Re: Maskenpflicht in der Schule und Arbeitsschutz

Von | Oktober 25, 2020

Auf die rechtliche Problematik, dass die verwendeten “Mund-Nase-Bedeckungen” (auch bekannt als “Gesichtswindeln”) bei der verpflichtenden Verwendung in der Schule arbeitsschutzrechtliche Sachverhalte eröffnen, hatten Fachleute aus dieser Disziplin hier mehrfach erläutert. U. a. in diesen Beiträgen:

  1. Maskenpflicht in der Schule – Ein arbeitsrechtlicher Konflikt
  2. Maskenpflicht in der Schule und der Arbeitsschutz
  3. Sicherheit der Gesichtsmasken – Ein paar durchaus interessante Fragen

Eine Zusammenfassung der geltenden Regeln für die Verwendung von die Atmung beeinflussenden Geräten, worunter auch einfache “Masken” bereits fallen, ist in einem umfangreichen Papier der DGUV (Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung) nun zusammengefasst. Auch ohne das Papier ganz zu lesen, erkennt man, dass elementare Vorgaben wie eine Gefährdungsbeurteilung oder das Vorlegen eines Sicherheitskonzeptes (“TOP” – technische, organisatorische, persönliche Maßnahmen, in dieser Reihenfolge!) etc. bei dem Maskengebrauch in der Schule nicht stattfinden.

Nach der Definition

5. Atemschutzgeräte sind persönliche Schutzausrüstungen (PSA), die den T ­ räger vor dem Einatmen von Schadstoffen aus der Umgebungsatmosphäre oder vor Sauerstoffmangel schützen.

(Seite 14)

in Verbindung mit

Die Aufnahme von Schadstoffen in den Körper kann je nach spezifischer (physikalischer, chemischer oder kombinierter) Wirkungsweise des Stoffes zu Lungenerkrankungen, akuten oder chronischen Vergiftungen, Strahlenschäden,durch Bakterien oder Viren übertragbare Krankheiten sowie zu sonstigen Schäden, z.B. Sensibilisierung, Allergien oder Krebserkrankungen, führen.

(Seite 18)

handelt es sich bei den “modischen Gesichtstextilien” (BfArM) eben nicht nur um modische Accessoires sondern tatsächlich um eine “persönliche Schutzausrüstung” (PSA), auch wenn die Politik dies regelmäßig verleugnet. Warum sie das tut, kann sich jeder leicht erklären. Denn die nicht zertifizierten Stofffetzen, die keinerlei technischer Prüfung unterliegen, werden eben doch als Schutz vor Krankheitserregern (hier SARS-CoV-2) benutzt. Auch wenn sie, wie bekannt und hinreichend dargelegt, keinerlei Schutz bieten.

Zu verschiedenen Musterschreiben zur Durchsetzung der eigenen Rechte, die wir hier zum Herunterladen bereitgestellt haben, kommt nun eine weitere Ausarbeitung hinzu, welche uns ein Leser zugeschickt hat. Ein Informationsportal wie dieses kann nur funktionieren, wenn uns immer wieder sachdienliche Beiträge übermittelt werden. Vielen Dank dafür!

Auch hier noch einmal der Hinweis auf entsprechende Rechtsanwälte, die bei der Durchsetzung der eignen Rechtsansprüche gegen die überzogenen “Corona”-Maßnahmen der verschiedenen Landesregierungen behilflich sein können:

Klagepaten   Anwälte für Aufklärung


Download des Musterschreibens

 

4 Gedanken zu „Re: Maskenpflicht in der Schule und Arbeitsschutz

      1. Christian

        Danke Peter,

        starker Text!
        Hoffe, dass viele Schüler darauf zurückgreifen. Mal sehen, wie ich das als Lehrer argumentativ einbaue, denn schließlich bin ich der im Unterricht Verantwortliche und diese Situation ist wirklich prekär, so dass eine Gefährundsbeurteilung angebracht wäre.

        Grüße

        Antworten
  1. Pingback: Re: Maskenpflicht in der Schule und Arbeitsschutz – Lehrer für Aufklärung – Kon/Spira[l]

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