Vorlage Remonstrationserklärung für beamtete Lehrer

Von | August 19, 2020

Wir haben nun 2 verschiedene Remonstrationserklärungen ausgearbeitet, die für unterschiedliche Sachverhalte passend sind.

Erklärung 1 ist z. B. für Schulen in NRW geeignet, wo auch im Unterricht die Maske getragen werden muss.

Erklärung 2 eignet sich Länder wie RLP, wo der Maskenzwang “nur” im Schulgebäude und auf dem Schulhof gilt.

44 Gedanken zu „Vorlage Remonstrationserklärung für beamtete Lehrer

  1. admin Beitragsautor

    Zitat: “Allein durch die Häufigkeit der Sondersendungen werde Zuschauern ein permanentes Krisen- und Bedrohungsszenario vermittelt.”

    Damit haben sie genau den Job gemacht, den die Regierungen erwarten. Leute in Angst und Panik zu versetzen und die dann die Einschränkungen sogar von Grundrechten noch beklatschen.

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  2. Pingback: Vorlage Remonstrationserklärung für beamtete Lehrer – Lehrer für Aufklärung – Kon/Spira[l]

  3. Sabine

    Wer aber traut sich, eine solche Remonstrationserklärung einzureichen, wenn doch eine Suspendierung o. ä. droht, wie bekanntlich bei einem Kriminalhauptkommissar aus Hannover oder einem Fachhochschuldozenten aus Steinfurt? Ich würde mich gerne zur Wehr setzen, doch an dem Job hängt das gesamte Leben. Was also soll man machen?

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    1. Phillip

      Nur alle gemeinsam haben eine Chance. Einer alleine wird vorgeführt und beseitigt. Macht ist korrumpierend.

      Antwort:
      Vernetzen mit den Kollegen und der direkten Umgebung. Wenn alle zusammen halten dann ist der Erfolg sicher.

      Auch sollte mal ab gewartet werden was am 29.08 raus kommt. Vlt. haben wir glück und das Gesamte Pack dankt ab.

      Namaste
      Phillip K.

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    2. Jens Christiani

      DAS ist doch genau das, was beabsichtigt ist! Angst erzeugen und damit Lethargie hinsichtlich Widerstand sowie faktisches Mitwirken erzeugen. Damit lädt jeder Schuld auf sich und legitimiert das Verhalten seiner Kollegen und Vorgesetzten, die es ebenso tun.

      Es handelt sich im “Binnenangst”, die, anders als Furcht vor etwas Überschaubarem, dem man begegnen kann, scheinbar hilflos und dauerhaft ausgeliefert zu sein scheint. DAS macht krank und nöhrt die tatsächliche Gefahr.

      Kommt in die Selbstverantwortung!
      Den Selbstständigen bricht man gerade mit Eurer (Beamten und andere von ersteren erzwungenen Steuergeldern finanzierte Abhängige) Hilfe das Genick! Und entzieht auch Euch damit die Existenzgrundlage!!! Euer Arbeitsplatz ist schon lange im Rahnen der digitalen Agenda an KI vergeben!

      Sorry aber der offenbaren Wahrheit entgeht auch bei noch so langem Wegsehen und mit welchen Ausreden auch immer niemand.

      Macht Euch schlau, nehmt Risiken auf Euch – wer soll es denn sonst (für Euch) tun???

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    3. Jutta Schludecker

      Ich habe Mitte August remonstriert.
      Allerdings habe ich mein komplett eigenes Schreiben formuliert. Dienstgespräch im Schulamt ist am 29.9.
      Mal sehen was kommt.
      Ich nehme eine Anwältin von den Klagepaten mit.

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      1. admin Beitragsautor

        Interessant. Die Formulierung einer Befürchtung, dass eine Anordnung rechtswidrig sein könnte, führt zu einem Dienstgespräch. Die müssen den Maskenwahn wohl mit großem Druck ins System hinein aufrecht erhalten.

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      2. Beccs

        Hast du NUR remonstriert oder auch auf Demos gesprochen? Krass, dass man sich dafür rechtfertigen muss… Unfassbar…

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    4. Anymonus

      Wer aber traut sich, eine solche Remonstrationserklärung einzureichen, wenn doch eine Suspendierung o. ä. droht, wie bekanntlich bei einem Kriminalhauptkommissar aus Hannover oder einem Fachhochschuldozenten aus Steinfurt?

      Das hat nichts mit Trauen und Mut zu tun als vielmehr einer Pflicht. Neben Privilegien haben Beamte auch Pflichten, und da kann sich niemand wegducken, gerade wenn es ernst wird! Natürlich verstehe ich den psychischen und mglw. auch finanziellen Druck, aber solch Risiko hat jeder Unternehmer jeden Tag.

      Der KriHauKo Michael Fritsch aus Hannover, den ich persönlich kenne, wurde zudem nicht suspendiert, sondern in einstweiligen Ruhestand versetzt, d.h. er bezieht weiter Gehalt, darf aber nicht arbeiten. Netter “Urlaub”. Krasser ist da schon die Hausdurchsuchung — alles Werkzeuge des Terrors und der Angst. Das alles kennt man aus der DDR, wo das gewissermaßen Alltag war. Deswegen haut mich das nicht um, denn die BRD wurde politisch von der DDR/SED übernommen. Das war schon sehr lange sichtbar. Und jetzt hat es sogar Hans-Georg Maaßen aus der Sicht eines geheimen Nachrichtendienstlers bestätigt.

      Ehrlich gesagt wundere ich mich, wie viele Menschen – besonders aus Westdeutschland – sagen, sie hätten sich bis Anfang 2020 nicht vorstellen können, dass all das in der BRD geschieht. All diesen Menschen muss ich offen und ehrlich sagen: dann habt ihr so tief geschlafen, dass es schon Narkose war. Das ist kein Ost-West-Konflikt, aber der “Ossi” hat weit feinere Antennen, ganz einfach, weil er das alles schon einmal erlebt und durchlebt hat.

      Ich würde mich gerne zur Wehr setzen, doch an dem Job hängt das gesamte Leben. Was also soll man machen?

      Seien Sie kreativ! Sie müssen nicht zwingend remonstrieren, wobei das gewiss ein sehr effektiver Schritt ist und zeigt, dass sich die Staatsbediensteten nicht missbrauchen lassen! So etwas schafft Respekt im Volk und Sie bekommen Unterstützung. Sie sollten immer bedenken: Sie sind für den Bürger da und für den Staat, nicht für eine politische Ideologie, die Sie vereinnahmt und instrumentalisiert. Heute gilt mehr denn je, den Schießbefehl deutlich zu verweigern. Das sind Sie den Opfern schuldig, und das sind Sie Deutschland schuldig.

      1989 wusste jeder Demonstrant, dass er durch das MfS/Stasi sofort im Knast landen kann. Und deren Spitzel waren weiß Gott überall! Selbst schwerbewaffnete Polizei und Militär hätte keine Chance gegen eine einige Bevölkerung. Deshalb importiert man Millionen Ausländer, weil die haben ihre eigenen Interessen und stehen definitiv nicht an der Seite der Deutschen wenn’s knallt. Einer solch verräterischen, berechnenden Regierung zu dienen, sollte sich jeder sehr gut überlegen.

      Und noch etwas:
      Viele der “alternativen Medienschaffenden” – ohne die längst schon das Licht vollkommen ausgegangen wäre – leben von der Hand in den Mund, sind auf Spenden, auf Almosen angewiesen und werden von Abraum wie der Antifa bedroht. Trotzdem leisten sie unter Bedingungen des Dauerfeuers, persönlicher Diffamierung bis hin zu Mordanschlägen (z.B. auf Ken Jebsen, Kai Stuht, …) Unglaubliches. Was denken Sie, woher nehmen diese Menschen ihre Energie, Hoffnung und Zuversicht? Fragen Sie einfach persönlich nach. Ich bin überzeugt, dass Sie interessante Antworten erhalten.

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    5. Beccs

      Lag das nicht daran, dass sie sich auf Demos offen gg die Maßnahmen ausgesprochen haben?
      Wie sind uns auch unsicher, mein Mann wird morgen auch remonstrieren, wir haben nur sein Gehalt und drei kleine Kids… Aber man kann Beamten ja nicht zur Remonstration verpflichten und sie dann dafür suspendieren!!! Es ist eine Gewissensfrage, also muss man Einspruch einlegen und schützt sich gleichzeitig vor Schadensersatzklagen und ähnlichem wenn irgendwann HINTERHER die Unrechtmäßigkeit des Ganzen nachgewiesen werden sollte. Ob und wann das Geschehen wird können wir nicht vorhersagen, aber hinterher werdet ihr dann sagen können, IHR seid eurer Obhutspflicht nach bestem Wissen und Gewissen nachgekommen. Und habt euch nicht blind von Politik instrumentalisieren lassen. Wenn unser Bildungsbürgertum (Lehrer, Anwälte, Ärzte etc..) sich wieder zu Handlangern eines unrechten Systems machen lassen (auch wenn das aktuell noch vergleichsweise harmlos erscheint), was haben wir dann in den letzten 100 Jahren eigentlich gelernt, frag ich mich?!? Liebe Kollegen, steht doch bitte einfach mit auf. Seid mutig und stark. ❤️❤️❤️

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  4. Marion

    Ja nur gemeinsam ist es möglich als Pädagogen vorzugehen. Angst wird überall verbreitet, auch bei uns Beamten.
    Ich bin absolut gegen eine Maskenpflicht jeglicher Art an den Schulen. Aus pädagogischer Sicht sind sie meines Erachtens eine Katastrophe. Die Mimik, die Gestik gehen verloren, die Individualität jedes einezlnen von uns. Die Kommunikation ist stark behindert. Ich habe einen pädagogischen Auftrag, einen Erziehungs- und Bildungsauftrag und nicht dafür Sorge zu tragen, dass sich meine Schüler hinter Masken verstecken. Was tun wir einer ganzen Generation an, wenn wir solche Regeln über Wochen, Monate, mittlerweile muss ich ja leider schon schreiben, Jahre aufrechterhalten? Wo soll das hinführen? Welche Generation ziehen wir heran? Wo bleibt die Menschlichkeit? Mich macht das alles sehr traurig und ich hätte vor den Sommerferien gekündigt, wenn ich es finanziell könnte. Auch wegen des Lehrermangels, trifft uns als Schule gerade doppelt. Und ich bin gerne Lehrerin, aus Leidenschaft und mit Seele, aber ich scheitere am System.
    Aber ich habe nicht diesen Eid geschworen, um solche Maßnahmen durchzusetzen. Ich bin Sonderpädagogin und keine Gefängniswärterin. Auch die Abstandsregeln haben in der Pädagogik nichts verloren. Ganz normale Hygienevorschriften, die ich schon immer beachte. Dafür brauche ich keine Vorgaben von oben.
    Auch wir sollten aufstehen. Wir sind Teil des ausführenden Systems und ich kann das nicht mit meinem Gewissen vereinbaren. Ich bin aus anderen Motiven Lehrerin geworden. Meine pädagogischen Prinzipien lassen das nicht zu. Ich habe einen sehr guten Schulleiter. Ihm verdanke ich sehr viel. Wir hatten als einzige Sonderschule weit und breit 4 Wochen lang vor den Sommerferien ganz auf. Klassen 1-9 gingen in die Schule. Die Masken wurden freiwillig getragen. Sie verschwanden fast ganz aus dem Schulalltag und es lief sehr gut. Unsere Schüler hatten Unterricht. Dafür bin ich unendlich dankbar.

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    1. Beccs

      Gut gesagt! Ich weiß auch nicht, wer den Karren noch aus dem Dreck ziehen soll, wenn nicht wir Lehrer.

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  5. Silvia Tautermann

    Endlich Lehrer die der sog. Pandemie kritisch gegenüberstehen. Seit Mai bin hier hier in Bayern gefühlt die einzige, die das Geschehen in Frage stellt. Wann gibt’s eine Aktion? Silvia

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    1. Thomas Schilewa

      Hallo, Remonstration ist auch eine Pflicht. In Hessen z.B. (in anderen Landesverfassungen auch) stehen weitere Pflichten (vgl. Art. 146, 147 [148]) Hess LV.

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      1. admin Beitragsautor

        Korrekt. Manchmal schleicht sich in manche Beiträge das “Recht” ein, aber “Pflicht” ist tatsächlich korrekt.

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    2. Christian

      icke, Beamter.
      Mut brauchst Du als solches nicht, denn Du bist dazu verpflichtet und erfüllst damit Deine Beamtenpflichten – lies es im Gesetz nach. Wer nicht remonstriert braucht Mut.

      Schreibe doch einfach begründet Deine Bedenken auf, juristisch begründet, kein Gesülze.
      Dann an die SL damit, dann sind die am Zug.

      Es geht darum, dass Du aus der Haftung genommen wirst. Es geht nicht darum, dass Du es schaffst das Gedöns zu eliminieren – das System ist mächtiger. Und es geht darum, dass Du vor den Schülern clean bist.
      Als Vater hätte ich Dich schon längst “in den Arsch getreten”, was Du mit meinem Kind veranstaltest!

      Grüße

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  6. E. R.

    Liebe LehrerInnen,

    ich kann euch gar nicht sagen, wie es mich bestätigt, hier zu lesen, was ich schon lange denke. Es freut mich (sofern das im Moment überhaupt möglich ist), dass es noch LehrerInnen mit Gewissen gibt. Für mich ist mein Beruf noch immer Berufung. Meine Schüler sind mir sehr wichtig. Ich bin Grundschullehrerin in Bayern und sehe mit wachsender Sorge, was unseren Jüngsten angetan wird. Wo das hinführen soll, kann man ja unter anderem in Ärzte für Aufklärung recherchieren.
    Wie bereits festgestellt wurde, kann eine(r) allein nichts ausrichten. Man wird sofort unter Druck gesetzt … Dienstaufsichtsbeschwerde … Suspension … Pensionskürzung. Das musste ich gerade selbst schmerzlich erfahren, nur weil ich ein paar Posts zur Querdenker Demo in Berlin am 29.08. in meinen Whatsapp Status gestellt hatte. DDR 2.0 lässt grüßen.
    Habt ihr schon mal die Seite der Mutigmacher e.V. betrachtet? Dort könnten wir eventuell Unterstützung finden. Vielleicht wollt ihr mir eure Meinung dazu mitteilen. Ich wäre euch sehr dankbar. Liebe Grüße

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    1. Jutta Schludecker

      Die haben sehr viel zu tun und suchen echte Whiselblower. Besser wäre es, so wie ich, jemanden von den Klagepaten ins Boot zu holen.

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  7. BSLBW2020

    Ob ich remonstiere?

    Ehrlich gesagt check ich immer noch nicht den Gesetzeslaut bzw. die Deutung der Passage

    “Da ich persönlich haftbar bin für mein Handeln, werde ich die Maskenpflicht nicht umsetzen, solange die Rechtstaatlichkeit dieser nicht einwandfrei geklärt ist”

    wie sie im Remonstrationsentwurf auf dieser Seite verfasst ist,
    wo gleichzeitig in einem anderen Artikel auf dieser Seite (https://lehrer-fuer-aufklaerung.de/allgemein/remonstrationspflicht-des-beamten-wann-darf-man-nein-sagen/) steht

    “3. Will dieser Vorgesetzte auch keine Abhilfe schaffen, ist der Beamte verpflichtet, die Weisung auszuführen. Er ist allerdings fortan von der Verantwortlichkeit für die Anweisung freigestellt. ”

    Was gilt den nun: Bin ich mit Abgabe der Remonstration aus der pflicht entlassen Schülern zur Maske zu zwingen oder muss ich es trotzdem tun, bin aber später nicht persönlich haftbar???

    Weiterhin die Frage:
    Wer von euch hat ein Attest zur Befreiung des Lappens?
    Und, wer kennt welche die mit Befreiung an Schulen unterrichten? – ich hab nur erfahren dass Schulleitungen Lehrer mit Attest zum Fernunterricht nach Hause geschickt haben…

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    1. admin Beitragsautor

      Hi, ich habe ein Attest vom Arzt und es gab bisher keine Probleme. Abgesehen davon dass ich bereits im letzten Schuljahr, wo noch kein Windelzwang bestand aber trotzdem alle “guten Lehrer” eine getragen haben, ich beim Ministerium von mehreren Kollegen angeschwärzt wurde. Damit kann ich aber leben. Das tangiert mich rektal peripher, um es mal medizinisch auszufrücken. 😉

      Remonstriert habe ich auf dem “kleinen Dienstweg”, meine Haltung zu den Gesichtlappen und dem Coronahype ist an der Schule bekannt. Ich zwinge auch keinen Schüler die Bakterienreservoire zu tragen. Und nachdem im Nachbarlandkreis das 13-jährige Mädchen im Schulbus verstarb (wobei nicht klar ist, ob die Gesichtswindel kausal oder kontributiv oder gar nichts war) sowieso nicht. Denn ich möchte mein Gewissen nicht im Extremfall damit belasten, dass ich einem Schüler durch den Zwang zum Gesichtstextil geschadet haben könnte. Muss ja nicht gleich im Exitus enden. Ich bin eben Humanist. Und Rationalist.

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      1. karl

        Hallo Admin,

        bin Lehrer an einer Berufsschule in BaWü – hier wurde die Maskenpflicht – auch im Unterricht eingeführt. Auf Empfehlung des Gesundheitsamts. Zeitlich begrenzt auf 14 Tage. Aber wir kennen das ja…

        Bisher kann man sich in BaWü auf §3 Absatz 2 Punkt 2 der Landesverordnung beziehen. Die Fragen die sich mir stellen, muss ich die Schüler zwingen diese Gesichtsbedeckung aufzuziehen?
        Wer haftet, wenn die Schüler geschädigt werden? Umfallen, Atemnot etc.

        Ich denke, ich benötige rechtliche Unterstützung. Meine Anfragen über die Portale an M. Haintz und andere Anwälte blieben unbeantwortet. Können Sie mir weiterhelfen?

        Dankesehr.

        Karl

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        1. admin Beitragsautor

          Guten Tag, Herr Kollege! 😉

          Wir können hier natürlich keine Rechtsauskünfte für den Einzelfall geben, das ist Anwälten vorbehalten. Allerdings ist es so, dass eine Maskenpflicht im Unterricht nur eingeführt werden darf, wenn eine Ermächtigungsgrundlage besteht. Dies wurde vor kurzer Zeit im Land Hessen nochmals herausgestellt.

          https://lehrer-fuer-aufklaerung.de/uncategorized/schuelerin-gewinnt-klage-gegen-maskenpflicht/

          Eine “Empfehlung” des Gesundheitsamtes stellt m. E. keine hinreichende Ermächtigungsgrundlage dar.

          Die Frage, ob man Schüler zum Tragen der Gesichtswindel zwigen kann, würde ich so beantworten: Wenn das Tragen der Windel formalrechtlich korrekt angeordnet wurde, dann “ja”. Die Frage ist aber, ob man es tun MUSS. Ich habe z. B. einen schlimmen “Sehfehler”, der häufig dadurch zu Tage tritt, dass ich bestimmte Dinge einfach nicht sehe. 😉

          Sollte sich kein entsprechender “Sehfehler” finden, dürfte eine Haftung über die Amtshaftung stattfinden. Trotzdem würde ich sicherheitshalber das 2-schrittige Remonstrationsverfahren schriftlich durchlaufen, um bei eventuellen Rechtsstreitigkeiten abgesichert zu sein.

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          1. Christian

            … es gibt keine “Amtshaftung”.
            Deswegen ja auch eine “Amtspflichtversicherung” und deswegen auch “haftet der Beamte persönlich” (BeamtStG § 36).

            Grüße

        2. Anymonus

          muss ich die Schüler zwingen diese Gesichtsbedeckung aufzuziehen?

          Nein, denn das kann Nötigung im Amt (§ 240 StGB) darstellen. Alles, was Sie tun können und rechtlich tun dürfen ist, Betroffene auf ihre “Pflicht” hinzuweisen. Sie sind nicht verpflichtet, disziplinarische Maßnahmen gegen die Betroffene/n zu ergreifen. Die gleiche Frage stellt sich im ÖPNV für Schaffner und Zugbegleiter. Soweit Sie die Auskunft erhalten, dass ein Attest vorliegt, haben Sie Ihrer “Ermittlungspflicht” hinreichend Genüge getan. Die Übertragung von Amtsbefugnis z.B. in Form von Amtshilfe ist an strenge Bedingungen geknüpft, insbesondere wenn es sich dabei um privatrechtliche Auftragnehmer handelt.

          Im Übrigen kann das modische Gesichtstextil derart gestaltet sein, dass es einem ….netz ähnelt. Nirgendwo ist die Bauform definiert/zertifiziert… warum auch, wenn alle wissen, dass das Textil keine medizinische Wirkung hat.

          Wer haftet, wenn die Schüler geschädigt werden? Umfallen, Atemnot etc.

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      2. Hans

        Hallo Peter,
        verstehst du unter dem “kleinen Dienstweg” das normale zweistufige Remonstrationsverfahren?
        Welche Antworten bzw. Erklärungen hast du in den beiden Stufen (SL, Schulamt?) erhalten?
        Hast du Erfahrungen /Wissen mit dienstrechtlichen Konsequenzen, wenn die Remonstration erfolglos war (Bestätigung der Anordnung) und sich die Lehrkraft weiterhin der Anordnung verweigert (z.B. mit der Begründung, weil man sich trotzdem strafbar macht.)
        Danke !

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        1. admin Beitragsautor

          Hallo Hans,

          der “kleine Dienstweg” ist eine Metapher für Dinge, die man mal eben schnell nebenbei, ohne großen Formalismus, erledigt. Oder eben unterlässt. Wie es mir z. B. oft gar nicht auffällt, dass ein Schüler keine Gesichtswindel trägt. Oder, weil es sich bei den Teilen wie hier schon mehrfach unter Verweis auf eine Publikation des BfArM ( https://www.bfarm.de/SharedDocs/Risikoinformationen/Medizinprodukte/DE/schutzmasken.html ) beschrieben, nur um “modische Gesichtstextilien” handelt, und ich durch meine Aufgaben als Lehrer so eingespannt bin, dass ich mich nicht auch noch um die korrekte Einhaltung der Kleiderordnung durch die Schüler kümmern kann. Da ist immer sooo viel zu tun und ich kann mich nicht mit allen Kleinigkeiten des Schulalltags bechäftigen. Prioritäten sind angesagt und Multitasking ist sowieso ein Riesenproblem für uns Männer, you know? 😉

          Edit: Und dann halte ich es noch für wichtig, Aufgaben auch delegieren zu können. Man muss nicht alles auf die eigenen Schultern laden. Oft finden sich Helfer, die einem gerne das eine oder andere Problem abnehmen.

          Wir haben hier zum Beispiel so einen selbsternannten “Hilfssherrif” an der Schule, der gerne mal den Autoverkehr auf der (für KfZ gesperrten) Durchgangsstraße kontrolliert und ggf. auch Fahrzeugkontrollen vornimmt.

          Er fühlt sich in der Schule dann auch besonders zuständig für Kontrolle der Maskenpflicht, denn er “lebt” die Maske und trägt sie auch z. B. während Konferenzen. Vielleicht auch auf dem Klo, das weiß ich nicht genau. Solche Leute brauchen wir, denn die bestehende Ordnung muss durchgesetzt werden. Und diese Leute brauchen ihre Aufgaben. Das nennt sich dann “Win-win”-Situation und ich habe den Kopf frei für wichtige Dinge.

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    2. Jutta Schludecker

      Ich habe ein echtes Attest und trage Visier. Hessen, Frankfurt, GS also NUR auf dem Hof und in den Gängen…

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      1. Tim

        Hallo Jutta,
        wenn du ein Attest hast, gibt es keine rechtliche Grundlage dich zum Tragen eines Visiers zu verpflichten. Ich habe das Prozedere durch! Grüße

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    3. Christian

      “Da ich persönlich haftbar bin für mein Handeln, werde ich die Maskenpflicht nicht umsetzen, solange die Rechtstaatlichkeit dieser nicht einwandfrei geklärt ist”

      Den Satz würde ich weglassen!

      Du bist gesetzlich verüflichtet, dass lt VO umszusetzen. Das ist offiziell “rechtsstaatlich”. Es geht darum, dass die zweimal eingereichten und zweimal abgelehnten Bedenken gegen geltende Gesetze von Vorgesetzten abgelehnt werden – per Unterschrift. Damit haben diese die Haftung auf sich genommen. Du bist draußen und kassierst keine Anzeige wg. der Gesetze gegen die die Windel verstößt. Das System wird aber weiterhin seinen Stiefel durchziehen, sie haben den Ballermann.

      Grüße

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    4. Anymonus

      ich hab nur erfahren dass Schulleitungen Lehrer mit Attest zum Fernunterricht nach Hause geschickt haben…

      Wenn die Zahl der Lehrer mit Attest zunimmt, dürfte es schwer werden, das alles mit Fernunterricht abzudecken.

      Antworten
    5. Beccs

      So wie ich das verstehe, bist du mit der Remonstration immerhin mal aus einer persönlichen Haftbarkeit raus, sollten SuS durch die Maske zu Schaden kommen und die Eltern eines Tages Klage gegen dich erheben.

      Unsicher bin ich mir, ob du der Anordnung nicht trotzdem Folge leisten musst, da du deinem Dienstherrn gegen über zu Gehorsam verpflichtet bist.

      Aber wichtig ist, denke ich, dass wir Lehrer das Signal setzen, “wir sind damit nicht einverstanden lieber Staat!”. Vielleicht kann man so langsam aber sicher zu einem allgemeinen Umdenken beitragen. Nicht zu Remonstrieren, wenn man um die Nutzlosigkeit bei gleichzeitigem Gefahrenpotenzials der Maske weiß, halte ich für unverantwortlich.

      Viel Kraft für die nächste Zeit!!

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  8. I.B.

    Ich bin im Kollegium die einzige, die die Maske ablehnt. Ich trage nie eine, sondern ziehe ggf einen Schal vor den Mund, wenn mir jemand entgegen kommt, von dem ich weiß, dass er es besonders verbissen sieht. Ich äußere häufig, wie falsch ich viele Maßnahmen finde und dass ich NIEMALS ein Kind zur Maske zwingen würde. (Im Unterricht ist es bei uns noch nicht befohlen, “nur” auf Gängen für Erwachsene und in Gängen der angrenzenden Oberschule auch für unsere GS-Kinder und auf Ausflügen wg Bus/Bahn). Überlege aber wegen des Gesangsverbots zu remonstrieren. Bisher singe ich einfach weiter mit ihnen entgegen dem Verbot und gegen den Protest des anwesenden Kollegen. Meine Wut über das Untertanen- und Denunziantentum ist zur Zeit größer als die Angst.

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    1. Anymonus

      Meine Wut über das Untertanen- und Denunziantentum ist zur Zeit größer als die Angst.

      Genau so sollte es sein, danke dafür und Ihre Hoffnung ausstrahlende Haltung vor allem als Vorbild für unsere Kinder. Sie sind das kostbarste Gut, das nicht anzutasten ist. Wer das anders sieht, hat ein Problem – ein gewaltiges, denn es ist nicht verhandelbar, in der Tat alternativlos. Eine Armee schützt ein Land, ein Territorium, einen (Kultur-)Raum. Eltern und Lehrer schützen Kinder vor Schaden an Leib und Leben im Frieden. Wer als LehrerIn die Waffe der Maske erhebt gegen Kinder/Schüler – allgemein Schutzbefohlene -, muss sich klar sein, dass er/sie damit ins Fadenkreuz der Selbstverteidigung gerät.

      Corona ist für die allermeisten Menschen überhaupt keine Gefahr, das wissen selbstverständlich auch die Strippenzieher des gegenwärtigen Maskenterrors. Und sie setzen darauf, Menschen weiter durch Angst und quasireligiöse Gläubigkeit in Schach und auf Linie halten zu können. Da sie selbst zahlenmäßig und rechtlich keinerlei Chance dazu haben, müssen sie die Masse mobilisieren. Einzig die Masse ist ihr Garant für ihren Schutz. Sollte diese Mauer löchrig werden, gnade ihnen Gott. Schlimm, dass es in einem angeblich christlichen Land so weit gekommen ist. Schlimm, dass selbst die Kirche sich vor Jesus Christus versündigt. Aber die Kirche war immer schon selbst Machtapparat.

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  9. Hans

    Hallo,

    vielen Dank Peter für dein Engagement und diese wertvolle Vernetzungsseite!
    Super wichtig und wertvoll! Jedem von uns wird es ähnlich ergehen. Wie die Lemminge folgen die Kollegen und Kolleginnen den Anordnungen. Erst jetzt habe ich verstanden wie Faschismus funktioniert. Es ist unsere Pflicht zu remonstrieren….und aufzuklären. Die Angst darf nicht siegen!
    Auch ich habe ein Attest und habe remonstriert (Hessen). Wir dürfen uns nicht an unseren Kindern schuldig machen! Über meine Erfahrungen bzgl. der Remonstration etc. werde ich später noch im Diskussionforum berichten.
    Viele Grüße Hans

    Antworten
  10. Özlem

    Ich würde gern wissen, was Angestellte zu befürchten haben. Remonstrieren geht ja nicht. Ich halte mich an keine Anordnung und setze keine durch. Habe eine Attest und hatte zu kämpfen, ehe es die Kollegen akzeptiert haben. Das reicht mir aber nicht. Ich möchte es gern im Kollegium öffentlich ansprechen, vor allem wieder zum Nachdenken anregen, Fragen stellen und Position beziehen. Was aber droht dann? Bei den Beamten ist das doch anders, oder? Bitte verzeiht meine Unwissenheit, ich befürchte aber, dass ich mit meiner Frage gar nicht so allein bin. Viele würden sich trauen, trotz Konsequenzen, wenn sie sich drauf einstellen können, denke ich.
    Was meint ihr?

    Antworten
    1. admin Beitragsautor

      Hi, Willkommen auf unserer Webseite,

      als Angestellter gelten für Dich eben die Bestimmungen des Arbeitsrechtes. Du musst den Anweisungen Deines Arbeitgebers ebenfalls nachkommen. Er hat das Direktionsrecht. Hältst Du Dich nicht an Anweisungen, kannst Du abgemahnt werden, ein bestimmtes Verhalten zukünftig an den Tag zu legen oder zu unterlassen, je nach Sachlage.

      Wie beim Beamten gilt: Offenkundig rechtswidrige Anweisungen musst Du nicht befolgen, bei allen anderen besteht Folgepflicht. Wenn Du wiederholt Anweisungen nicht ausführst, riskierst Du eine verhaltensbedingte Kündigung. Gegen die musst Du Widerspruch einlegen UND Klage erheben.

      Sehr gut erklärt der Fachanwalt für Arbeitsrecht A. Brederek die Sachlagen:

      https://www.youtube.com/user/Fernsehanwalt

      Wenn Du durch Attest von der Mundwindel befreit bist und Deine Kollegen ein Probem damit haben, läuft etwas schief. Hier muss die Schulleitung eingreifen, denn die Schulbehörde hat eine Fürsorgepflicht und dafür zu sorgen, dass Dir kein seelischer Stress bereitet wird. Auch für Dich gilt das AGG, namentlich §1, denn chronisch Erkrankte sind rechtlich i. W. Behinderten gleichgestellt. Hier kommt es aber, wie immer, auf den Einzelfall an.

      https://www.antidiskriminierungsstelle.de/DE/ThemenUndForschung/Behinderung_und_chronische_Krankheiten/Themenjahr_2013/chronische_Krankheiten/EuGH-Urteil/EuGH-Urteil_node.html

      Viele Grüße
      Peter

      Antworten
    2. Anymonus

      Die Durchsetzung einer allgemeinen Maskenpflicht im Unternehmen ist problematisch und kann nicht mit Hausrecht begründet werden, vor allem im Publikumsverkehr. Gegenüber Kunden besteht bspw. kein Einsichtsrecht in Atteste und erst recht keine Exekutivgewalt, d.h. die Einschränkung “Maske” zum Betreten einer öffentlichen Einrichtung, etwa auch eines Supermarktes, ist nicht statthaft, was sich auch zunehmend in Unternehmensleitungen verbreitet.

      Die Diskussion der Maßnahmen kann vom Arbeitgeber nicht geregelt oder sanktioniert werden, es gilt Meinungsfreiheit. Soweit gesundheitliche Gründe vorliegen, ist das Attest “Freifahrtschein” für den Inhaber und vom Arbeitgeber zu respektieren. Es obliegt diesem nicht, dieses anzuzweifeln, geschweige denn auf MNB zu bestehen. Ein solches Attest ist – im Prinzip (so der Arzt angstfrei lebt!) – leicht erhältlich, denn qualifizierende Beschwerden können ad-hoc eintreten, d.h. eine chronische Erkrankung oder Behinderung ist keinesfalls Voraussetzung.

      Beispielsweise die Angststörung, wegen des Aufziehens der Maske von anderen Menschen ausgelacht zu werden, gilt als Sozialphobie. Immerhin findet die Maske als (politische) Karikatur Verwendung, und wegen Karikaturen wurde eine Redaktion in die Luft gesprengt. Vorsicht ist allerdings immer geboten, nicht dass der Staat auf die dumme Idee kommt, wegen der attestierten Erkrankung andere Rechte einzuschränken oder in Richtung Klappse zu weisen. Der deutsche Staat arbeitet sehr gern mit der Psychiatrie als Disziplinierungsmittel, wie Gustl Mollath und Beate Bahner belegen.

      Machbar ist also (fast) alles, es bedarf allerdings Kreativität und Angstfreiheit. Weil der Staat selbst größte Angst davor hat, dass die Bevölkerung breitflächig kreativ ist, versucht er, bei nachgeordneten Stellen psychischen Stress auszulösen. Die Konsequenzen können vielseitig sein, da erst geschossen, dann gefragt wird. Tote sind die besten Zeugen. In Deutschland wird Willkür nicht verhindert, sondern angeblich kann man sich im Nachgang dagegen wehren. Daher gilt: Bein ab – Arm dran. Eben arm dran.

      Deshalb gilt immer zu überlegen, wie man auf Minenfeldern überleben kann. Welche Arten von Minen gibt es? Wie funktionieren sie? Welche Schadwirkung haben sie? Woran erkennt man sie? Wie entschärft man sie? Und nicht zuletzt: Wie legt man selbst eine Mine. — Das alles soll nicht den Eindruck erwecken, dass ich für Krieg und Gewalt votiere. Ich analysiere nur sachlich und nüchtern, ohne emotionale Anhaftung. Denn wer sich den Maskenterror ausdenkt und durchzieht, vor allem gegen die Schwächsten und Kleinsten unserer Gesellschaft, hält sich definitiv nicht mit emotionalen und ethischen Fragen auf.

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  11. Johannes Kaletta

    In Baden-Württemberg müssen ab morgen alle, d.h. Lehrer und Schüler überall und immer im Schulgebäude Masken tragen. Ich habe überwiegend erwachsene Schüler, die bei uns den Techniker- bzw. Meisterabschluss machen wollen.
    Bin mir sehr unsicher, ob ich dagegen irgend eine Chance habe zu remonstrieren. Hat jemand ähnliche Erfahrungen??

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