Österreich: Verfassungsgerichtshof beendet Maskenpflicht an Schulen

Von | Dezember 23, 2020

Ein schönes Weihnachtsgeschenk, zumindest für die Schüler und Lehrer in der Alpenrepublik. In Österreich wurde die unsinnige, nutzlose, gesundheitsschädliche und grundrechtswidrige Maskenpflicht an Schulen für Schüler und Lehrer aufgehoben. Auch die Teilung der Klassen wird beendet.

Für den Verfassungsgerichtshof (VfGH) waren die Entscheidungsgrundlagen des Bildungsministeriums zur Maskenpflicht und Teilung von Schulklassen im Zuge der Coronavirus-Maßnahmen im Frühjahr „nicht erkennbar“, wie er am Mittwoch mitteilte. Eine Überprüfung der Beschwerde, die wegen der Maskenpflicht im Präsenzunterricht, eingebracht wurde, habe es hingegen nicht gegeben, konkretisierte der VfGH gegenüber ORF.at. Dass die Verordnung ohne nachvollziehbare Grundlage erstellt wurde, reiche aus, um eine Gesetzwidrigkeit festzustellen.

(Quelle)

Auch wenn diese begrüßenswerte Entscheidung auf formalrechtlichen Erwägungen beruht, zeigt sie doch vielmehr, dass es sich lohnt, gegen den behördlicherseits verordneten “Corona”-Unsinn aufzustehen und seine Rechte unbedingt geltend zu machen.

Gratulation auch an den Beschwerdeführer für seinen Einsatz!

 

4 Gedanken zu „Österreich: Verfassungsgerichtshof beendet Maskenpflicht an Schulen

  1. Koneckis-Bienas

    Gottseidank ! … Wie könnte man den deutschen Lehrern und Schülern mit Hilfe dieses Urteils jetzt zur endgültigen Maskenpflichtbefreiung verhelfen ? …

    Antworten
    1. Mio

      FAKTEN TEILEN! BEKENNEN! FAKTEN SIND NICHT MEHR ZU LEUGNEN!
      Andere Gerichtsurteile vorzeigen! Gefahren aufzeigen! Gemeinsam Ängste aufarbeiten. Es eignen sich z.b. Bildschirmauschnitte aus Telegram Posts, dazu noch den Quelllink beifügen…

      DIE REGIERUNGEN STECKEN FEST! OHNE UNS SELBST KOMMEN WIR WEITER AB!

      Antworten
    2. Nicole Bichler-Vogt

      In Österreich wurde dies alles leider NICHT aufgehoben. Zusätzlich Pflicht :3x die Woche Tests für Grundschüler, ältere Schüler gehen nach wie vor nur in Schichten zur Schule. Schüler ab 10 müssen an den Schultagen ausnahmslos Maske tragen.

      Antworten

Schreibe einen Kommentar zu Koneckis-Bienas Antworten abbrechen

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.