bookmark_borderUntersuchung zu den gesundheitlichen Folgen der Maskenpflicht an Schulen in Zusammenarbeit mit „Eltern stehen auf“

Von Peter Baier

Die Initiativgruppe Eltern stehen auf hat in einer groß angelegten Umfrage zur Maskenpflicht in Schulen umfangreiches Datenmaterial erhoben und uns zur Bearbeitung und Auswertung überlassen. Dafür ganz herzlichen Dank!

Das vorgelegte Datenmaterial wurde durch eine Internetumfrage erhoben. Dabei antworteten n=5589 Elternteile und übersandten einen ausgefüllten Antwortbogen. Die Frage, zu welcher Altersgruppe die Person, die verpflichtet wurde eine Maske in der Schule zu tragen gehört, würde für 6308 Personen beantwortet. Die Zahl ist höher als die Zahl der Antwortbögen, da in einigen Familien mehr Kinder betroffen sind. Auch waren Erwachsene (z. B. Lehrkräfte) in die Untersuchung einbezogen. Die Verteilung sieht folgendermaßen aus:

n.Schüler= 5869, n.Erwachsene= 434;n.Maskenbereiung=5

Folgende Geschlechterverteilung bei den Befragten ergab sich:

 

Die Antworten kamen zu ca. 93% aus Deutschland, 6,5% aus Österreich und zu 0,7% aus der Schweiz. In Deutschland kamen wiederum die meisten Antworten aus Bayern (ca. 25%).

Die Mehrzahl der Antworten kam aus dem Bereich Grundschule und des Gymnasiums:

Aussagen von Betroffenen zur Maskenpflicht

Beschäftigen wir uns nun mit den Details zur von den Regierungen verordneten Maskenpflicht an den Schulen. Die Frage, wie diese empfunden wird, wird beantwortet mit (es waren mehrere Antworten möglich):

Auffällig ist hier die starke Häufung von physischen UND psychischen Belastungsmomenten.

Auf die Frage „Wird von der Schule auf die hygienischen Vorgaben im Zusammenhang mit dem Tragen der Maske hingewiesen?“ antworteten:

Ja 19,97%
Nein 62,23%
Weiß nicht 17,80%

Es erschreckt natürlich, dass hierbei insbesondere bestehende Gesundheitsrisiken wie eine Selbstkontamination in 2/3 der Fälle nicht erörtert wurden.

Auch die Tragedauer wurde erfasst:

Hierbei ist besonders auffällig, dass fast 25% der Schüler diese Masken länger als 3 bis 4 Stunden am Stück tragen müssen. Man darf das durchaus als „Zumutung“ ansehen. Insbesondere wenn man die später noch zu diskutierenden gesundheitlichen Folgeprobleme mit einbezieht.

Ähnlich sieht es aus, wenn man die gesamte Tagesperiode betrachtet, denn Schüler müssen diese Masken ja nicht nur in der Schule tragen, sondern auch an anderen Orten:

Summiert man die Gruppen ab „ca. 5 Stunden“ auf, so erhält man einen Wert von 62% von betroffenen Personen, welche eine Gesichtsmaske am Tag für mehr als 5 Stunden tragen müssen.

Gesundheitliche Beschwerden

Es gibt keine wissenschaftliche Evidenz, dass der Gebrauch von Gesichtsmasken im Alltag durch die Bevölkerung zur Eindämmung von Atemwegsinfektionen beitragen kann (Sammlung von Studien). Der weit verbreitete Gebrauch dieser Masken führt aber, im Gegenteil, zu einem breiten Spektrum von gesundheitlichen Problemen. Zuerst die Frage nach der Verteilung, ob überhaupt Probleme entstehen oder nicht:

Man erkennt, dass für den größten Teil der Antwortenden gilt, dass diese Masken entweder physische oder psychische Probleme hervorbringen. Auch hier war eine Mehrfachnennung möglich:

Dominant sind hier Beschwerden, die in diametralem Gegensatz zu einem beabsichtigten Unterrichtserfolg stehen: Kopfschmerzen, Schwindel, Konzentrationsstörungen, Müdigkeit und Angst/Psych. Belastung.

Soziale Folgen des Maskentragens

Das ständige Verbergen des Gesichtes, die Tatsache, dass mit der Maske eine permanente (und so sicher nicht existierende Gefahr assoziiert wird) und damit das Herstellen einer ständigen sozialen und seelischen Ausnahmesituation führt auch zu einem veränderten Kontaktverhalten bei den Schülern:

Die Beeinträchtigungen decken ein weites Feld ab: Hemmungen, sich mit anderen auszutauschen, zu treffen etc., der Verlust an Freude und Spaß, dafür aber Maßregelungen und Sanktionen (vermutlich durch überzogen reagierende Lehrkräfte oder Denunziation unter Schülern), soziale Ängste, Distanzierung von den Mitschülern und persönliche Unsicherheit dominieren hier. Es wird evident, dass mit der Maskenverordnung durch die Behörden auch die persönliche Lebensfreude der durch diese Maßnahmen Betroffenen erheblich leidet. Man setze dies in Relation zum wissenschaftlich nachweisbaren Nutzen, der vermutlich gegen NULL approximieren dürfte.

Die individuelle Entscheidungsfreiheit der Menschen wird durch den Maskenzwang maximiert eingeengt. Es wird Druck ausgeübt, es müssen Masken getragen werden, auch wenn es rechtlich keine Begründung gibt etc. Dies verdeutlicht das nächste Spektrum von Antworten:

Hier dominieren Aussagen, dass Druck von den verschiedensten Personengruppen auf die Schüler ausgeübt wurde. Es waren Mehrfachnennungen möglich. So wird evident, dass es zahlreiche und erhebliche Versuche gab, die freie individuelle Entscheidung der Schüler zu unterlaufen.

Auch wurde in Einzelfällen dokumentiert, dass das Gesundheitsamt Druck ausübte und drohte, die Schule sonst zu schließen. Hier muss dann sofort die Frage aufgeworfen werden, ob dafür eine rechtliche bzw. wissenschaftliche Begründung dafür existiert(e).

Ob Masken auch beim Sportunterricht getragen werden mussten, wurde wie folgt beantwortet:

Ja 26,83%
Nein 49,09%
Teilweise 24,09%

Die Fälle, in denen dauernd oder zumindest zeitweise eine Maske beim Sport getragen werden musste machen rund die Hälfte der gesamten Anzahl aus.

Beachtenswert ist überdies der Umgang mit ärztlichen Attesten, welche vom Tragen einer Gesichstmaske befreien:

Sieht man sich die Mehrheit an, welche kein Attest beim Arzt ausstellen lässt und setzt sie in Relation zu der vorstehend besprochenen großen Anzahl von Fällen, wo im Zusammenhang mit dem Tragen einer Gesichtsmaske nicht unerhebliche Beschwerden auftreten, wird eine starke Diskrepanz deutlich. Man kann nun spekulieren, was die Ursache dafür sein könnte. Zumindest in einigen Fällen dürfte z. B. der Wunsch, das Kind nicht einer Sonderstellung in der Schule zuzuführen, sich Stress mit Schulleitungen und autoritär auftretenden Lehrern zu ersparen, eine Begründung darstellen können.

Fazit

Diese Untersuchung weist auf der Basis umfangreichen Datenmaterials nach, dass das Tragen von Gesichtsmasken in Schulen zu einer vermehrten Belastung der Betroffenen führt. Insbesondere psychische Gesundheitsstörungen sind hier zu nennen. Angst, Verunsicherung, Beklemmung sind einige der Symptome. Aber auch physische Beschwerden sind zu verzeichnen, wie Kopfschemrzen, Atemnot, Unwohlsein etc. Setzt man dies in Relation zum fragwürdigen infektionsprophylaktischen Nutzen der Maskenverwendung im Alltag, so wird klar, dass hier der untaugliche Versuch unternommen wurde, und dies darüber hinaus ohne wissenschaftliche Evidenz für die Sinnhaftigkeit der Maßnahme, mit einer vordergründig einfachen Anordnung (unter Nichtbeachtung anderer, milderer Mittel), einen Zwang durchzusetzen, der im Bezug auf einen möglichst störungsfrei ablaufenden Schulalltag sicher mit „kontraproduktiv“ noch zurückhaltend beschrieben ist. Wer Kopfschmerzen hat, sich nicht konzentrieren kann, sich unwohl fühlt, wird beim Lernen erhebliche Nachteile erleiden. Dem allerdings scheint durch die verantwortlichen Politiker und Ministerialbeamten keinerlei Bedeutung beigemessen worden zu sein. Wie üblich dürfte es so zu sein, dass mal wieder viel zu kurz gedacht wurde. Was sich auch mit der kognitiven Grundhaltung des hier verantwortlichen Personenkreises zu tun hat. Die Deintellektualisierung der Schule nähert sich auch aus bestimmten Quellen. Wenn Politik nicht mehr rational handelt, sondern unreflektiert und unter Handlungsdruck, kommt das heraus, was wir hier sehen.

Fehlerbetrachtung

Ein gewisser methodischer Fehler der Untersuchung mag darin liegen, dass der Druck, sich an der Untersuchung zu beteiligen sicher dann größer war, wenn Beschwerden in Zusammenhang mit dem Tragen einer Gesichtsmaske auftraten. Dies ergibt eine gewisse Präselektion bei der Auswahl der Studienteilnehmer nebst einer Voreingenommenheit, weil eine (beschwerdefreie) Kontrollgruppe fehlt.

bookmark_borderÖsterreich: Verfassungsgerichtshof beendet Maskenpflicht an Schulen

Ein schönes Weihnachtsgeschenk, zumindest für die Schüler und Lehrer in der Alpenrepublik. In Österreich wurde die unsinnige, nutzlose, gesundheitsschädliche und grundrechtswidrige Maskenpflicht an Schulen für Schüler und Lehrer aufgehoben. Auch die Teilung der Klassen wird beendet.

Für den Verfassungsgerichtshof (VfGH) waren die Entscheidungsgrundlagen des Bildungsministeriums zur Maskenpflicht und Teilung von Schulklassen im Zuge der Coronavirus-Maßnahmen im Frühjahr „nicht erkennbar“, wie er am Mittwoch mitteilte. Eine Überprüfung der Beschwerde, die wegen der Maskenpflicht im Präsenzunterricht, eingebracht wurde, habe es hingegen nicht gegeben, konkretisierte der VfGH gegenüber ORF.at. Dass die Verordnung ohne nachvollziehbare Grundlage erstellt wurde, reiche aus, um eine Gesetzwidrigkeit festzustellen.

(Quelle)

Auch wenn diese begrüßenswerte Entscheidung auf formalrechtlichen Erwägungen beruht, zeigt sie doch vielmehr, dass es sich lohnt, gegen den behördlicherseits verordneten „Corona“-Unsinn aufzustehen und seine Rechte unbedingt geltend zu machen.

Gratulation auch an den Beschwerdeführer für seinen Einsatz!

 

bookmark_border„Wir müssen uns wehren – Sachlich und unaufgeregt“

Das Schöne an dieser Webseite sind die Zuschriften von anderen Lehrerinnen und Lehrern, die Dinge ähnlich sehen wie wir von der Redaktion. Man weiß in solchen Momenten immer mal wieder „Du bist nicht allein!“ und das tut gut.

Besonders gut tut es indes, wenn man Meinungen und Stellungnahmen zu den „Corona“-Maßnahmen, welche nebenbei bemerkt vor Gericht vielfach erfolgreich angegriffen wurden und sich damit als rechtswidrig erwiesen haben,  aus den Leitungsebenen der Schulen vernimmt. Denn die meisten der dort tätigen Personen sind eher damit beschäftigt, die Anordnungen der Ministerien und der Dienstaufsicht ohne große Kritik an die an die Untergebenen weiter zu reichen und dafür zu sorgen, dass diese auch vorschriftsgemäß exekutiert werden. Zur Not unter Anwendung von Zwang wie etwa dem „Melden“ unkooperativer Kollegen an die Dienstaufsicht, um sie einer Bestrafung zuzuführen.

Ganz anders hat ein (stellvertretender) Schulleiter aus Eckernförde sich verhalten, der nun seinem Unmut über die gesundheitsgefährdende Maskenpflicht für Schüler (in SH gilt diese wohl auch IM Unterricht!) in einem Leserbrief Luft machte:

(Per E-Mail erhalten, Quelle unbekannt)

Über die Implikationen, welche der Kollege da aufzählt wie z. B. die Unmöglichkeit, eine „Gesichtswindel“ sachgerecht zu handhaben (lange Tragedauer, Durchfechtung etc.) hatten wir hier ja schon ausgiebig reflektiert. Auch die Unsitte und deren Folgen, in den Stofffetzen hinein zu husten oder zu niesen muss man nicht weiter nachdenken. Derlei KANN nicht gesund sein. Aber um die Gesundheit geht es den Maskenverfechtern ja auch weniger, es kommt darauf an, dass sich alle diesem unsinnigen Diktat unterwerfen und erkennbar den Gesslerhut grüßen (i. e. eine Gesichtsmaske tragen).

Ich gehe weiterhin davon aus, dass sich der Kollege demnächst einem Disziplinarverfahren gegenüber sehen wird. Hat er sich doch erdreistet, eine eigene Meinung zu Gehör zu bringen, welche überdies frevelhafterweise auch noch konträr zu jener seiner Regierung ist. Das MUSS Ärger geben. Zumindest dürfte für diesen vernünftigen Mann nun das Prinzip „EDEKA“ (i. e. „Ende der Karriere“)  Wirklichkeit werden wird und es mit der Beförderung zum Schulleiter nichts mehr werden wird.

Umso höher ist es ihm anzurechnen, dass er vorbildhafterweise die Interessen seiner Schüler über jene seines eigenen beruflichen Aufstiegs stellt und sich als das erweist, was man als Lehrer vor allem zu sein hat: Ein Pädagoge, der sich für seine Schutzbefohlenen einsetzt.

 

bookmark_borderFazit: „Gesichtsmasken sind für die Allgemeinbevölkerung schädlich.“

Von Peter Baier

Im Thieme-Fachverlag, einem bekannten Herausgeber von Medizinliteratur, ist unlängst eine Studie erschienen, die den Befürwortern der allgemeinen Tragepflicht von gesichtsverhüllenenden Stoffstücken nicht gefallen dürfte. Die Studie trägt bereits einen Titel, der ihre Ergebnisse vorwegnimmt:

„Mund-Nasen-Schutz in der Öffentlichkeit: Keine Hinweise für eine Wirksamkeit“

Verfasserin ist die Krankenhaushyginekerin Prof. Dr. Ines Kappstein vom Klinikum in Fürstenfeldbruck. In Ihrer Studie, mit der sie die Wirksamkeit und die möglichen Schadwirkungen der allgemeinen Maskerade untersucht hat, kommt sie zu einem eindeutigen Ergebnis:

Aus einer Maskenpflicht für viele Millionen Bürger in Deutschland können jeden Tag zig-millionenfache Kontaminationen resultieren, die zu einem wesentlichen Teil vermeidbar wären, weil die ohnehin schon häufigen Hand-Gesichts-Kontakte der Menschen durch die Maskenpflicht noch häufiger werden, Händewaschen unterwegs aber nur ausnahmsweise möglich ist. Dabei besteht das Risiko, dass der – schon zwangsläufig – unsachgemäße Umgang mit der Maske und die erhöhte Tendenz, sich selbst ins Gesicht zu fassen, während man die Maske trägt, tatsächlich das Risiko einer Erregerverbreitung und damit Erregerübertragung noch erhöht – ein Risiko, das man doch aber gerade durch die Maske reduzieren will.

Eine Maskenpflicht vermittelt ein falsches Sicherheitsgefühl, und ein falsches Sicherheitsgefühl ist immer ein Sicherheitsrisiko.

(Quelle)

Das RKI und die Hongkonger Studie

Am Anfang des Volltextes nimmt sich Kappstein einer vom RKI referenzierten Studie aus Hongkong an (Leung, Chu et. al., Hongkong, 2020) und zeigt die Schwächen dieser Studie auf:

  • Die Studie ist bereits vor einigen Jahren erschienen und wurde nur wegen „Corona“ neu aufgelegt.
  • Die meisten Patienten mit Infektionen der oberen Luftwege setzten überhaupt keine messbaren und schon gar keine signifikanten Erregermengen frei.
  • Es wurde nicht überprüft, ob das freigesetzte Erregermaterial überhaupt infektiös war.

Hier wird also wieder deutlich, dass auch methodisch schwache Studien es irgendwie durch den „Peer review“-Prozess schaffen müssen. Denn das entscheidende Kriterium, die Virusaktivität, wurde gar nicht untersucht.

Merke: Ob ein Erregernachweis außerhalb des Körpers bedeutet, dass die gefundenen Erreger auch ein tatsächliches Infektionsrisiko darstellen, ist kaum zu beantworten. Hinzu kommt, dass der Nachweis von Virusnukleinsäure kein Beleg für die Infektionstüchtigkeit von Viren ist. Auch ein Virusnachweis mittels Zellkultur ist nicht mit dem Nachweis ihrer Infektiosität unter normalen Lebensumständen gleichzusetzen.

(ebd.)

Insbesondere seien die direkten Kontakte „face-to-face“ (s<1m) ein wesentlicher Überträgerweg. Hinzu komme eine erforderliche Dauer  (t>15min) um ein signifikant erhöhtes Infektionsrisiko postulieren zu können..

Aussagen der World-Health-Organisation (WHO)

Im Anschluss widmet sich die Studienleiterin den Empfehlungen der WHO zum Tragen von Masken in der Öffentlichkeit. Breiten Raum nehmen hier die evidenten Nachteile ein:

  • Selbstkontamination
  • Kopfschmerzen
  • Hautprobleme im Gesicht
  • Artikulationsprobleme verbaler Natur (undeutliche Sprache)
  • Beklemmungsgefühle
  • falsches Sicherheitsgefühl
  • Probleme für hörbehinderte Menschen
  • etc. etc.

Übertragungswege

Im weiteren Verlauf der Studie erörtert Kappstein den Übertragungswegen von SARS-CoV-2 und nennt hier die Übertragung über die Luft (vornehmlich in Form von Tröpfchen d>5µm) und der Schmierinfektion über kontaminierte Fläche. Gerade letztere scheint aber weniger plausibel, zumindest wenn man die Studie von Streeck et. al. liest ( („Heinsberg-Studie“) , wo keine nachgewiesene Infektion über virusbelastete Fläche erkennbar war. Trotzdem sei laut Kappstein Händewaschen ein probates Mittel gegen eine Übertragung von SARS-CoV-2:

RKI, ECDC, CDC und WHO betonen mit Nachdruck, dass äußerst sorgfältige Händehygiene und das Vermeiden von Hand-Gesichts-Kontakten essenziell sind und durch den Gebrauch von Masken in der Öffentlichkeit nicht vernachlässigt werden dürfen.

(ebd.)

Fazit der Untersuchung

Am Ende wird der Maskenwahn auf breiter Front angegriffen:

Weder vom RKI oder von der WHO noch von ECDC oder CDC wurden wissenschaftliche Daten für eine positive Wirkung von Masken in der Öffentlichkeit (im Sinne einer reduzierten „Ausbreitungsgeschwindigkeit von COVID-19 in der Bevölkerung“ [1]) vorgelegt, weil es solche Daten nicht gibt. Ebenso stützt auch das Update des Cochrane-Reviews die Anwendung von Masken im öffentlichen Raum in keiner Weise. Dies wird durch 2 weitere Reviews der relevanten Literatur vom April 2020 bestätigt. Dasselbe gilt für die schon vor einigen Jahren durchgeführte Studie aus Hongkong.

[…]

Der Gebrauch von Masken im öffentlichen Raum ist schon allein aufgrund des Fehlens von wissenschaftlichen Daten fragwürdig. Zieht man dazu noch die erforderlichen Vorsichtsmaßnahmen in Betracht, müssen Masken nach den aus Krankenhäusern bekannten Regeln im öffentlichen Raum sogar als ein Infektionsrisiko betrachtet werden.

[…]

Aus einer Maskenpflicht für viele Millionen Bürger in Deutschland können jeden Tag zig-millionenfache Kontaminationen resultieren, die zu einem wesentlichen Teil vermeidbar wären, weil die ohnehin schon häufigen Hand-Gesichts-Kontakte der Menschen durch die Maskenpflicht noch häufiger werden, Händewaschen unterwegs aber nur ausnahmsweise möglich ist. Dabei besteht das Risiko, dass der – schon zwangsläufig – unsachgemäße Umgang mit der Maske und die erhöhte Tendenz, sich selbst ins Gesicht zu fassen, während man die Maske trägt, tatsächlich das Risiko einer Erregerverbreitung und damit Erregerübertragung noch erhöht – ein Risiko, das man doch aber gerade durch die Maske reduzieren will.

Eine Maskenpflicht vermittelt ein falsches Sicherheitsgefühl, und ein falsches Sicherheitsgefühl ist immer ein Sicherheitsrisiko.

Diese Studie darf nun allen entgegegehalten werden, die sich „wissenschaftlich“ noch auf der Ebene der Konjunktive befinden: „Könnte“, „sollte“, „dürfte“ etc. Denn wir alle wissen nun, nach monatelanger medialer Dauerbeschallung: „Eine Mund-Nase-Bedeckung kann helfen, die Ausbreitung von SARS-CoV-2 zu verlangsamen.“ Das kann das Blaufärben der eigenen Haartracht (so noch vorhanden) aber auch.

bookmark_border„Gefälligkeitsatteste“ – Behörden setzen Ärzte unter Druck

Wir von lehrer-fuer-aufklaerung.de werden seit ein oder zwei Wochen mit einem neuen Typ an Zuschrift konfrontiert. Lehrer, Eltern und vereinzelt Schüler sehen sich dem Problem gegenüber, dass den Attesten, welche Ärzte nach der Untersuchung des Patienten eine Unvereinbarkeit der Gesundheit des Untersuchten mit dem Tragen einer „Mund-Nasen-Bedeckung“ (warum sträubt sich alles in mir, dieses erbärmliche Kunstwort hier zu schreiben?) bestätigen, nicht geglaubt wird.

In diesem Zusammenhang ist in der Presse auch gerne von „Gefälligkeitsattesten“ die Rede. Ärzte werden als unethisch, ja nachgerade korrupt, an den kollektiven Pranger gestellt.

Offen gestanden hatte ich darmit gerechnet. Nachdem bereits von Ärzteverbänden vor Monaten jene Mediziner, die eine andere als die von Politik, Medien und eben auch Ärztefunktionären vertretene Position einnehmen, mit Nachdruck zur Abkehr von ihrer „Irrlehre“  aufgefordert wurden, und auch gelegentlich schon der Overkill „Approbationsentzug“ in der Presse erwähnt wurde (natürlich nur beiläufig und gaaaaaanz am Rande!) , wird nun die nächste Eskalationsrunde eingeläutet.

Es liegen uns Informationen einiger betroffener Ärzte vor, dass Atteste direkt von den Schulen an die Dienstaufsicht weitergeleitet wurden, vermutlich um Druck auf die Ärzte auszuüben und nun auch das letzte Kind unter die Maske zu zwingen.

Als vermeintlich probates Gegenmittel wird in sozialen Netzwerken gelegentlich geraten, das Attest nicht aus Hand zu geben und die Daten des Arztes zu verdecken. Das ist Unsinn, widerspricht es doch dem Wesen eines Attestes. Mit ihm bescheinigt der Arzt nach bestem Wissen und Können einen bestimmten Gesundheitsstatus auf den sich der Inhaber des Attestes beruft. Wenn ich also den Arzt verleugne, verleugne ich auch dessen Fachwissen und seine ärztliche Kunst. Das nur am Rande.

Wie sieht die rechtliche Lage aus?

Zuerst einmal betrifft die Ausstellung eines solchen Attestes das Verhältnis zwischen Arzt und Patient. Dieses Verhältnis unterliegt einem besonderen rechtlichen Schutz, erkennbar u. a. an der Existenz der Ärztlichen Schweigepflicht. Der Arzt stellt eine Diagnose, der Patient erhält sein Attest. Auf diesem ist die Diagnose nicht vermerkt, das wäre ja noch schöner. Denn sie hat überhaupt keinen zu interessieren. Und schon gar nicht hat die Schule einen Anspruch darauf, diese Diagnose zu erfahren. Das Attest ist ein Beweismittel mit einem sehr hohen Wert. Es steht für sich, weiterer Erläuterungen bedarf es nicht.

„Gefälligkeitsatteste“ –  Ein hilf- und haltlose Unterstellung

Die Unterstellung, Ärzte würden „Geälligkeitatteste“ ausstellen ist zudem grob böswillig. Denn es fehlt, zumindest in den Fällen wo der Arzt den Patienten eingehend untersucht hat und die Anamnese dokumentiert ist, bereits am Anscheinsbeweis für ein fehlerhaftes Handeln des Arztes. Lassen wir mal jene Fälle weg, wo Ärzte unterschriebene und gestempelte Blankoatteste ins Netz stellten, die man nur herunterladen musste, die eigenen Daten eintragen konnte und fortan „maskenbefreit“ war. Dass derlei rechtliche Konsequenzen haben muss, können wir unstreitig stellen. Darum geht es hier auch gar nicht.

Wer aber als Lehrer, derartige Wege gegangen ist macht sich natürlich sowohl strafrechtlich als auch disziplinarrechtlich angreifbar. Hier steht immer der Verdacht nach §279 StGB (Gebrauch unrichtiger Gesundheitszeugnisse) im Raum, für den Beamten mit nicht unerheblichen möglichen Rechtsfolgen.

In jenen Fällen hingegen, wo der Arzt ein ordentliches Anamnesegespräch geführt hat und die Untersuchung dokumentiert ist, entstehen rechtlich erst einmal keine Probleme. Mein Anamnesegespräch dauerte beispielsweise 45 Minuten, dafür stellte mir der Arzt die normale Gebühr für das Ausstellen einer Bescheinigung in Höhe von 5,23€ in Rechnung. Von einer unethischen Bereicherungsabsicht kann angesichts des mageren Stundenlohnes hier nicht die Rede sein.

Was tun, wenn die Schule das Attest nicht anerkennt?

Ein Attest ist ein Beweismittel. Erkennt die Schule das Beweismittel nicht an, muss sie dies dem Antragstellter gegenüber erklären. In der Folge bleibt nur der Rechtsweg. Die formal ausgesprochene Nichtanerkennung eines Maskenattestes wird dann ein Verwaltungsakt und muss dem Betroffenen durch einen Bescheid bekannt gegeben werden. Dieser Bescheid hat einen Hinweis auf Rechtsmittel zu enthalten, die der Betroffene in einer gegebenen Frist (i. d. R. 1 Monat) einzulegen hat.

In der Regel wird es so ablaufen, dass die Schule oder die übergeordnete Schulbehörde erklärt, das Kind oder der Lehrer könne nur in der Schule sein, wenn es/er sich an die allgemeinen „Hygieneregeln“ halte. Darin enthalten sei auch die Verpflichtung an bestimmten Orten eine „Mund-Nase-Bedeckung“ zu tragen. Weigere sich das Kind (unter Berufung auf das vorgelegte Attest) müsse es von der Schule abgeholt werden. Lehrer ohne Gesichtswindel dafür aber mit gutem Grund für die Windelfreiheit wurden schon zum Heimunterricht (Modewort „Distanzlehren“) verdonnert.

Über die Perfiderie, Kinder auf diese Weise brutal auszugrenzen, muss man nicht reden, Schulen sind eben ein „Hort der Toleranz“.

Erhält man also einen entsprechenden Bescheid legt man innerhalb der gesetzten Frist Widerspruch ein. Wird der zurückgewiesen, sollte man sich an einen Anwalt wenden, der einen entsprechenden Klageantrag für das Verwaltungsgericht formuliert. Besonders kritisch ist hier zu sehen, dass Kranke (oder besser gesagt „eingeschränkt Gesunde“) hier entgegen der Bestimmungen des Allgemeinen Gleichstellungsgesetzes (AGG) diskriminiert werden. Der Anwalt freut sich über einen weiteren Klageantrag. Denn da es nach Meinung einiger Juristen nicht maskenbefreiend wirken kann, wenn nur eine kurzfristige Krankheit besteht (etwa eine schwere Erkältung, mit der man allerdings sowieso daheim bleibt) werden in der Regel längerfristige Erkrankungen Auslöser der Maskenbefreiung sein. Hier sind zu nennen asthmatische Probleme, COPD, aber auch psychische Dinge wie Angst- oder Panikerkrankungen.

Für jene Fälle in denen die Schulleitung erst einmal „nur“ um ein „klärendes Gespräch“ bittet (und dann weniger rechtlich sondern eher hochmoralisch vorträgt), ist anzuraten, hier sehr deutlich zu machen, wie sich die Rechtslage darstellt und man ggf. den Rechtsweg beschreiten werde.

Ärzte in der Klemme?

Ärzte sollten sich ebenso wenig einschüchtern lassen. Wer sich beim Untersuchen keine Fehler erlaubt und daher „nach bestem Wissen und Gewissen“ ein Attest ausstellt, wird kaum eine Beweislage entstehen lassen, die für eine Verurteilung nach §278 StGB („Ausstellen unrichtiger Gesundheitszeugnisse“)  ausreicht. Dazu sollten Ärzte diese Sachfragen aber unbedingt mit einem Rechtsanwalt für Medizinrecht diskutieren. Wir als Nichtjuristen können hier nur sehr eingeschränkt und nur allgemein argumentieren.

Interessanterweise wird in der links-orientierten Presse (z. B. bei „Report Mainz“) immer nur über die wirklich „Schwarzen Schafe“ berichtet. Also jene Ärzte, die z. B. den Patienten vorher nicht einmal gesehen haben und die Zusendung des Attestes per E-Mail angeboten haben. Im Einzelfalle auch mit Diagnosestellung durch den Patienten selbst. Dass derlei die rechtlich zulässigen Grenzen weit überschreitet, muss nicht gesondert erwähnt werden. Wir reden hier von redlich arbeitenden Ärzten, die am Wohle ihrer Patienten interessiert sind.

Andererseits: Wie will man denn eigentlich in den meisten Fällen überhaupt den Nachweis führen, dass der Arzt nachlässig gewesen sein soll? Für diese Ermittlungen muss der Patient den Arzt von seiner Schweigepflicht entbinden. Ich würde das nicht tun. Solange der Arzt also nicht durch z. B. öffentlich betriebene Werbung für „Downloadatteste“ aufgefallen ist oder anderweitig plakativ Missbrauch betreibt, könnte es hier auch ermittlungspraktische Probleme geben, die den Nachweis einer Straftet, wenn der Arzt überhaupt schuldhaft gehandelt haben sollte, unmöglich machen.

Fazit: Das System zeigt mal wieder, dass es nicht bereit ist,  aus seinem Corona-Guantanamo irgendeinen herauszulassen. Wir haben alle lebenslänglich den Gesslerhut in Form einer Maske zu grüßen. Wie üblich in autoritären Systemen, haben sich dann alle eben ausnahmslos dem Diktat zu unterwerfen. Für Abweichler gab es früher den „Gulag“, heute sitzt das maskenbefreite Kind am Einzeltisch. Aber klar ist auch die politische Linie „Wir grenzen niemanden aus!“. Wetten doch?

Andererseits, einmal traditionell liberal gedacht: Wen hat es eigentlich zu interessieren, welcher Lehrer oder Schüler durch ein ärztliches Gesundheitszeugnis vom Tragen der Gesichtswindel befreit ist? Ein liberaler Rechtsstaat (bzw. seine Exekutive) hat es zu akzeptieren, wenn Menschen rechtliche Regelungen in Anspruch nehmen, die aufgrund sachlicher Erwägungen (u. a. Haftungsrecht) in die entsprechenden Rechtsnormen eingeflossen sind.

Nur der autoritär-suppressive wird immer wieder nachhaken müssen, ob es nicht doch „feindlich-negative“ Elemente („DDR“-Bezeichnung für Systemabweichler) gibt, die das ach so soziale Staatswesen subversiv zu unterminieren suchen. „Ich schütze Dich, Du schützt mich.„, so lautet das Coronamotto hier in Rheinland-Pfalz. Und ich ergänze das mal: „Und die Coronapolizei ist dabei Schild und Schwert der Hygienepartei.

Dass bestimmte autoritäre Charaktere mit dem liberalen Staat ein Problem haben, ist nicht weiter von Bedeutung. Es zeigt aber, dass es gar nicht um ein Virus geht, das schon seit Monaten sowieso  infektionsmäßig keine Rolle mehr spielt bzw. niemals spielte. Oder war unser Gesundheitssystem je dem Zusamenbruch nahe wie Anfang März 2020 in schierer Panik postuliert wurde?

Nein, die große Katastrophe ist ausgefallen und heute findet die „Pandemie“ nur noch in den Labors statt, welche n>1.000.000 „Corona“-PCR-Tests pro Woche auswerten und so aufgrund eines festen Anteils falsch positiver Ergebnisse (1% <= p <=1,5%) einen Grundstock an vermeintlichen Infizierten ergeben. Es geht nur um sukzessiven Abbau der Freiheit mittels einer Salamitaktik, dem Schleifen des liberalen Gemeinwesens und dem Ende der Toleranz Menschen mit anderer Meinung gegenüber. Und die Salami wird langsam sehr kurz. Der größte Teil ist nämlich schon weggeschnitten.