Kategorie-Archive: Recht

Schülerin gewinnt Klage gegen Maskenpflicht

Von | August 30, 2020

Ein aktuelles Urteil: Eine Schülerin eines Gymnasiums in Hessen wehrte sich gegen die Anordnung des Schulleiters. Dieser wollte die Maskenpflicht verschärfen (“Mundschutz”-Pflicht auch während der Unterrichtsstunde) und setzte sich über eine abweichend lautende Vorschrift des Ministeriums hinweg: “Begründung des Frankfurter Verwaltungsgerichts: Die zweite hessische Verordnung zur Bekämpfung des Corona-Virus ermächtige die Schulleitung nicht, den Infektionsschutz… Weiterlesen »

Maskenpflicht in der Schule und der Arbeitsschutz – Ein rechtlicher Konflikt

Von | August 17, 2020

Von DES (Fachkraft für Arbeitsschutz) Die ersten Antworten von Schulämtern und Direktoren liegen vor. Daraus lassen sich die ersten Schlüsse auf die Beurteilung der Gefährdungen, die sich durch die neuen Coronaschutzregeln ergeben, ziehen. Der nachfolgende Text geht stellenweise sehr Detail. Mir ist keine Möglichkeit eingefallen, um diesen rechtlich äußerst komplexen Zusammenhang so zu erklären, dass… Weiterlesen »

Maskenwahn: “Verweigern des Gesichtstextils” wird umgedeutet zu “Verweigerung des Schulbesuchs”

Von | August 15, 2020

Unsere Seite erreicht mittlerweile eine beträchtliche Leserzahl. So bekommen wir immer mehr Zuschriften, deren Ungeheuerlichkeit selbst uns als Lehrer, die im Schuldienst schon manche nachgerade pathologische Abwegigkeit erlebt haben, mit den Ohren schlackern lässt. Hier nun ein Elternbrief einer Schule in NRW an die Sorgeberechtigten eines Kindes, das einfach keine Gesichtswindel tragen möchte. Aha. Jeder… Weiterlesen »

Die “Corona”-Stasi: “IM Maske” macht Meldung

Von | August 15, 2020

“Der größte Lump im ganzen Land ist nach wie vor der Denunziant. ” – Dieser Satz wird dem Dichter Hoffmann von Fallersleben zugeschrieben, 100% belegt ist dies aber nicht. Was aber zu 100% belegt ist, ist die Tatsache, dass Denunziation immer noch das Mittel des intellektuell eher durchschnittlich ausgestatteten Zeitgenossen ist, wenn er seine Gegner… Weiterlesen »

Prinzip “Edeka”: Schulleiter wollte irrsinnige Maskenpflicht nicht umsetzen: Suspendiert.

Von | August 14, 2020

Einer der wenigen vernünftigen Schulleiter, welche den behördlich oktroyierten Maskenwahn kritisch hinterfragen, hat sein am Kindeswohl ausgerichtetes Handeln mit “Edeka” bezahlt: “Ende der Karriere” ist angesagt. Was war passiert? Der Schulleiter der Jahn-Grundschule in Rathenow, Land Brandenburg, erklärte, dass er sich weigert, den überaus fragwürdigen und vermutlich rechtswidrigen Maskenzwang in seiner Schule umsetzen zu wollen.… Weiterlesen »

Mitarbeiter gesucht als Hilfskräfte für Kindeswegnahme

Von | August 14, 2020

Vor einigen Tagen ging eine Meldung über die Sender, dass einzelne Behörden Eltern, die ihre Kinder nicht in einer Art “hauseigener” Quarantäne isolieren wollen, der Kindesentzug durch die Behörde angedroht wurde. Lehrer für Aufklärung berichtete. Der Horror wurde dann eilfertig dementiert. Allerdings tauchte kurz danach eine Stellenanzeige der Diakonie auf, wo genau die entsprechenden Mitarbeiter… Weiterlesen »

Offener Brief an die Stadt Mainz wg. “Corona”-Schutzmaßnahmen an Schulen

Von | August 14, 2020

Sehr geehrte Frau Sch…., mit Entsetzen entnehme ich dem Hygieneplan für Mainzer Schulen, dass hierin den Mund-Nase-Bedeckungen, durch die Verwendung des Begriffs Mund-Nase-Schutz, eine Schutzfunktion ausgelobt wird!!! Für die sog. Community-Masken gilt lt. Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM), auf das das RKI verweist: „Mund-Nasen-Bedeckungen sind im weitesten Sinne Masken, die […] aus handelsüblichen Stoffen… Weiterlesen »

Remonstrationspflicht des Beamten – Wann darf man NEIN! sagen?

Von | August 12, 2020

Grundsätzlich muss ein Beamter tun, was der Vorgesetzte verlangt. Aber es gibt Grenzen. Und die sollen hier einmal kurz aufgezeigt werden. Zuerst kann es natürlich vorkommen, dass der Beamte das Gefühl hat, eine Anweisung seines Vorgesetzten könnte gegen geltendes Recht verstoßen. Nun tritt die Remonstrationspflicht des Beamten ein, denn er muss sich gegen dieses vermutete… Weiterlesen »

Maskenpflicht in der Schule und der Arbeitsschutz

Von | August 10, 2020

Folgende sehr interessante Leserzuschrift erreichte uns heute: Sehr geehrte Damen und Herren, mein Name ist [Name der Redaktion bekannt]. Ich arbeite als Aufsichtsperson einer Berufsgenossenschaft. Im Kampf gegen die Maskenpflicht für Schüler hat Herr Bodo Schiffmann (www.wir2020-partei.de) vor kurzem aufgerufen, die Schulen zu verklagen. Ich würde gerne einen anderen Weg vorschlagen. Die Grundlage jeder Schutzmaßnahme… Weiterlesen »