Schlagwort-Archive: Urteil

AG Dortmund: “Corona-Maßnahmen” sind rechtswidrig

Von | November 3, 2020

Von Peter Baier Dass die von den Regierungen implementierten “Maßnahmen” zur Eindämmung des sog. “Coronavirus” in den meisten Fällen purer Blödsinn sind, muss man nicht weiter erörtern. Mir konnte bis jetzt niemand schlüssig erklären, warum man z. B. in einem Restaurant auf dem Weg zum Platz eine Mundwindel tragen muss, während man dann aber eine… Weiterlesen »

“Dringende Empfehlung” für Gesichtswindeln im Unterricht ist rechtswidrig

Von | September 2, 2020

Eine Schule in Rheingau-Taunus-Kreis hatte, trotz nicht existierender Maskenpflicht während des Unterrichts, eine “dringende Empfehlung” für das Tragen der unsinnigen und nutzlosen “Mund-Nase-Bedeckungen” ausgesprochen. Ein Schüler klagte und bekam Recht. Das Verwaltungsgericht Wiesbaden hat dem Ansinnen der Schulleitung eine klare Absage erteilt. Es erkannte (vollkommen zu Recht), dass hier eine Art von nicht vernachlässigbarem Zwang… Weiterlesen »