Merkel, die Monarchin: “L’état c’est moi!”

Von | März 29, 2021

Das autoritäre, antidemokratische Staatsverständnis von Bundeskanzlerin Angela Merkel wurde gestern in einer der großen deutschen Fernsehquasselbuden (aka “Anne Will”) mal wieder mehr als deutlich. Die Talkmasterin Anne Will wandte sich im Rahmen der Audienz, welche die Gottkanzlerin zu gewähren beliebte, an diese:

Wie lange wollen Sie noch zuschauen, gemünzt auf Bundesländer, die sich für Öffnungs-Experimente entschieden haben?” (Quelle)

Die Antwort war nicht überraschend, zumindest nicht für Leute, welchen die Sozialisation der Dame in der “DDR” und speziell in der “FDJ” (dem Pendant der Kommunisten zur “HJ” der Nazis)  als “Sekretärin für Agitation und Propaganda” bekannt ist: Folgendes Zitat ist übermittelt:

‘Ja, ich schaue mir das jetzt noch an. Aber nicht mehr lange.'”

Das klingt wie ein Drohung. “Mutti” sagt: “Wehe, wenn Ihr nicht spurt, dann nehme ich Euch die gesamte Gesetzgebungskompetenz zum Infektionsschutz einfach weg!” Bei Schröder hieß das noch kurz “Basta”, bei Merkel sind die Sätze etwas länger. Weiter heißt es:

Wenn einzelne Bundesländer nicht überzeugende Schritte zur Bekämpfung der „neuen Pandemie” – gemeint war die britische Mutante – unternehmen würden, könne sie sich auch vorstellen, das Infektionsschutzgesetz zu ändern, um dem Bund mehr Kompetenzen zu geben.

Da im Bereich des Infektionsschutzes eine konkurrierende Gesetzgebung zwischen Bund und Ländern besteht und der Bund das primäre Zugriffsrecht hat und die Länder nur das regeln dürfen, was der Bund nicht regelt, wäre Merkels Handeln sogar rechtmäßig.

Aber die weitere, viel wichtigere Frage ist es, ob es überhaupt noch von der Richtlinienkompetenz des Bundeskanzlers umfasst ist, alleine aufgrund von Glaubenssetzungen einen antidemokratischen Ausnahmezustand zu verhängen und die Wirtschaft auf NULL zu fahren und ein riesiges Heer an Arbeitslosen zu produzieren. Hier wäre das Parlament gefragt, aber man weiß ja, dass dort eine wirkliche Parlementsarbeit, also die sorgfältige Überprüfung der Beschlüsse der Bundesregierung durch den Souverän, also die Vertreter des Volkes, nicht mehr stattfindet. Was “Mutti” sagt ist “alternativlos” und wird abgenickt. Solange sich die Volksvertreter nicht ernsthaft Sorgen um ihre Wiederwahl und damit um die Bereitstellung ihrer Pfründe Sorgen machen müssen, wird das nichts werden. Merkel kann also weiter durchregieren, zum Schaden Deutschlands.

Zumindest kann man feststellen, dass im  “Mutantenstadl” noch munter weiter die Musik spielt. Dass man jetzt wieder die “Britenmutation” aus dem Hut holt, nachdem die “Südafrikavariante” offenbar gar kein Thema mehr ist, zeigt einmal mehr deutlich, wohin die Reise geht: In die “Lockdown”-Dauerschleife mit wechselnden “Mutanten” als Begründung für den Totasschaden am eigenen Land.. Man darf durchaus gespannt sein, welches Land irgendwo auf der Welt als Ursprung für den nächsten “Superkiller” herhalten muss. Ich tippe mal auf Brasilien.

2 Gedanken zu „Merkel, die Monarchin: “L’état c’est moi!”

  1. Christel Koppehele

    Ich hörte vor Jahren mal, als Merkel bei B. Kerner auf Nachfrage sagte:, nein, auf das Volk höre sie nicht bei ihrer
    Entscheidung – es ging, wie ich mich erinnere, um die Erhörung der Mehrwertsteuer um 3 ( d r e i Prozent),
    während andere Paerteien sich noch um 1 bzw. 2 % stritten. AUF DAS VOLK HÖRE SIE NICHT BEI IHRER ENTSCHEIDUNG !!!!!
    fURCHTERREGEND, dachte ich. – Es wurde “geschluckt” – und alles andere danach auch…
    Das ist schon erstaunlich !!! Merkels Vorbild ist ja Katharina die Große !

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