Merkels Pläne für ein Ausreiseverbot gescheitert

Von | April 2, 2021

In Deutschland gibt es so etwas überaus Lästiges wie das Grundgesetz. Zumindest lästig für Bundeskanzlerin Merkel. Denn ihre Pläne, die Bundesrepublik in eine Zweitausgabe der “DDR” verwandeln zu wollen, haben aufgrund dieses Gesetzeswerkes einen kleinen Dämpfer erlitten. Gut, Grundrechte wie die Freizügigkeit innerhalb Deutschlands (Art. 11 GG), die Versammungsfreiheit (Art. 8 GG) und auch die Meinungsäußerungsfreiheit (Art. 5 GG) sind bereits, zumindest in erheblichen Teilen, außer Kraft gesetzt.

Jetzt sollte auch, in bester Manier des untergegangenen “Arbeiter und Bauernstaates”, die Möglichkeit für die Deutschen, ihr Land zu verlassen, abgeschafft werden. (“Lehrer für Aufklärung” berichtete). Diesen Plänen hat jetzt wohl der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages nach Prüfung der Rechtslage eine Absage erteilt.

Wie die ehemalige “DDR”-Bürgerrechtlerin Vera Lengsfeld, aufgrund ihrer Lebensgeschichte eine intime Kennerin des von 1949 bis 1990 existierenden deutschen Unrechtsstaates mit Hammer und Zirkel, auf ihrem Blog schreibt, seien diese Pläne nun still und heimlich beerdigt worden.

Das ist gut so, denn ansonsten hätte Frau Merkel es wohl tatsächlich umgesetzt, diesmal 82 Millionen Deutsche einzusperren. Beim letzten Mal, initiiert durch den “Genossen Ulbricht”, der nie vorhatte, eine Mauer zu errichten, waren es derer “nur” 17 Mio.. Und man darf davon ausgehen, dass aus ihrer Regierungskoalition kein nennenswerter Widerstand zu erwarten gewesen wäre.

Ganz nebenbei verstöße so ein Ausreiseverbot nicht nur gegen das GG (Art. 1) sondern auch gegen die elementaren Menschenrechte, namentlich den Artikel 13 Abs. 2 der Erklärung der Allgemeinen Menschenrechte (AEMR).

Wobei davon auszugehen, dass sich Frau Merkel um solche Petitessen, wie die AEMR nicht besonders schert. Alleine die Frage, ob die Möglichkeit bestünde, diesen Artikel auf dem Gebiet der Bundesrepublik außer Kraft zu setzen, präjudiziert dies.

Und als Vorgeschmack, wie es dann ablaufen wird, mit dem “Antrag auf Ausreise aus der BRD”:

3 Gedanken zu „Merkels Pläne für ein Ausreiseverbot gescheitert

    1. Admin Beitragsautor

      Absolut korrekt! Diese Dame ist keine Freundin der Freiheit. Im Gegenteil. Sie hat Freiheit nie verstanden und die CDU, eine ehemals freiheitliche und konservative Partei war ihr nur Mittel zum Zweck. Jetzt, nachdem sie die CDU zerstört hat, oder besser, “ausgesaugt”, baut sie still und heimlich die GRÜNEN im Hintergrund auf. Denn sie weiß: Mit Annalena “Cobolde in Batterien” Baerbock und Harbeck werden ihre (dystpoischen) Visionen für dieses Land endlich wahr.

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