Kindeswohlgefährdung durch “AHA”-Regeln – Update

Wie bekannt haben in jüngster Zeit zwei Amtsgerichte als Familiengerichte in Sachen einer Kindeswohlgefährdung Entscheidungen gefällt, die dem herrschenden Staatsapparat und seiner repressiven sog. “Corona” Politik deutliche Grenzen gesetzt haben (AG Weimar und AG Weilheim). Diese Politik, die nur äußerst schlecht getarnt daher kommt als vermeintlich wohlmeinender Gesundheitsschutz, wurde dadurch natürlich in nicht unerheblicher Weise angegriffen. Bei dem Weimarer Familienrichter kam es dann zu einer (mittlerweile als rechtswidrig erkannten) Hausdurchsuchung inklusive Beschlagnahme von PC und Handy. Man sieht, dass der repressiv agierende Staatsapparat einigermaßen spaßfrei ist, wenn sich jemand erdreistet (noch dazu ein Richter), seine autoritären “Maßnahmen” (hier z. B. u. a. die Maskenpflicht in Schulen) in Frage zu stellen.

Weiterhin hat das OLG Karlsruhe die Rechtsauffassung der beiden Amtsgerichte mittlerweile bestätigt. Der Vorwurf der Rechtsbeugung gegen den Weimarer Richter ist daher nicht mehr haltbar. Ihm wurde vorgeworfen, in rechtswidriger Weise das Verfahren an sich gezogen zu haben obwohl hier das Verwaltungsgericht das eigentlich zuständige Gericht gewesen sein soll (Link).

Soweit zu den “Basics” in der “Causa Kindeswohlgefährdung”.

Da es offenbar durch den unsinnigen Maskenzwang z. B. in Schulen und die anderen ebenso unsinnigen wie unwirksamen “AHA”-Regeln begründet zu einem Verdacht auf Kindeswohlgefährdung kommt, hat die Internetpublikation “2020News” zusammen mit der Partei “dieBasis” einen Aufruf gestartet, Fälle von Kindeswohlgefährdung zu melden (Link).

Entsprechende Verfahren nach §1666BGB kann jeder anstoßen, der einen begründeten Verdacht hat, dass Kindeswohlgefährdung in einem Einzelfall vorliegen könnte. Eine entsprechende Meldung an das zuständige Familiengericht ist ausreichend. Es wird dann von Amts wegen ermittelt.

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