regierungen nicht beständig mit dem Attribut „alternativlos“ verkauft wurden und durch die Parlamente mal eben schnell abgenickt und durchgewunken wurden. Vermutlich, weil die Parlamentarier heute wissen, dass der gute Listenplatz perdu ist, wenn man zur falschen Zeit die Hand hebt oder  sie unten lässt. Letztlich ist das, was wir gerade politisch erleben, auch eine schwere Krise des Parlamentarismus, aber das zu erörtern würde jetzt das Thema sprengen.

Wessen soll sich der Lehrer denn nun dienstrechtlich schuldig gemacht haben und worauf kann die Dienstaufsicht ein mögliches Disziplinarverfahren stützen? Denn die „Schulaufsicht ADD“ sei laut dem Bericht der Zeitung ja „eingeschaltet“.

Private öffentliche Äußerungen von Beamten sind inhaltlich nur durch die Verpflichtung zur Verfassungstreue begrenzt. Dies ist Tenor in allem beamtenrechtlichen Schrifttum. Der Beamte ist zur Verfassungstreue verpflichtet und das ist auch gut so. Des Weiteren hat sich der Kollege ja eben ausdrücklich für die Einhaltung und Wiederherstellung der durch die Regierungen eingeschränkten Grundrechte positioniert. An seiner Verfassungstreue können also bereits aus diesem Grunde keine ernstlichen Zweifel bestehen. Ein „Verfassungsfeind“, der für die Verfassung eintritt? Diese Absurdität, dieses theoretische Konstrukt, ist in den 20er Jahren des 21. Jh. durchaus denkbar. Wir leben in einer Zeit des kollektiven Irreseins. Eine interessante Form von „Doppeldenk“ („1984“) oder „Dialektik“ wie es bei Marx hieß ist der „verfassungsfeindliche Grundrechtsaktivist“ allemal. Man darf hier zudem, ganz am Rande bemerkt, getrost einmal die Frage stellen, wo denn die wirklichen Verfassungsfeinde in dieser Republik sitzen.

Das Problem: Hier kommen Meinungen zum Vortrag, die von der Obrigkeit nicht gewünscht sind. Im Prinzip läuft das, was die Dienstaufsicht hier unternimmt (so sie denn disziplinarisch tätig würde und eine entsprechende Maßnahme ausspräche), dem vollkommen zuwider was z. B. durch die ständige Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichtes als zentrale Komponente einer funktionierenden Demokratie angesehen wird. Der offene Diskurs, die widerstreitenden Meinungen, die öffentliche Debatte. Oder, wie es juristisch heißt, der „öffentliche politische Meinungskampf“. Er ist DAS zentrale konstituierende Element für die demokratische und pluralistische Weiterentwicklung einer Gesellschaft und dafür, dass politische Probleme optimal gelöst werden und eben keine vermeintlich „alternativlose“ Politik dem Bürger präsentiert wird.  Sehr deutlich wurde die Bedeutung dieses Grundrechtes bereits in den 50er Jahren durch das Verfassungsgericht in dem bis heute wegweisenden „Lüth-Urteil“ ausformuliert.

Ganz nebenbei ist es dem Beamten natürlich erlaubt, die Regierung zu kritisieren. Das kann bis zu Rücktrittsforderungen reichen. Der Beamte ist nicht zu sklavischem Duckmäusertum und Unterwürfigkeit verpflichtet, denn eben dieser Untertanengeist hat in einer funktionierenden Demokratie nichts zu suchen. Die Übergriffigkeiten, denen sich viele unserer Mitglieder seitens der Dienstbehörden gegenüber sehen sind m. E. auch ein Symptom für das Beharrungsvermögen einer immer gereizter reagierenden politischen Klasse, die merkt, dass ihre Entscheidungen (in diesem Fall das Management einer angeblichen Pandemie, deren Gefahrenpotenzial sich auf dem einer normalen Grippe bewegt) vollkommen abwegig sind und die Bevölkerung immer weniger bereit ist, den Irrsinn, der da ex cathedra verkündet wird, mitzutragen. Denn, wie bereits in unserer Titelleiste lesbar ist, gilt:

Die größte aller Ketzereien aber war der gesunde Menschenverstand.“ (aus „1984“ von George Orwell)

Jeder, aber wirklich jeder, ist aufgerufen, sich offen, klar und deutlich für die elementaren Grundrechte zu positionieren, die für die Wahrung einer pluralistischen Demokratie unabdingbar sind:  Das sind die Art. 1 (Würde des Menschen), Art. 5 (Freiheit der Meinungsäußerung) und der Art. 8 (Versammlungsfreiheit). Wir, die „Lehrer für Aufklärung“, stehen vorbehaltlos zu dem Kollegen, der seine entsprechenden Grundrechte wahrgenommen hat und werden uns nachdrücklich gegen alle Versuche zur Wehr setzen, uns unsere durch die Verfassung garantierten Rechte unzulässig einzuschränken oder gar nehmen zu lassen. Grundrechte sind nicht verhandelbar. Eine Demokratie hat abweichende Meinungen auszuhalten, sonst ist sie keine Demokratie!

Für die „Lehrer für Aufklärung“:

bookmark_borderWie ein vollkommen Unbekannter zum „Mastermind“ hinter Merkels „Corona“-Regime wurde

Vor ca. 2 Wochen hatten wir berichtet, wie Horst Seehofer die Mitarbeiter seines Innenministeriums damit beauftragte, ein möglichst griffiges „Corona“-Horrorszenario zu entwerfen, mit dessen Hilfe die deutsche Bevölkerung „repressiven Maßnahmen“ (wörtliches Zitat) unterworfen werden sollte. Alles sollte möglichst gruselig klingen, von bis zu „einer Million Toten“ war unter anderem die Rede. Mit der Verbreitung von Angst und Panik wollte man das Volk „auf Linie“ haben, die Außerkraftsetzung von Grundrechten stand weit oben auf dem Masterplan. Man fragt sich heute, ca. ein Jahr später, auf wessen Mist das eigentlich alles gewachsen ist. Gehen wir dieser Frage nach…

Einer jener Mitarbeiter, die für Horst Seehofer diese Einschüchterungsarbeit verrichten sollten, war ein bis dato vollkommen unbekannter Mann namens Otto Kölbl. Nun hat die Zeitung DIE WELT, welche schon den ersten Skandal, also das Einkaufen von Wissenschaftlern nebst von denen zu verfertigender „Expertisen“, aufdeckte, nachgelegt und über diesen ominösen Otto Kölbl brisantes Material zu Tage gefördert.

Die Fakten: Kölbl, ein Österreicher, ist wohl Maoist, er hat den „Großen Vorsitzenden“ mehrfach in Twitter-Posts in den höchsten Tönen gelobt und scheint daran Gefallen gefunden  zu haben, dabei mitwirken zu dürfen, aus Deutschland eine Art „Mini-China“ zu machen. Mit allen autoritären und repressiven Strukturen, die man aus „Maos Reich“ kennt.

Kölbl wurde im März 2020, also einigermaßen zeitnah zu Beginn der „Corona“-„Pandemie“, in das Expertengremium zur Bewältigung der durch die Bundesregierung ausgerufenen Krise berufen. Dabei hatte er als einzige Qualifikation ein abgeschlossenes Studium der Germanistik vorzuweisen. Und dazu noch eine recht rege Phantasie, wie wir später noch sehen werden. Aber das alles ist nicht gerade viel. Weder Virologie, noch Epidemiologie noch irgend eine Naturwissenschaft zählten jemals zu seinen Fächern. Medizin schon gar nicht. Im Moment fertigt er (mit 52 Jahren eher spät) seine Dissertation an der Universität von Lausanne an. Daneben arbeitet er dort als „Sprachprüfer“. Was qualifizierte ihn also, in eine Reihe zu Drosten & Co. aufzurücken?

Und jetzt wird es bizarr: Wenn man, wie Kölbl, so gar keine akademische Reputation vorzuweisen hat, muss man mit etwas anderem punkten. Und das war die sprichwörtliche „zündende Idee“. Aufmerksam wurde die deutsche Regierung auf den Mann laut Recherche der WELT, weil er mit einem anderen Autor (dem Politologen Maximilian Mayer) in seiner Freizeit ein autoritär-restriktives Szenario zur Bewältigung der Covid-19-Krise verfasst hatte und dies einfach mal frech an verschiedene Regierungen geschickt hatte. „Frech kommt weiter!“ hieß es mal in der Fernsehwerbung, offenbar hat sich Kölbl dieses Spruches erinnert. Um sich in Szene zu setzen, verwendete er seine E-Mail-Adresse der Uni in Lausanne. Vermutlich tat er dies, wie die WELT mutmaßt, um sich mehr akademische Autorität zu verleihen. Man nennt so etwas „blenden“. Die Uni war davon nicht begeistert und mahnte ihn entsprechend ab.

Die Bundesregierung muss dann danach auf die Heißluftpumpe Kölbl voll hereingefallen sein. Was sicher auch damit zu tun hat, dass seine Idee, dem deutschen Volk deutliche Freiheitseinschränkungen und Drangsalierungen  zuzumuten, sehr gut mit der Linie von Frau Merkel zusammenlief. Die Dame hat, das sei erinnert, eine mehr oder weniger erfolgreiche Sozialisation in einem kommunistischen System durchlaufen und es dort bis zur FDJ-Sekretärin für Agitation und Propaganda gebracht, bis sie dann irgendwann ins Bundeskanzleramt einrückte. Eine Traum-„Karriere“.

Man darf daher vermuten, dass die abstrusen Ideen von Kölbl und Mayer wie die Faust auf das Auge der Bundesregierung passten. Ob das ganze Ideengebäude zielführend war, ob es Alternativen gab (vermutlich gab es die, auch wenn Merkel ihre Politik immer als „alternativlos“ deklariert), wurde nicht diskutiert. Die Ergebnisse, welche letztlich auch nicht auf Kölbls ureigenem Mist gewachsen waren, sondern aus einem Blogartikel namens „The Hammer and the Dance“ von einem weitgehend zusammenhanglos vortragenden (man lese den verlinkten Artikel!) US-Amerikaner stammten, wollen wir nur mal am Rand ins Gedächtnis zurückrufen.

Zusammenfassend kann man eigentlich nur den Kopf schütteln ob der haarsträubenden Dinge, die diesem intellektuellen und politischen Fiasko zu Grunde liegen. Ein US-Amerikaner (ebenfalls ohne jede wissenschaftlichen Meriten) verfasst einen versponnenen Blogartikel im Stile einer Schilderung des Armageddon (i. e. der sich angeblich massiv ausbreitenden Covid-19-Infektion), ein Maoist und ein Absolvent der Politikwissenschaft nehmen das auf, setzen ihren eigenen Unsinn obendrauf  und verhökern das Gesamtkunstwerk danach an eine Regierung, die entweder intellektuell vollkommen damit überfordert war, zu erkennen, was für ein Mist dort publiziert wurde oder die gar nicht wissen wollte, was das für ein Mist war, weil der Mist einfach zu gut gepasst hat, für das, was man sowieso schon vorhatte.

Wenn man diese ungeheuerlichen Vorkommnisse auf die Grundgegebenheiten reduziert, haben also ganze 3 Leute mit ihren verquasten, einseitigen, unausgegorenen und totalitären Ideen, mit Kaltschnäuzigkeit und ordentlich Blendwerk, dafür aber ausgestattet mit wenig akademischen Meriten, es verursacht, dass die stärkste Volkswirtschaft Europas einfach mal so eben binnen eines Jahres total an die Wand gefahren wurde. Wobei sie natürlich auch Hilfskräfte wie Drosten, Wieler et. al. mit im Boot hatten und die man, ausgestattet mit ein paar hochtrabenden Titeln, zumindest für die Verkünderjobs vor der Pressekonferenz brauchen konnte. Dem Ort, wo sie mit bedeutungsschweren Blicken regelmäßig die neueste Horrorentwicklung zum Allerbesten gaben. Oh, jeh, Oh jeh, Oh jemineee!

Und als ob das nicht schon genug wäre, haben diese „Experten“ erhebliche Kollateralschäden gleich mal mit verursacht, die wir hier nicht verschweigen wollen: Die Aushöhlung und weitgehende Außerkraftsetzung der ersten Artikel des Grundgesetzes, die erhebliche Beschädigung der Demokratie, eine mehr und mehr in Depression verfallende Bevölkerung inklusive erheblich steigender Suizidraten, ein verlorenes Schuljahr (mindestens!) für Millionen von jungen Menschen, Frustration, Ermüdung, Ausgebranntsein. Allerdings, das muss man schon mal anmerken, ist Fakt, dass dieser apokalyptisch-autoritäre Spinnkram der Herren Kölbl und Mayer natürlich von der Regierung bestellt und auch bezahlt wurde. Wie üblich mit Steuergeldern.

Das Grundproblem für dieses Desaster liegt aber nochmal eine Etage tiefer: Wenn sich Frau Merkel z. B. mit einem Zopf tragenden Mädchen aus Schweden trifft und dabei die „Klimakrise“ erörtert und sich Ratschläge holt, kann man erkennen, was das Grundproblem heutiger Politik ist: Das totale Fehlen der Vernunft, der rationalen Maßstäbe und der Angemessenheit. Darüber hinaus wird eine erschreckende Infantilisierung der Politik erkennbar, welche stets im absoluten geistigen Tiefflug endet. Und dabei ist es herzlich egal, ob selbst ernannte Aktivisten oder ein paar Hobbyapokalyptiker die Einflüsterer der Regierung geben.

Damit wir uns recht verstehen: Ich habe kein Problem damit, wenn Menschen mit ihren Ideen in die Öffentlichkeit gehen. Jeder hast das Recht seine Meinung und damit auch seine Ideen kund zu tun. Wir brauchen auch exotische Standpunkte. Ich habe nur ein Problem damit, wenn aufgrund von abstrusen Ideen Politik gemacht wird, die über 80 Millionen Menschen in ihren zentralen Lebensbereichen betrifft. Da hätte ich dann doch lieber eine breite Diskussion mit entsprechend ausgebildetem und hochqualifiziertem Fachpersonal und möglichst viel Partizipation aus der Bevölkerung. Insofern bin ich großer Anhänger plebiszitärer Element wie z. B. Volksbefragungen und -abstimmungen .

Schlusswort: Wenn das ganze „Corona“-Fiasko dereinst vorbei und hoffentlich ausgestanden sein wird, wird man überlegen müssen, wie es abgewendet werden kann, dass eine Regierung auf ein paar tolldreiste Pseudointellektuelle hereinfällt und wie man es verhindert, dass eine Regierung überhaupt so irrational handelt. Was die Sache vereinfacht: Wenn man das zweite Problem gelöst haben sollte, stellt sich das erste bereits nicht mehr.