Schlagwort-Archive: Recht

“Corona”-Guantanamo – Die Haftbedingungen werden verschärft

Von | November 5, 2020

Der totale Hygienestaat, auf den wir uns mit enormer Geschwindigkeit hin bewegen, hatte bis heute ein kleines, aber nicht zu vernachlässigendes Problem: Die noch funktionierende 3. Gewalt, also die Rechtsprechung. Denn es gelang Bürgern dieses Landes immer wieder, durch Anrufung ordentlicher Gerichte sehr viele dieser widersinnigen, nicht nachvollziehbaren, grundrechtsfeindlichen, unbegründeten und hochgradig fragwürdigen “Maßnahmen” erfolgreich… Weiterlesen »

AG Dortmund: “Corona-Maßnahmen” sind rechtswidrig

Von | November 3, 2020

Dass die von den Regierungen implementierten “Maßnahmen” zur Eindämmung des sog. “Coronavirus” in den meisten Fällen purer Blödsinn sind, muss man nicht weiter erörtern. Mir konnte bis jetzt niemand schlüssig erklären, warum man z. B. in einem Restaurant auf dem Weg zum Platz eine Mundwindel tragen muss, während man dann aber eine längere Zeit dort… Weiterlesen »

Re: Maskenpflicht in der Schule und Arbeitsschutz

Von | Oktober 25, 2020

Auf die rechtliche Problematik, dass die verwendeten “Mund-Nase-Bedeckungen” (auch bekannt als “Gesichtswindeln”) bei der verpflichtenden Verwendung in der Schule arbeitsschutzrechtliche Sachverhalte eröffnen, hatten Fachleute aus dieser Disziplin hier mehrfach erläutert. U. a. in diesen Beiträgen: Maskenpflicht in der Schule – Ein arbeitsrechtlicher Konflikt Maskenpflicht in der Schule und der Arbeitsschutz Sicherheit der Gesichtsmasken – Ein… Weiterlesen »

“Gefälligkeitsatteste” – Behörden setzen Ärzte unter Druck

Von | September 16, 2020

Wir von lehrer-fuer-aufklaerung.de werden seit ein oder zwei Wochen mit einem neuen Typ an Zuschrift konfrontiert. Lehrer, Eltern und vereinzelt Schüler sehen sich dem Problem gegenüber, dass den Attesten, welche Ärzte nach der Untersuchung des Patienten eine Unvereinbarkeit der Gesundheit des Untersuchten mit dem Tragen einer “Mund-Nasen-Bedeckung” (warum sträubt sich alles in mir, dieses erbärmliche… Weiterlesen »

Remonstrationspflicht des Beamten – Wann darf man NEIN! sagen?

Von | August 12, 2020

Grundsätzlich muss ein Beamter tun, was der Vorgesetzte verlangt. Aber es gibt Grenzen. Und die sollen hier einmal kurz aufgezeigt werden. Zuerst kann es natürlich vorkommen, dass der Beamte das Gefühl hat, eine Anweisung seines Vorgesetzten könnte gegen geltendes Recht verstoßen. Nun tritt die Remonstrationspflicht des Beamten ein, denn er muss sich gegen dieses vermutete… Weiterlesen »

Maskenpflicht in der Schule – Geht da alles mit rechten Dingen zu?

Von | August 6, 2020

Zuerst: Der Verfasser ist kein Jurist. Trotzdem hat er, wie alle anderen auch, das Recht auf Freie Meinungsäußerung gem. Art. 5 GG und damit auch das Recht, Fragen zu stellen. Insofern ist der nachfolgende Text eher als Grundlage einer Reflexion denn eines juristischen Fachaufsatzes zu verstehen. In medias res: Eine Frage, die in Lehrerforen immer… Weiterlesen »