Fallbeispiel: Wie man in die “Corona”-Falle tappt

Von | Januar 11, 2021

Manchmal bin ich beim Lesen von Zeitungsmeldungen einfach sprachlos. So z. B. bei dieser hier:

(Quelle “BZ”)

Konkret:

Laut Polizei verstießen er und seine zwei Begleiter in dem Wagen gegen die Corona-Regeln. Demnach stammen die drei Insassen des Wagens aus drei Haushalten. Und: Sie hätten angegeben, den VW „in Pankow“ gewaschen zu haben und nun auf dem Rückweg nach Berlin zu sein.

Also, zumindest den letzten Punkt hätte man leicht umschiffen können. Wir schreiben jetzt 100x ins Heft: “Ich mache keine Angaben zur Sache!” Die Beweislast für das Nichtvorliegen eines “triftigen Grundes” liegt bei der Behörde. Und wenn man, mit Verlaub, so doof ist, und den (in dem Falle nicht-triftigen) Grund gleich mitliefert, hat man eben Pech gehabt. Wir merken uns: “Reden ist Silber, Schweigen ist Gold!

6 Gedanken zu „Fallbeispiel: Wie man in die “Corona”-Falle tappt

    1. admin Beitragsautor

      Kann man machen. Ich bin aber der Auffassung, dass man sich diese dauernden Übergriffigkeiten des Staates nicht bieten lassen muss und artikuliere mich daher entsprechend. Es geht die Beamten im Übrigen auch nichts an, was ich wann und wo tue, wenn ich meine durch das GG geschützte Handlungsfreiheit in Anspruch nehme. Und auch der Richter wird, wenn er keine Beweise für ein Fehlverhalten hat, keine Verurteilung hinbekommen. Als Beschuldigter muss ich mich auch vor Gericht nicht äußern. Und wenn er einen doch verurteilt: Es gibt eine 2. Instanz.

      Ich denke, hier muss ganz klar mit den Mitteln des Rechtsstaates gegen einen immer stärker in das Privatleben der Menschen hinein regierenden und überaus übergriffigen Exekutivapparat vorgegangen werden.

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      1. Renzo

        Ist doch nicht schwer:
        Hätte die BZ wohl folgenden “Bericht” veröffentlicht:?
        In Brandenburg kontrolliert: Polizei konnte keine Aussagenn aufnehmen. Beschuldigte schwiegen erfolgreich und fuhren nach Hause. Über die Folgen der Aktion gibt es keine Informationen.

        Nun?
        Ich vermute nicht.

        Also?
        Think about it.

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      2. Flora

        So sehe ich das auch, zumal die Polizei zum Büttel dieses übergriffiges Staates mutiert ist und nicht, wie es eigentlich sein sollte, zum Schutz des Bürgers da sein sollte. Die Damen und Herren vom Trachtenverein sind ganz weit in meiner Sympathie gesunken.

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  1. Markus

    Das macht einen doch alles nur mürrisch und depressiv! Wir brauchen in Corona-Deutschland ein Ministerium für gute Nachrichten oder wir schauen zur Abwechslung mal wieder nach Schweden:
    “Seit Herbst hat man das besser im Griff, nun ist die Sterblichkeit geringer als etwa in Deutschland. Die aktuelle 14-Tage-Inzidenz der EU-Gesundheitsbehörde ECDC zählt 10 Coronatote pro 100.000 EinwohnerInnen für Deutschland und 3,3 für Schweden.”
    https://taz.de/Neues-Coronagesetz-in-Schweden/!5742785/

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  2. Pingback: Fallbeispiel: Wie man in die “Corona”-Falle tappt – Lehrer für Aufklärung – Kon/Spira[l]

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