Schlagwort-Archive: Recht

“Gefälligkeitsatteste” – Behörden setzen Ärzte unter Druck

Von Peter Baier Wir von lehrer-fuer-aufklaerung.de werden seit ein oder zwei Wochen mit einem neuen Typ an Zuschrift konfrontiert. Lehrer, Eltern und vereinzelt Schüler sehen sich dem Problem gegenüber, dass den Attesten, welche Ärzte nach der Untersuchung des Patienten eine Unvereinbarkeit der Gesundheit des Untersuchten mit dem Tragen einer “Mund-Nasen-Bedeckung” (warum sträubt sich alles in… Weiterlesen »

Remonstrationspflicht des Beamten – Wann darf man NEIN! sagen?

Grundsätzlich muss ein Beamter tun, was der Vorgesetzte verlangt. Aber es gibt Grenzen. Und die sollen hier einmal kurz aufgezeigt werden. Zuerst kann es natürlich vorkommen, dass der Beamte das Gefühl hat, eine Anweisung seines Vorgesetzten könnte gegen geltendes Recht verstoßen. Nun tritt die Remonstrationspflicht des Beamten ein, denn er muss sich gegen dieses vermutete… Weiterlesen »

Maskenpflicht in der Schule – Geht da alles mit rechten Dingen zu?

Zuerst: Der Verfasser ist kein Jurist. Trotzdem hat er, wie alle anderen auch, das Recht auf Freie Meinungsäußerung gem. Art. 5 GG und damit auch das Recht, Fragen zu stellen. Insofern ist der nachfolgende Text eher als Grundlage einer Reflexion denn eines juristischen Fachaufsatzes zu verstehen. In medias res: Eine Frage, die in Lehrerforen immer… Weiterlesen »