bookmark_borderÖsterreich: Verfassungsgerichtshof beendet Maskenpflicht an Schulen

Ein schönes Weihnachtsgeschenk, zumindest für die Schüler und Lehrer in der Alpenrepublik. In Österreich wurde die unsinnige, nutzlose, gesundheitsschädliche und grundrechtswidrige Maskenpflicht an Schulen für Schüler und Lehrer aufgehoben. Auch die Teilung der Klassen wird beendet.

Für den Verfassungsgerichtshof (VfGH) waren die Entscheidungsgrundlagen des Bildungsministeriums zur Maskenpflicht und Teilung von Schulklassen im Zuge der Coronavirus-Maßnahmen im Frühjahr „nicht erkennbar“, wie er am Mittwoch mitteilte. Eine Überprüfung der Beschwerde, die wegen der Maskenpflicht im Präsenzunterricht, eingebracht wurde, habe es hingegen nicht gegeben, konkretisierte der VfGH gegenüber ORF.at. Dass die Verordnung ohne nachvollziehbare Grundlage erstellt wurde, reiche aus, um eine Gesetzwidrigkeit festzustellen.

(Quelle)

Auch wenn diese begrüßenswerte Entscheidung auf formalrechtlichen Erwägungen beruht, zeigt sie doch vielmehr, dass es sich lohnt, gegen den behördlicherseits verordneten „Corona“-Unsinn aufzustehen und seine Rechte unbedingt geltend zu machen.

Gratulation auch an den Beschwerdeführer für seinen Einsatz!